Aktuelles Buch von Micheline Calmy-Rey

Micheline CALMY-REY
Die Schweiz, die ich uns wünsche
Nagel & Kimche im Carl Hanser Verlag, München, 2014
La Suisse que je souhaite
Editions Favre, Lausanne, 2014

Die Schweiz, die unsere ehemalige Aussenministerin (2003 bis 2011) sich und uns wünscht, ist auf der internationalen Bühne engagiert, ist aktiv, sie begnügt sich nicht mit den Aufgaben einer Gastgeberin, sondern strebt eine Rolle als Vermittlerin an. Die Fähigkeiten hierzu besitze unser Land, meint Micheline Calmy-Rey, doch nutzt es sie nicht immer voll. Wenn die Schweiz ihre Meinung äussert und präsent ist, stösst sie mitunter an; als Verantwortliche für unsere Diplomatie durfte die Bundesrätin indes erfahren, dass dies dem Land letztlich auch Respekt einbringt.

Man darf sich fürwahr beglückwünschen, oder der Autorin dazu gratulieren, dass sie sich die Mühe genommen hat, Memoiren zu schreiben, ihr Handeln in der Regierungsverantwortung zu erläutern und zu rechtfertigen. Unsere Politiker und Politikerinnen tun dies nur allzu selten; auch unsere Wirtschaftsführer oder Kulturschaffende sollten sich häufiger dieser Disziplin unterziehen. Denn Memoiren stellen eine wertvolle Hilfe für das Verständnis einer Epoche dar und vermitteln, auch in diesem Fall, nützliche Sachkunde für eine Leserschaft, die die praktische Aussenpolitik der Schweiz viel zu wenig kennt.

Es ist hierbei allerdings unvermeidlich, dass derartige Erinnerungen den Lichtkegel auf die Autorin und ihr Tun und Lassen richten – Initiativen, Reisen, Begegnungen: Kosovo, Iran, Korea, Libyen... Das rückt andere Akteure oder andere Instanzen, die vor, während und nach der erfassten Zeitspanne gewirkt und ihren Beitrag zur Gestaltung der auswärtigen Beziehungen der Schweiz geleistet haben, ein wenig in den Schatten. Doch die Geschichtsschreibung wird die nötigen Gleichgewichte wieder herzustellen wissen.

Micheline Calmy-Rey hat es sich nicht nehmen lassen, den Zeitpunkt und die Art selber zu wählen, um in diesem Buch und in begleitenden Zeitungsinterviews ihre Meinung zu einem der Schlüsseldossiers der schweizerischen Aussenpolitik kund zu tun, unsere Beziehungen zu Europa. Während ihrer Amtszeit haben offenbar die Kollegialität im Regierungsgremium und innenpolitische Rücksichten auf die in rascher Folge anstehenden Abstimmungskampagnen die Aussenministerin davon abgehalten, den Beitritt der Schweiz zur Europäischen Union als eine längerfristig wünschbare oder gar unumgängliche Option zu bezeichnen.

Nunmehr hat sie beschlossen, diese Aussage zu wagen, ausgerechnet jetzt zu wagen, in der Form eines Plädoyers für einen «modulierten» oder partiellen Beitritt, doch mit voller Mitsprache : eine bei der Linken beliebte Formel, von der sich allerdings manch einer fragen mag, ob ein partieller Beitritt denn überhaupt im Angebot steht. Im gleichen Zug bringt Frau Calmy-Rey ihre Skepsis gegenüber der von ihrem Nachfolger, Bundesrat Didier Burkhalter, verfolgten Politik der Erneuerung des Bilateralismus zum Ausdruck. Dieser versucht - vielleicht muss man nach dem 9. Februar sagen versuchte - mit viel Mut, der Stagnation ein Ende zu setzen, die den Prozess seit nunmehr mehreren Jahren befallen hat. Er will mit Brüssel über einen angemessenen institutionellen Rahmen zur Durchführung und zur Dynamisierung der zahlreichen geltenden Abmachungen und für neue bilaterale Verträge verhandeln, die einen volleren Zutritt schweizerischer Unternehmen zum europäischen Binnenmarkt der 28 Unionsstaaten sicherstellen sollen.

Es ist offenkundig, dass dieses doch etwas überraschende Glaubensbekenntnis, das zugleich eine unverkennbare Kritik an der Linie des Bundesrates ist, stören oder Unverständnis hervorrufen kann. Die Genfer Zeitung Le Temps spricht von einer «Pirouette» der selbstbewussten Politikerin, die im Amt nie müde wurde, die Sonderstellung der neutralen Schweiz hervorzuheben. Wir sollten allerdings unseren ehemaligen Magistraten diese Meinungsäusserungsfreiheit zubilligen; andere alt-Bundesräte, Otto Stich oder Rudolf Friedrich etwa, zeigten da ebenfalls wenig Scheu.