Kolumne
Schweiz zeigt in New York, was sie in Bern verpasst
von
Bernd Steimann*
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Januar 2024
Im UNO-Sicherheitsrat in New York zeigt die Schweiz, wie eine moderne, kohärente Friedens- und Sicherheitspolitik aussehen könnte. In Bern wollen Parlament und Regierung nichts davon wissen. Wäre die Schweizer UNO-Delegation eine Erstklässlerin und der UNO-Sicherheitsrat ein Schulzimmer, die Eltern hätten wohl längst eine Versetzung beantragt: Von Beginn weg herrscht in der Klasse dicke Luft, Mobbing und wüste Beleidigungen...
Kolumne
Der Populist als Staatsmann
von
Daniel Woker*
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Januar 2024
In einem Interview in den TA-Medien (13./14.1. 2024) spielt Altbundesrat und Milliardär Blocher den Elder Statesman als Beschützer der Heimat mit Herz für die Armen: “Ich wäre …. sogar für eine 14. AHV-Rente.” Seine Aussagen zu EU und Migration, voll von Verdrehungen und eigentlichen Unwahrheiten zeigen aber, was er war und bleibt: ein polternder Populist. Blochers Aussagen, dass er an sich mit dem Anliegen für eine...
Kolumne
La Suisse n’existe pas (ou plus)
von
Isolda Agazzi*
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Januar 2024
Si la Suisse est toujours neutre du point de vue juridique, sa politique de paix a profondément changé depuis cinq ans. En passe de devenir un petit pays comme un autre, elle est alignée sur les positions occidentales et joue de moins en moins un rôle de médiateur. Comme le montrent les cas récents des guerres en Ukraine et à Gaza. (traduction en Allemand voire clic au bout du texte)
Veranstaltungsbericht
La future architecture du continent. Quel rôle pour la nouvelle Communauté politique européenne ?
von
SGA ASPE
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Dezember 2023
Le 22 novembre 2023, la Fondation Jean Monnet a organisé un dialogue, en partenariat avec le CEDIDAC et l’Association suisse de politique étrangère (SGA/ASPE).
Artikel
Mut zum friedenspolitischen Engagement im Nahen Osten
von
Laurent Goetschel*
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November 2023
Auch wenn die aussenpolitischen Prinzipien im Israel-Palästina-Konflikt unter Druck geraten, soll die Schweiz an ihrem friedenspolitischen Engagement festhalten und Kontakte zu möglichst allen Seiten pflegen.
Artikel
Israel-Hamas: Globale Auswirkungen
von
Philippe Welti und Daniel Woker
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Oktober 2023
Die Auswirkungen des Krieges Israel-Hamas auf die globale Geopolitik sind noch unabsehbar. Ein Flächenbrand im Nahen Osten wäre verheerend; man darf nicht vergessen, dass Israel über Nuklearwaffen verfügt. Sollte der jüdische Staat in seiner Existenz bedroht sein, ist deren Einsatz nicht auszuschliessen. Einigermassen klar sind immerhin Frontbildungen hinter den zwei Kriegsprotagonisten. Die USA und Europa stellen sich angesichts von Geschichte und dem diese Krise auslösenden Terrorangriff der Hamas grundsätzlich an die Seite Israels. Der globale Süden, natürlich insbesondere die muslimische Welt, nehmen Partei für die Palästinenser oder gar offen für die Hamas.
Veranstaltungsbericht
Autonome Solidarität bei Russland-Sanktionen
von
Christoph Wehrli
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Oktober 2023
Die Schweiz setzt die Sanktionen der EU gegen Russland nach Kräften um. An einer Veranstaltung der SGA und des EuropaInstituts an der Universität Zürich kamen aber auch Schwächen zur Sprache, die politisch in der Sorge oder Angst um die Autonomie gründen dürften.
Veranstaltungsbericht
Vereint gegen zu viel Innen- in der Aussenpolitik
von
Christoph Wehrli
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September 2023
Mit einem Podiumsgespräch unter Angehörigen von fünf Parteien hat die SGA etwas unternommen, um der Aussenpolitik im Wahlkampf mehr Gewicht zu geben. Dass dies angebracht ist, bestätigten die besorgten Aussagen zum Beinahe-Stillstand in der Europafrage, zur Dogmatisierung der Neutralität und zur Schwäche des multilateralen Systems.
Artikel
Vernehmlassung zur Strategie der Internationalen Zusammenarbeit 2025-2028 (IZA-Botschaft 25-28)
von
SGA ASPE
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September 2023
Die Schweiz soll ihre Hilfe an die Ukraine erhöhen, sie darf es aber nicht auf Kosten der armen Länder im globalen Süden tun. Die multiplen Krisen vom Krieg in der Ukraine über die Rückschritte im Kampf gegen extreme Armut und Hunger in der Welt und der fortschreitende Klimawandel verlangen von der Schweiz ein stärkeres Engagement. Die Schweizerische Gesellschaft für Aussenpolitik (SGA-ASPE) erwartet vom Bundesrat, dass er sich in der Internationalen Zusammenarbeit 2025 – 2028 im Umfang von 0,5 Prozent der Wirtschaftskraft des Landes engagiert, statt sie auf den tiefsten Stand seit mehr als zehn Jahren zu reduzieren.