Von VUCA zu Europa

Im schwierigen internationalen Umfeld bedeutet der unerwartet klare Sieg des Europäers Emmanuel Macron über die National-Populistin Le Pen Hoffnung für die EU und eine Mahnung an die Schweiz.

«VUCA (Volatile, Uncertain, Complex, Ambigious)- world» ist das in der Wirtschaftswelt aktuell gängige, neudeutsche Kürzel für die schwierigen Zeiten, in denen wir leben. Kürzlich hat der weltbekannte, schwerstgelähmte Astrophysiker Stephen Hawking den vorhandenen Besorgnissen in weiten Bevölkerungskreisen wegen Globalisierung, Digitalisierung, politischer und religiöser Radikalisierung, Klimawandel und Massenmigration mit einem Appell an ultimative Existenzangst die naturwissenschaftliche Krone aufgesetzt. Laut ihm hat die Menschheit noch lediglich 100 Jahre Zeit, sich so völlig neu zu organisieren, dass Leben, wie wir es kennen, auf dem Planeten weiter existieren kann.

Krieg unvermeidlich?
Verständlicher, aber ebenso pessimistisch hat ein führender Schweizer Historiker, der in Heidelberg und Paris tätige Thomas Maissen dies kürzlich geistesgeschichtlich ausgedrückt. In einer aufsehenerregenden Rede an der Uni Bern, sieht er Europa und die Welt «Am Übergang von der Nachkriegszeit zur Vorkriegszeit». Geschichtlich und anthropologisch zwingend werde sich ein nächster Krieg ereignen. Also ähnliche Verhältnisse im Moment, wie sie im ersten und im dritten Jahrzehnt des 20. Jahrhunderts existierten.

Im Gegensatz zu Hawking, der sich als Ausweg Migration zu anderen Planeten vorstellt, bleibt Maissen fest auf der Erde. Wenn überhaupt, kann ein solcher Ausgang nur durch bessere Organisation menschlicher Schadensbegrenzung abgewendet werden. Diese hat angesichts der kontinentalen und globalen Herausforderungen in entsprechend überstaatlicher Art und Weise zu geschehen.

Darum die EU
Für Europa drängte sich nach 1945 ein griffiges Instrument für bessere zwischen- und überstaatliche Zusammenarbeit auf, um genau jener historischen Zwangsläufigkeit entgegen zu wirken, von der Maissen spricht. Der zunächst in der Montanunion, dann der europäischen Gemeinschaft und heute in der Europäischen Union Fleisch gewordene Wille, dass in Europa und von Europa aus, diesmal wirklich «Nie wieder Krieg» gelten soll.

Macron: Europa als Schild
Auch damit hat Macron offensichtlich gepunktet bei den zwei Dritteln der Franzosen, die ihn gewählt haben. Im Gegensatz zu vielen anderen Politikern, welche wissen, dass die EU unverzichtbar ist aber angesichts von national-populistischen Breitseiten gegen «Brüssel» dem Defensivreflex des «Europa, ja, aber» verfallen sind, beschwörte er im Wahlkampf immer wieder das «Europa als Schild der beschützt».
Europa ist gut, weil die EU den Frieden erhält, fehlgeleitete Mitgliedsregierungen allein zu Demokratie und Rechtsstaat zwingen kann und Europas weltpolitisches Gewicht garantiert. Der Euro ist gut, weil er den Blutkreislauf des Binnenmarktes darstellt, fiskalische Massnahmen für Gesamteuropa erlaubt und das Leben der Unionsbürger vereinfacht.

Wutbürger und ihre Einpeitscher
Zahlreiche Kommentare, meist von wahlkampfbedingt eingeflogenen «Fallschirmjournalisten» wiesen mit Besorgnis auf Le Pen’s Resultat hin. Tatsächlich verhält es sich aber gerade umgekehrt. Das eine Drittel von Wählerstimmen für die aalglatte Populistin ist nicht viel, sondern wenig, wenn man sich die generelle Verunsicherung weiter Bevölkerungskreise vor Augen hält, weiter geschürt durch die im Norden Frankreichs tatsächlich gravierende Wirtschaftskrise.

Das hat auch damit zu tun, dass die französischen Medien in ihrer grosen Mehrheit noch immer einem Qualitätsjournalismus verpflichtet sind. Dies im Gegensatz zur angelsächsischen Welt, wo ein von rechter und extrem rechter Seite finanzierter Emotionaljournalismus kräftig mithalf, Trump auf den Präsidentenstuhl zu hieven und Grossbritannien in dumpfe Kolonialvergangenheit zurückzuwerfen.

Lehren für die Schweiz
Die Wahl Macrons und die damit voraussehbare Stärkung der deutsch-französischen Antriebsachse der EU hat zwei Konsequenzen für die Schweiz. Erstens wird der rein zwischenstaatliche Ansatz, welche die offizielle Schweiz seit langem in ihrer Europapolitik verfolgt, noch weniger Erfolg haben. Eine Politik, welche so tut, als ob es sich bei der EU um irgendeinen internationalen Verhandlungspartner im klassischen Sinne handeln würde, dem man möglichst nur das gibt, was für den Erhalt nationaler Vorteile absolut notwendig erscheint. Und nicht um eine supranationale Organisation, deren Wirken auf dem Konsens praktisch aller Staaten Europas beruht und deren Zielsetzungen ebenso wie ihr Wirken in politischer, wirtschaftlicher und wissenschaftlichen Hinsicht schweizerischen Grundüberzeugungen entspricht.

Europäisches Recht, europäische Richter
Beispiel Rahmenvertrag: In der Schweiz gilt weitgehend europäisches Recht, meist infolge des «autonomen Nachvollzugs», der etwas heuchlerischen Verwedelung der Tatsache, dass die Schweiz EU-Recht zuwiderlaufende Gesetze weder erlassen kann noch will. Dass solches Recht auch von europäischen Richtern angewandt und überprüft wird ist normal und entspricht auch schweizerischem Interesse an gesamteuropäisch einheitlicher Rechtsauslegung. Keine Spur von «fremden Richern» also.

Mit Europa Stimmen gewinnen
Die zweite Lehre gilt für die schweizerischen Parteien. Oder jedenfalls jene der Mitte und auf der linken Seite. Nicht dazu gehört offensichtlich die SVP, verficht sie doch seit ihrer Übernahme durch die rechts-nationalen Milliardäre aus Zürich und dem Tessin die absurde Theorie einer geraden Linie von den Habsburgern über die Nazis zu den «Brüsseler Autokraten». Maissen hält das für die einzige Identitätsklammer, welche Grosskapitalisten vom Zürcher Seeufer mit Schwyzer Bergbauern verbindet.
Aber die vernünftigen Parteien werden sich hinter die Ohren schreiben müssen, dass mit Europa als Ganzem Stimmen gewonnen werden können. Dies gilt sowohl für zögerliche, primär am Binnenmarkt interessierte Wirtschaftspolitiker als auch für sozialistische Feuerspucker, welche hinter realistischer Europapolitik der Schweiz angeblichen «Euroliberalismus» wittern.

Dr. Daniel Woker, ehemaliger Botschafter und Lehrbeauftragter der Universität St. Gallen.