Gute Karten im Mittleren Osten

Das Doppelmandat der Schweiz zur gegenseitigen diplomatischen Vertretung Irans und Saudi-Arabiens bedeutet einen grossen Vertrauensbeweis. Nun bleibt es Aufgabe der Aussenpolitik, die entsprechenden Chancen zu nutzen.

Bundesrat Didier Burkhalter hat am 14. Februar bekanntgegeben, dass die Regierungen von Iran und Saudi-Arabien die Schweiz beauftragt haben, ihre Interessen im jeweils anderen Land wahrzunehmen. Das ist ein bemerkenswerter Erfolg für die Schweizer Diplomatie. Der kürzlich erfolgte Abbruch der diplomatischen Beziehungen zwischen Iran und Saudi-Arabien hatte einen unmittelbaren Bedarf nach einer oder zwei Schutzmächten geschaffen. Eine diplomatische Schutzmacht ist eine fremde Regierung, die die Interessen eines Staates in einem anderen Staat wahrnimmt.

Bemerkenswert an der Nachricht ist, dass die Schweiz nicht nur in Teheran und in Riad so viel Vertrauen geniesst, dass sie das Mandat erhält, sondern auch, dass beide Mandatsgeber so viel Vertrauen haben, dass die Schutzmacht Schweiz ein solches Mandat auch für die Gegenseite ausüben darf. In den meisten Fällen wählen zerstrittene Regierungen unterschiedliche Schutzmächte, weil sie für ihre Interessenwahrung die Exklusivität beanspruchen. Manchmal geht sogar ein Misstrauen gegenüber der Schutzmacht der Gegenseite damit einher. Das Vertrauen, das mit diesem Doppelmandat zum Ausdruck kommt, ist besonders wertvoll, weil es der Welt mitteilt, dass die Schweiz, zumindest bezüglich der Konflikte der Region, als quasi «über jeden Verdacht erhaben» betrachtet wird. Es ist die Anerkennung als ehrlicher Makler, als «honest broker». Die Schweiz ist damit nicht mächtiger geworden, aber sie ist sichtbarer geworden, was ein politisch-diplomatisches Kapital darstellt.

Das damit verbundene Ansehen kann sich als produktiv auch für die wirtschaftlichen Beziehungen mit der einen wie mit der anderen Macht erweisen. Voraussetzung ist, dass die Schweiz ihre Chancen auch nutzt und eine pragmatische Äquidistanz zu den beiden Regierungen wahrt. Einer der politischen Trümpfe dieses diplomatischen Erfolgs dürfte in der Tat darin bestehen, dass implizit sowohl Iran als auch Saudi-Arabien anerkennen und in Zukunft dulden werden, dass die Schweiz auch im wirtschaftlichen Bereich beide Seiten ungefähr gleich behandeln kann. Gerade im kommerziellen Bereich hat die Schweiz mit Iran einen Nachholbedarf, den sie dank der Aufhebung der Isolation Irans nun wirtschaftlich umsetzen kann; sie darf nun davon ausgehen, dass Saudi-Arabien ihr dies nicht zum Vorwurf machen wird. Sogar im Rüstungsbereich müsste Saudi-Arabien zulassen, dass die Schweiz in Zukunft allenfalls auch Rüstungsgüter nach Iran exportiert, wie sie es nach Saudi-Arabien getan hat.

Iran und Saudi-Arabien sind in der Region strategische Konkurrenten, deren gegenseitige Aversion auch in eine weitergehende Eskalation münden könnte. Solange keines der nun erteilten Mandate gekündigt wird, kann die Bedeutung des doppelten Schweizer Kanals in einer noch schwierigeren Situation nur an Bedeutung gewinnen. Das Doppelmandat bedeutet Arbeit und Aufwand. Die Schweizer Diplomatie kennt die Anforderungen und hat sich seit Jahrzehnten, auch bei angespannter «Konjunkturlage» in der offiziellen Interessenwahrung, generell bewährt. Wie sie den Spielraum bei der Wahrung iranischer Interessen in Saudi-Arabien und saudi-arabischer Interessen in Iran nutzen soll, werden die beiden Mandatsgeber Teheran und Riad bestimmen. Wie die Schweiz den ihr zustehenden Spielraum bei der Wahrnehmung ihrer eigenen Interessen nutzen will, bleibt der schweizerischen Politik vorbehalten. Sie verfügt in der Region nun über ausgezeichnete Karten. Diese Karten aber auch gut zu spielen, bleibt eine Gratwanderung, bei der die Berechenbarkeit der schweizerischen Politik die Grundanforderung bleibt.

*Philippe Welti ist ehemaliger Botschafter. Von 2004 bis 2008 leitete er die Schweizer Botschaft in Teheran und vertrat somit auch die Interessen der USA in Iran.