Pressecommuniqué der Groupe de réflexion der Plattform-Schweiz-Europa: „Ein Krieg in Europa – Auch für die Schweiz eine Zeitenwende“
von
SGA ASPE
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März 2022
Die Groupe de réflexion der Plattform-Schweiz-Europa hat an ihrem Treffen vom 1.3. 2022 beschlossen, einen offenen Brief an den Bundesrat zu richten. In diesem Brief ruft sie ihn dazu auf, die EU im Konflikt mit Russland vollumfänglich zu unterstützen und aktiv mitzuwirken, grosszügig und rasch flüchtende Menschen aufzunehmen und umfassende humanitäre Hilfe für die Betroffenen bereitzustellen. Das vollständige Communiqué können Sie...
Humane Flüchtlingspolitik – Spielräume und Kosten
von
Christoph Wehrli
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März 2022
Gerald Knaus, engagierter Experte in Fragen der Flüchtlingspolitik, hat in einer Aussenpolitischen Aula skizziert, wie sich Asylgewährung und Migrationskontrolle vereinbaren liessen. Eine aktivere Politik in Kooperation mit Herkunfts- und Transitstaaten sollte regelmässige freiwillige Aufnahmen ebenso umfassen wie die Rückführung von Personen ohne Schutzbedarf.
Kolumne
La Grande Illusion
von
Daniel Woker*
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Februar 2022
In ihren Beziehungen zur EU gibt sich die offizielle Schweiz im Moment grossen Illusionen hin. Sie will nicht zur Kenntnis nehmen, dass die Welt sich seit Abschluss der bilateralen Abkommen 2002 und 2004 weitergedreht hat und wir gegenüber ‘Brüssel’ weder über Zeit für lange Verhandlungen noch über entscheidende Unterstützung einzelner Mitgliedsländer verfügen.
Kolumne
„120 Verträge mit der EU“ – Was Zahlen erzählen
von
Christoph Wehrli
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Januar 2022
„Wir haben rund 120 bilaterale Verträge mit der EU. Bei 110 davon haben wir keinerlei Probleme.“ Alt Bundesrat Adolf Ogi nennt, wie hier in einem NZZ-Interview (19.1.2022), nicht als einziger solche Zahlen. Was bedeuten sie für die Europapolitik der Schweiz, was besagen sie konkret – und treffen sie überhaupt zu?
Tücken der halben Integration in die EU
von
Christoph Wehrli
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Januar 2022
Neu veröffentlichte Dokumente belegen, wie unzufrieden der Bundesrat 1991 mit dem Verlauf der EWR-Verhandlungen war. Die Problematik der Suche eines Dritten Weges ist der schweizerischen Europapolitik in der bilateralen Phase erhalten geblieben.
Lesetipp
Deutsche Aussenpolitik vom Wiener Kongress bis Angela Merkel
von
Daniel Brühlmeier
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Januar 2022
Die zweibändige Darstellung von Gregor Schöllgen beleuchtet Höhen und, mit 1933-45, höllische Tiefen der deutschen Aussenpolitik. Angela Merkel nimmt in der vereinigten Bundesrepublik eine bedeutende Stellung ein.
Kolumne
Verbockte Europapolitik – Initiative als Befreiungsschlag?
von
SGA-Vizepräsident Rudolf Wyder
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Januar 2022
Was tun, um politische Lähmung zu überwinden? Die Bundesverfassung kennt darauf mit dem Initiativrecht eine massgeschneiderte Antwort. Taugt sie auch im Fall der verfahrenen Europapolitik?
Editorial
Europapolitik – wie weiter? A Christmas Carol
von
SGA-Präsidentin Christa Markwalder
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Dezember 2021
Bald ist Weihnachten. Als Kinder schrieben wir in der Adventszeit jeweils unsere Wünsche auf einen Wunschzettel - in der Hoffnung sie würden am Heilig Abend schön verpackt unter dem Christbaum liegen. Nach dem einseitigen Verhandlungsabbruch des Bundesrats im letzten Mai zum institutionellen Abkommen hat er auch eine Wunschliste an die EU formuliert in der Hoffnung sie werde bald in Erfüllung gehen: Die Schweiz soll weiterhin am...
Vier offene Türen der EU und klare Worte zur Schweiz
von
Christoph Wehrli
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Dezember 2021
In einer Aussenpolitischen Aula in Lausanne hat EU-Botschafter Petros Mavromichalis seine Enttäuschung über den Bundesrat und die Gewerkschaften nicht versteckt. Es sei an der Schweiz, über ihren Weg zu entscheiden. Für die Zukunft des Bilateralismus sollten die betreffenden Probleme aber so bald wie möglich gelöst werden.
Offener Brief: Setzen Sie ein starkes Zeichen für Erasmus+
von
SGA ASPE
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Dezember 2021
Breite Allianz aus Wirtschaft, Forschung, Bildung und Kultur fordert die Ständerät:innen in einem offenen Brief auf, am 9. Dezember 2021 ein starkes Zeichen für Erasmus+ zu setzen. Der Brief an den Ständerat wurde auch von der SGA | ASPE mitunterzeichnet.