Faktenblätter
Binnenmarkt-Abkommen – Ausweg aus der Sackgasse
von
Markus Mugglin
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Oktober 2017
Seit vielen Jahren wird über ein institutionelles Abkommen zwischen der Schweiz und der EU diskutiert. Worum geht es und worüber nicht? Eines ist klar: Ohne ein solches Abkommen wird der Bilateralismus in einer Sackgasse enden.
Lesetipp
Ein Plädoyer fürs Rosinenpicken
von
Rudolf Wyder
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September 2017
Die bilateralen Abkommen mit der EU beibehalten, jeden weiteren Schritt aber vermeiden. Dafür plädiert der frühere Wirtschaftsanwalt Richard Wengle. Er reduziert das Verhältnis Schweiz-EU auf Handelsbeziehungen – und die Schweizer zu Rosinenpickern.
Kolumne
Bilaterale Knacknuss bleibt trotz Tauwetter
von
Hans-Jürg Fehr
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September 2017
Kommissionspräsident Juncker verspürt Rückenwind für die EU. Bedeutet das auch Tauwetter für die Beziehungen zur Schweiz? Es gibt Anzeichen zur Deblockierung – allerdings noch nicht für ein Rahmenabkommen. Warum nur?.
Kolumne
Die EU, Macron, «soft Brexit» und die Schweiz
von
Daniel Woker
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Juni 2017
Die Wahlresultate in Grossbritannien und in Frankreich zeigen, dass eine Mehrheit «Europa» will. Um Sicherheit und Wohlstand zu garantieren auch mehr Europa. Das gilt auch in den Verhandlungen für den Brexit und mit der Schweiz. Links- und vor allem Rechtsextreme, beide mit der ihnen eigenen populistisch-nationalistischen Giftbrühe sind in Frankreich vom Europäer Macron vernichtend geschlagen worden. Die EU, getrieben von der...
Editorial
Mutlosigkeit ist aller Misserfolge Anfang
von
SGA-Vizepräsident Rudolf Wyder
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Mai 2017
Der Bundesrat lässt das Vorhaben fallen, einen Gegenvorschlag zur Rasa-Initiative vorzulegen. Das ist im Lichte der Vernehmlassungsresultate nachvollziehbar. Dennoch ist es falsch.
Kolumne
Von VUCA zu Europa
von
Daniel Woker
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Mai 2017
Im schwierigen internationalen Umfeld bedeutet der unerwartet klare Sieg des Europäers Emmanuel Macron über die National-Populistin Le Pen Hoffnung für die EU und eine Mahnung an die Schweiz.
Vernehmlassung Gegenvorschlag RASA-Initiative
von
SGA ASPE
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Februar 2017
Die SGA-ASPE lehnt Variante 2 des bundesrätlichen Vorschlages (Streichung nur der Übergangsbestimmungen) ab, da sie einen nicht existenten Verhandlungsspielraum mit der EU vortäuscht. In Variante 1 verlangt sie eine konsequentere Anpassung an die Realität, wie sie vom Parlament mit der Umsetzung von Art. 121a BV geschaffen worden ist.
Für einen Gegenvorschlag mit klarer europapolitischer Ausrichtung
von
SGA ASPE
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Februar 2017
Die SGA-ASPE begrüsst die Absicht des Bundesrates, der Volksinitiative «Raus aus der Sackgasse!» einen Gegenvorschlag gegenüber zu stellen und erachtet die vom Bundesrat vorgeschlagene Variante 1 als taugliche Grundlage, weil sie bei der Steuerung der Zuwanderung von Personen aus den EU/EFTA-Mitgliedstaaten die bilateralen Verträge berücksichtigt.
Editorial
Rapporti Svizzera – UE: L’incognita ticinese
di
Peter Schiesser, Vicepresidente dell'ASPE
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Februar 2017
Un'iniziativa popolare approvata dai ticinesi il 25 settembre 2016 potrebbe creare nuove difficoltà nelle relazioni tra Berna e Bruxelles, è dunque importante che a nord delle Alpi si osservi con attenzione quanto avviene in Ticino.
Kolumne
Die Welt, ein Haifischbecken
von
Franz von Däniken
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Januar 2017
In der internationalen Politik ist Unberechenbarkeit angesagt. Dass just die EU und die USA wesentlich dazu beitragen, bildet für die Schweiz keinen Grund, nach neuen Ufern Ausschau zu halten. Sie braucht eine Strategie der EU-Nicht-Mitgliedschaft.