Wochenrückblick
Die Schweiz im Sicherheitsrat: KW 1/2023
von
Johann Aeschlimann
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Januar 2023
Am 3. Januar 2023 wurde die Schweizer Flagge vor dem Eingang zum Saal des UNO-Sicherheitsratssaals (der stakeout, wo die Ratsmitglieder vor die Presse treten) gehisst, am 5. Januar ergriff das frischgebackene Ratsmitglied Schweiz erstmals das Wort. Gleich zweimal: Neben der bereits traktandierten Debatte zur Chemiewaffen-Abrüstung Syriens war eine dringliche Debatte zur Lage in Palästina anberaumt. Anlass war die von der...
Kolumne
Der Sicherheitsrat und die grenzüberschreitende humanitäre Hilfe an die Zivilbevölkerung in Syrien
von
René Holenstein*
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Januar 2023
Hintergrund zum Thema im Sicherheitsrat: Der "humanitäre Zugang" zum Norden Syriens. Millionen von Menschen im Nordwesten Syriens sind auf Hilfe von ausserhalb des Landes angewiesen. Die Öffnung syrischer Grenzübergänge war nur durch Verhandlungen im UNO-Sicherheitsrat möglich, der seit 2014 in jeweils zeitlich befristeten Resolutionen Mandate für humanitäre Nothilfe beschloss (Beschlüsse des Sicherheitsrats heissen...
Lesetipp
1992, als die EWR-Katastrophe die aussenpolitische Öffnung ins Gegenteil verkehrte
von
Daniel Woker*
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Januar 2023
Nach 30 Jahren werden bislang im Bundesarchiv verschlossene Dokumente allgemein zugänglich. Im Band DDS 92 (Diplomatische Dokumente der Schweiz aus dem Jahr 1992) beleuchtet die Forschungsstelle Dodis, wie die Schweiz als aussenpolitischer Akteur verheissungsvoll aufbrach, nur um umso brutaler zurückgebunden zu werden.
Kolumne
«Land wieder an die Urne» oder wie wir besser Brücken bauen statt Gräben graben
von
Christine Badertscher*
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Januar 2023
Sie waren in den letzten Monaten kaum zu übersehen, in den ländlichen Gemeinden hingen sie überall: Die grünen Fahnen, mit dem Aufruf «Land wieder an die Urne». Sie suggerieren ein «wir (vom Land) gegen die Stadtbevölkerung». Die Fahnen stehen exemplarisch für eine Tendenz, die ich leider in den vergangenen Jahren verstärkt feststellen musste: Eine Spaltung der Gesellschaft wird herbeigeredet und verfängt sich in den Köpfen der Bevölkerung. (Meinungs)unterschiede zwischen der Stadt- und Landbevölkerung stelle ich tatsächlich fest, aber hier wird ein inszenierter Kulturkampf heraufbeschworen, es wird auf einem bestehenden Riss herumgehackt, statt den Graben zu zuschütten.
Lesetipp
Sonderwege, Holzwege, Königswege
von
SGA-Vizepräsident Rudolf Wyder
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Dezember 2022
Zeitig zum 30. Jahrestag des denkwürdigen Urnenverdikts über die Beteiligung am EWR ist ein Sammelband erschienen, in dem die Entwicklung der Beziehungen Schweiz-EU seit 1992 nachgezeichnet und mit wissenschaftlicher Akribie analysiert werden.
Kolumne
«Frauen, Frieden, Sicherheit»: Die Schweiz im UNO-Sicherheitsrat 2023/2024
von
Darja Schildknecht*
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Dezember 2022
Vor 22 Jahren verabschiedete der UNO-Sicherheitsrat die Resolution 1325 (2000) zum Thema «Frauen, Frieden, Sicherheit» (englisch Women, Peace, Security, kurz WPS) und bestätigte damit, dass der Miteinbezug von Frauen zur Schaffung und Erhaltung von Frieden unerlässlich ist. Mit dem historischen Einsitz der Schweiz im UNO-Sicherheitsrat für die Jahre 2023 und 2024 stellt sich nun die Frage: Welche Rolle soll die Schweiz als nichtständiges Mitglied des höchsten multilateralen Gremiums der Sicherheitspolitik bei der Gestaltung der WPS-Agenda einnehmen?
Kolumne
Plattform-Schweiz-Europa und Allianz stark+vernetzt lancieren europapolitischen Aufruf
von
Kathrin Amacker*
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Dezember 2022
Am 6. Dezember 2022 – genau 30 Jahre nach dem EWR Nein – lancieren die Plattform-Schweiz-Europa und die Allianz stark+vernetzt einen landesweiten Aufruf zum Handeln in der Europapolitik. Rund 200 bekannte Persönlichkeiten und über 80 Organisationen der Zivilgesellschaft unterstützen diesen Aufruf.
Die Europa-Initiative ist notwendig
von
Thomas Cottier*
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Dezember 2022
Dreissig Jahre nach der knappen Ablehnung des EWR Vertrages und gut zwanzig Jahre nach dem Nein zur EU Beitrittsinitiative ist es an der Zeit, die Grundsatzfrage erneut zu stellen: Wollt Ihr Euch am Europäischen Integrationsprozess beteiligen? Und wollt Ihr, nach den gemachten Erfahrungen, diesbezügliche Ziele und Vorgaben in der Bundesverfassung verankern?
Editorial
La Suisse au Conseil de sécurité
von
Laurent Wehrli, Vice-président de l'ASPE
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Dezember 2022
Dès le 1er janvier 2023 et pour une période de deux ans, la Suisse sera l’un des membres non permanents du Conseil de Sécurité de l’Organisation des Nations Unies (ONU). C’est une occasion unique d’agir ainsi au niveau central de la gouvernance internationale. La Suisse entend s’engager en particulier pour une paix durable, la protection des populations et la sécurité climatique.
Lesetipp
EU-Beitritt: Das scheinbar Undenkbare durchdenken
von
Markus Mugglin
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Dezember 2022
Was vor 20 Jahren selbstverständlich war, soll es wieder möglich werden. Eine gründlich fundierte Diskussion über die Frage, was der Beitritt zur EU in der Schweiz bewirken würde. Andreas Oesch und David Campi liefern dazu die Grundlage für eine vorurteilslose Europadebatte.