Bundesrätlicher InstA-Paukenschlag demokratiepolitisch bedenklich
von
SGA-Präsidentin Christa Markwalder
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Juni 2021
Der Bundesratsentscheid vom 26. Mai, die Verhandlungen mit der EU zum InstA einseitig zu beenden, war ein einsamer Paukenschlag ohne institutionelle Orchestrierung. Das Parlament und die Kantone wurden nicht nur übergangen, die klaren Willensäusserungen der aussenpolitischen Kommissionen von National- und Ständerat sowie der Kantonsregierungen (KdK) wurden gar missachtet.
Brexit, Tandem, Blöcke und Dynamiken in der EU
von
Christoph Wehrli
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Mai 2021
Grossbritannien wirkte in der EU meistens als Integrationsbremse, aber auch als dritte Kraft im Verhältnis Deutschland – Frankreich. In einer online durchgeführten Aussenpolitischen AULA hat Claire Demesmay ausgeführt, wie dieses Tandem nach dem Brexit neue Dynamiken entwickeln kann, wenngleich es immer wieder Gegenkräfte hervorruft.
Das Rahmenabkommen – Chance für die Demokratie?
von
Christoph Wehrli
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April 2021
An einer Online-Veranstaltung der SGA hat Thomas Pfisterer ausgeführt, welche Chancen das Institutionelle Abkommen Schweiz – EU (InstA) für die europapolitische Mitwirkung des Parlaments und für die Demokratie überhaupt bieten würde. «Mitte»-Präsident Gerhard Pfister stimmte ihm in vielem zu, ohne deswegen seine Skepsis gegenüber dem Abkommen aufzugeben.
Vereinigtes Königreich und Schweiz – zwei Modelle der Zusammenarbeit mit der EU
von
SGA ASPE
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Januar 2021
Der Schweizer Think-Tank Avenir Suisse stellt nun in einem nüchternen Vergleich den Status der EU-Mitgliedschaft den Situationen in post-Brexit-UK und der Schweiz gegenüber. Anschaulich lässt sich so darstellen, dass die Schweiz viele Vorteile geniesst, die sonst nur EU- oder EWR-Mitgliedern vorbehalten sind.
Kolumne
L’Europe puissance, victime de l’élection de Joe Biden?
von
Gilbert Casasus
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November 2020
L’Europe puissance sera-t-elle la victime de l’élection de Joe Biden à la présidence des États-Unis ? Formulée en ces termes, cette question peut surprendre, d’autant que la majorité des dirigeants européens n’a pas caché sa satisfaction à l’annonce de la défaite de Donald Trump.
Atomare Rüstung ohne politische Regeln
von
Christoph Wehrli
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Februar 2020
Oliver Thränert, Experte für Sicherheitspolitik, hat in der Aussenpolitischen Aula ein fast vergessenes Thema in Erinnerung gerufen: Das System zur Verhinderung eines Atomkriegs hat sich weitgehend aufgelöst. Neue Nuklearmächte und neue Technologien verlangen für die Rüstungskontrolle neue Ansätze, wie sie noch kaum in Sicht sind.
Von Schweizer Visionen in der Aussenpolitik
von
Christoph Wehrli
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November 2019
Die von Bundesrat Ignazio Cassis in Auftrag gegebene «Aussenpolitische Vision Schweiz 2028» ist umstritten. In einer Aussenpolitischen Aula der SGA wurde sie teilweise als einseitig und zugleich als wenig visionär kritisiert.
Fakten des bilateralen Verhältnisses
von
Patrick Dümmler
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November 2019
Fünf Bilder erklären, wie wichtig die EU für die Schweizer Wirtschaft ist. Sie ist der wichtigste Handelspartner. Das Kräfteverhältnis ist aber asymmetrisch. Für die Schweiz ist die EU viel wichtiger als umgekehrt die Schweiz für die EU.
Ein Ruck für das Rahmenabkommen
von
Christoph Wehrli
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November 2019
Wie soll es in der Europapolitik weitergehen? In der ersten Aussenpolitischen Aula des Zyklus 2019/20 sprachen Daniel Binswanger, Astrid Epiney und Christa Markwalder über Gründe und Wege, die Blockade um das Rahmenabkommen zu überwinden.
Der schweizerische Schatz republikanischer Erfahrung – Europa braucht ihn!
von
Gret Haller, SGA-Ehrenpräsidentin
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April 2019
Die mangelnde Mitbestimmung im Parlament und in der Kommission der Europäischen Union ist Grund genug für einen EU-Beitritt. Darüber hinaus geht es aber um die republikanische Identität, so wie sie sich in der Schweiz seit langem herausgebildet hat. Diese sollte die Schweiz in die EU einbringen.