Völkerrechtlicher Minimalproviant

«Völkerrecht kompakt» bietet das minimale völkerrechtliche Rüstzeug, ohne das heutige Stimmberechtigte nicht mehr auskommen. Der von «foraus»-Autoren verfasste schmale Band ist zugleich mehr als nur eine trockene Einführung.

«Eine komplexe und für die Schweiz bedeutsame Materie kurz und verständlich erklärt», verspricht der Untertitel des im NZZ-Verlag erschienenen Werks. Systematisch, sachlich, präzis kommt das kleine Lehrbuch daher. Zugleich aber wohltuend flüssig geschrieben, anschaulich, ja überraschend unterhaltsam.

In zehn Kapiteln gelangen Grundlagen, Entwicklung, Quellen, Akteure, Hauptthemen und Kontrollmechanismen des Völkerrechts zur Darstellung. Viel Aufmerksamkeit geniesst der internationale Menschenrechtsschutz. Besonderes Augenmerk liegt auf den Wirkungen völkerrechtlicher Regelungen und Mechanismen in der Schweiz. Dabei bleibt es nicht bei der Schilderung von Strukturen, Prozessen und Normen. Praxisbeispiele illustrieren immer wieder trefflich die konkreten Auswirkungen.

Wer kennt sich schon genau aus in der Normenhierarchie zwischen Völker- und Landesrecht? Wer ist im Bild über die Zuständigkeit der verschiedenen internationalen Gerichtsinstanzen? Wer weiss genau, was unter zwingendem Völkerrecht zu verstehen ist oder was die oft zitierte Schubert-Praxis bedeutet? Klärung tut wahrhaft not, nachdem nicht einmal international reputierte Medien davor gefeit sind, EuGH und EGMR durcheinanderzubringen…

Etliche Stoffwiederholungen und Doppelspurigkeiten sind der Systematik des Lehrbuches geschuldet. Verwendet man die Publikation als Nachschlagewerk, gereichen diese jedoch zum Vorteil. Inhaltlich kein Verlust, aber peinlich ist, dass auf Seite 135 eine Illustration angekündigt wird, die sich nirgends findet.

Völkerrecht spielt immer stärker in unsere interne Rechtsordnung hinein. Internationale Verpflichtungen und Standards gehören immer öfter zu den Rahmenbedingungen, die bei Entscheiden an der Urne mitzubedenken sind. Dass dies nicht bloss als Einschränkung zu verstehen ist, erklärt Jakob Kellenberger in seinem Vorwort: «Die völkerrechtliche Regelung immer weiterer Lebensbereiche erweitert unseren Handlungsspielraum und erhöht die Rechtssicherheit.»

«Völkerrecht kompakt» ist der völkerrechtliche Minimalproviant für Stimmbürgerinnen und Stimmbürger. Sie sind gut beraten, sich in diesen Dingen nicht ein X für ein U vormachen zu lassen. Wir können es uns nämlich nicht leisten, Aussenpolitik nach Schrebergarten-Gebräuchen zu betreiben. Wer in den kommenden Kontroversen über den Stellenwert des internationalen Rechts für unser vernetztes Land kompetent mitreden will und nicht schon zünftiger Völkerrechtler ist, tut gut daran, das vorliegende Büchlein durchzuackern. Die Mühe ist gering, der Ertrag gewiss.

Daniel Högger/Cristina Verones (Hrsg.), Völkerrecht kompakt, Eine komplexe und für die Schweiz bedeutsame Materie kurz und verständlich erklärt, Zürich 2016, CHF 38.-.