Kolumne
AVIS28: Switzerland first
von
Hans-Jürg Fehr
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Juli 2019
Vorerst ist es nur eine „Aussenpolitische Vision 28“. Da sie aber der bisherigen Aussenpolitik unterstellt, dass sie ohne Strategie betrieben worden sei, will sie die Grundlage für eine neue Aussenpolitik der Schweiz legen. Neu heisst: Die wirtschaftlichen Eigeninteressen werden dominant, die in der Bundesverfassung genannten aussenpolitischen Ziele zur Zugabe degradiert.
Kolumne
Weniger Idealismus heisst nicht mehr Realismus
von
Christoph Wehrli
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Juli 2019
In der Aussenpolitischen Vision Schweiz 2028 wird eine energischere Vertretung wirtschaftlicher Interessen gefordert. Die Kräfteverhältnisse in der Welt, Divergenzen innerhalb des Landes und globale Probleme verlangen indessen eine breitere Sicht.
Kolumne
Switzerland first statt Sustainability first
von
Martin Fässler*
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Juni 2019
Der Bundesrat plädiert im «Erläuternden Bericht zur internationalen Zusammenarbeit 2021 – 2024» für eine Kehrtwendung zu «Switzerland first statt Sustainability first». Er verpasst damit eine grosse Chance, um mit der Internationalen Zusammenarbeit (IZA) die Nachhaltigkeitswende zu fördern.
Kolumne
Tag der Aussenpolitik: Entwicklungspolitik über Hilfe hinaus
von
Christoph Wehrli
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Juni 2019
In den letzten Jahren haben sich die Lebensbedingungen sehr vieler Menschen in armen Ländern verbessert, auch wenn das kaum wahrgenommen werde. Das wurde im zweiten Teil des Tages der Aussenpolitik allseits betont. Das Ziel der Armutsbekämpfung dürfe trotzdem nicht relativiert werden. Auch sollten mehrere Politikbereiche auf die Ziele der nachhaltigen Entwicklung ausgerichtet werden.
Kolumne
Tag der Aussenpolitik: Die EU, Problem oder Mittel für die Souveränität?
von
Christoph Wehrli
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Juni 2019
Am „Tag der Aussenpolitik“ wurde im ersten Teil über die Europapolitik diskutiert. Die österreichische Botschafterin Ursula Plassnik referierte über die positiven Erfahrungen Österreichs in der EU. Im Kontrast dazu stand die anschliessende Diskussion über die Mühen der Schweiz, durch ein Rahmenabkommen ihr Verhältnis zur EU zu stabilisieren.
Kolumne
Autonom, eigenständig oder europäisch?
von
Eric Nussbaumer
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Mai 2019
Das Rahmenabkommen hat immer noch ein paar Hürden zu nehmen. Zuerst sind es sprachliche Hürden. Wir können eigenständig regulieren, aber autonome Lösungen ohne Bezug zum EU-Recht sind kein Kampf für ein soziales Europa. Was bei Schengen gilt, gilt auch beim Lohnschutz.
Kolumne
L’Europe dans le monde
von
Gilles Grin
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Mai 2019
Le monde fait face à un changement fondamental. Les États-Unis se concentrent sur « l'Amérique d'abord » et la concurrence avec la Chine et la Russie s'intensifie. Qu'est-ce que cela signifie pour l'Europe ? Il en a été question fin mars à la Fondation Jean Monnet pour l'Europe.
Kolumne
Europa wählt, auch viele in der Schweiz wählen
von
SGA-Präsidentin Christa Markwalder
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April 2019
Obwohl die Schweiz bei den EU-Parlamentswahlen aus eigenem Willen nicht mitmachen will, ist sie nicht völlig unbeteiligt. Denn hier leben über zwei Millionen Menschen mit EU-Pass, die dadurch über die neue Zusammensetzung des Europäischen Parlaments mitbestimmen können.
Kolumne
Ja zum Waffenrecht bedeutet ja zur Sicherheit
von
Kathy Riklin
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April 2019
JA zur Änderung der EU-Waffenrichtlinie an der Volksabstimmung vom 19. Mai heisst JA zu den Schengen- und Dublin-Abkommen und JA zum gemeinsamen Kampf gegen international organisierten Terrorismus.
Kolumne
Menschenrechtsaussenpolitik in schwierigen Zeiten
von
Matthias Hui
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März 2019
Im Bericht über die Menschenrechtsaussenpolitik der Schweiz 2015–2018 zeigt der Bundesrat auf, dass die Menschenrechte international unter grossem Druck stehen. Er postuliert Kohärenz zwischen seiner Menschenrechtspolitik und anderen Feldern der Aussenpolitik, doch die Spannungsfelder benennt er kaum.