Kreditskandal der CS in Mosambik und die Schweiz
von
Thomas Kesselring und Peter Ulrich
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Dezember 2016
Die Credit Suisse gewährte Mosambik Kredite von 1,04 Milliarden US-Dollar – mit fatalen Folgen für eines der weltweit ärmsten Länder. Der Fall zeigt exemplarisch ein Spannungsfeld zwischen privatwirtschaftlicher Aktivität und öffentlicher Entwicklungspolitik.
Kleine Lichtblicke auf dem bilateralen Weg
von
Christoph Wehrli
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November 2016
Der EU-Parlamentarier Elmar Brok hat an der «Aussenpolitischen Aula» auf Spielräume bei der Personenfreizügigkeit hingewiesen. Ein Rahmenabkommen Schweiz – EU lasse sich aber nicht mehr lange aufschieben. Die Nationalräte Roger Nordmann und Christian Wasserfallen diskutierten über den Stand des Bilateralismus.
Vision einer Europäischen Republik
von
Christoph Wehrli
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November 2016
Die deutsche Politikwissenschafterin Ulrike Guérot hat an der «Aussenpolitischen Aula» in Zürich über ihre Utopie für Europa gesprochen. An die Stelle der EU und der Nationalstaaten solle eine Republik treten, die auf Regionen und Gleichberechtigung basiert. Dem Referat folgte eine kontroverse Debatte.
Die SGA-ASPE im Interview in «Die Zeit»
von
SGA ASPE
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Oktober 2016
Angesprochen auf den Rechtsrutsch im Parlament hält SGA-Präsidentin Gret Haller im Interview in «Die Zeit» fest, dass eine Wahl in der Schweiz nicht alles umkremple. Sie verweist auf die zweieinhalb Jahre, welche die Politik nach dem Schock vom 9. Februar 2014 bis zum Schulterschluss für die Bilateralen gebraucht hat. Ein Rahmenabkommen mit der EU sei unabdingbar, vor allem aus Gründen der Rechtssicherheit. Ohne Streitschlichtung komme...
Für einen Strategiewechsel nach der Brexit-Abstimmung
von
SGA ASPE
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Juni 2016
Die Schweizerische Gesellschaft für Aussenpolitik SGA-ASPE verlangt vom Bundesrat eine Abstimmungsvorlage zur Frage «Bilaterale Ja oder Nein». Nach dem Ja Grossbritanniens zum Brexit wird ein Strategiewechsel unumgänglich. Dazu äussert sich die SGA-ASPE in ihrer Medienmitteilung vom 24. Juni 2016.
Schweiz und EU – Grenzen der Verständigung
von
Christoph Wehrli
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Mai 2016
Die Verständigung ist für die Europäische Union wie für die Schweiz ein Lebensprinzip. Doch seine Umsetzung ist angesichts verschiedener Krisen erschwert. Auch zwischen der Schweiz und der EU. Das zeigte eine Debatte mit der Journalistin Joëlle Kuntz, Staatssekretär Jacques de Watteville und Alexandre Stutzmann, Direktor im Generalsekretariat des Europaparlaments. «Ohne Verständigung keine Politik» - was dies für die Schweiz, für die...
Souveräner in der EU – das Luxemburger Paradox
von
Christoph Wehrli
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April 2016
Der luxemburgische Aussenminister Jean Asselborn hat in der Aussenpolitischen Aula der SGA begründet, inwiefern sein Staat durch die EU-Mitgliedschaft an Souveränität gewonnen hat.
Gegen einseitige Schutzklausel
von
SGA ASPE
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März 2016
Die Schweizerische Gesellschaft für Aussenpolitik SGA-ASPE nimmt den Vorschlag des Bundesrates, die Zuwanderung aus der EU durch eine Schutzklausel zu steuern, mit Befremden zur Kenntnis. Auch wenn der Bundesrat eine einvernehmliche Lösung zu Recht als beste Lösung betrachtet, erwägt er jetzt schon den einseitigen Erlass einer Schutzklausel ohne Zustimmung der Europäischen Union. Zur schweizerischen Tradition der Vertragstreue und Verlässlichkeit äussert sich die SGA-ASPE in ihrer Pressemitteilung.
Ogi für Geduld – Couchepin für Kehrtwende
von
Christoph Wehrli
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Februar 2016
In der SGA-Reihe «Aussenpolitische Aula» haben zwei Altbundesräte über die Europapolitik diskutiert. Für die Umsetzung der Zuwanderungsinitiative sollte sich die Schweiz mehr Zeit geben, fand Adolf Ogi. Pascal Couchepin hingegen postulierte, die Unmöglichkeit des bisherigen Vorgehens einzugestehen und den Verfassungsartikel zu ändern.
Der verzweifelte Kampf des Alleingängers SNB
von
Markus Mugglin
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Januar 2016
Die angeblich «unabhängige» Finanzpolitik der Nationalbank ist in Wirklichkeit weder autonom noch sonderlich erfolgreich. Dazu eine Ergänzung des Faktenblattes 3 | Januar 2016 auf «Infosperber».