Der Maghreb – Exempel für die Migrationspolitik

Beat Stauffer erkundet in Tunesien und anderen Maghrebstaaten die Ursachen und Formen der irregulären Migration. Ebenso erörtert er Möglichkeiten für Lösungen auf kürzere und weitere Sicht.

Die Länder des Maghreb spielen für die Migration nach Europa eine doppelte Rolle: Zum einen ist in ihrer Bevölkerung der Wunsch weit verbreitet, jenseits des Mittelmeers eine besseres Leben zu suchen; zum andern sind sie Durchgangsstationen der noch zahlreicheren Flüchtlinge und Migranten aus den Regionen südlich der Sahara. Besonders intensiv und vielfältig sind denn auch die Versuche der europäischen Zielländer, Marokko, Algerien, Tunesien und Libyen dafür zu gewinnen, bei der Verhinderung dieser Wanderungsbewegungen zu kooperieren.

Ausbruch aus der Tristesse
Der auf den Maghreb spezialisierte freie Journalist Beat Stauffer befasst sich in seinem Buch hauptsächlich mit dem ersten Phänomen, der Emigration, ohne die Transmigration ausser Acht zu lassen. Auch beleuchtet er Tunesien näher als die anderen Staaten, wo Recherchen zu dem Thema schwieriger sind. In Marokko und Algerien, hält er indessen fest, sei der «Migrationsdruck» ebenfalls hoch.

Die tunesischen «Harraga», wie die aufbrechenden jungen Männer genannt werden, stammen in der Regel aus dem Hinterland, wo vom modernen Wohlstand einiger Küstenstädte wenig zu spüren ist und sich die Lage seit der «Revolution» von 2010/2011 noch verschlechtert hat. Es stehen nicht nur wirtschaftliche Probleme hinter dem Migrationswillen der meist schlecht ausgebildeten Leute – Erntehelfer beispielsweise wären gesucht -, sondern auch enttäuschte Erwartungen und der Drang, sich aus der Tristesse der Verhältnisse zu befreien. Anhand von Gesprächen stellt Stauffer einzelne Migranten vor, solche, die Erfolg hatten (namentlich dank Heirat), und solche, die von Italien wieder ausgewiesen wurden oder wegen miserabler Lebensbedingungen von sich aus zurückkehrten. Manche versuchten es trotz allen Gefahren ein zweites Mal.

Auch zwei Schlepper konnte der Autor treffen, um sich ihre Karriere schildern zu lassen. Das Geschäft mit der illegalen Migration ist gewiss nicht deren Ursache, es alimentiert aber neben den schwerreichen Chefs auch so viele Hilfskräfte – und bestochene Beamte -, dass es zu einem Wirtschaftsfaktor werden kann und umso schwieriger zu bekämpfen ist. Die Behörden verhalten sich im Allgemeinen ambivalent. Einerseits gehen Polizei und Küstenwache unter dem Druck europäischer Staaten und der EU gegen die unkontrollierte Ausreise und die Transporteure vor, anderseits lassen sie Lücken offen und lassen sich dafür bezahlen. Auf kurze Sicht haben die Regierungen im Maghreb kein Interesse, Unzufriedene und Unbeschäftigte im Land zu behalten. Nicht zuletzt wegen der Nähe von Schlepperei, Schmuggel und auch Anwerbung zum terroristischen Djihad können sie den Dingen aber nicht einfach ihren Lauf lassen.

Abwehr und Öffnung
Stauffer hält es für als legitim und notwendig, dass die europäischen Staaten die irreguläre Migration einzudämmen versuchen, wobei aber Flüchtlingen Schutz zu gewähren sei. Das Unterfangen erscheint auch nicht von vornherein als aussichtslos. Die (aus humanitärer Sicht verwerfliche) Abriegelung Libyens zeitigt Wirkung, auch wenn sich die Ausgangspunkte für die Fahrten über das Mittelmeer zum Teil einfach nach Tunesien verlagert haben. In dem Buch wird nichts grundsätzliche Neues und auch nicht das Rezept präsentiert, vielmehr eine Kombination mehrerer Massnahmen, einschliesslich der damit verbundenen Probleme.

Eine Perspektive sieht Stauffer besonders im Aufbau echter Migrationspartnerschaften. Die Auswanderungsländer verpflichten sich dabei zur Bekämpfung der illegalen Migration und zur Zusammenarbeit bei Rückführungen. Da eine solche Politik unpopulär sei, müssten die europäischen Partner wesentlich mehr Gegenleistungen als bisher erbringen. Die Schweiz unterstützt heute Tunesien bei der Wiedereingliederung von Rückkehrern, bei der Grenzverwaltung und in anderen Bereichen. Der Bund bewilligt zudem Stages junger Berufsleute, an denen die Schweizer Wirtschaft aber wenig Interesse zeigt. Das Entwicklungsprogramm im Umfang von gut 25 Millionen Franken im Jahr übergeht der Autor. Er fordert zum einen mehr Möglichkeiten des legalen Aufenthalts in Europa, namentlich zur Ausbildung und für eine begrenzte Zeit (die Rückkehr erwies sich in der Vergangenheit aber oft als Illusion). Zum andern wären erhebliche Mittel zur Entwicklung der Wirtschaft und des Bildungswesens erwünscht, um Stabilität und Perspektiven zu schaffen. Für politische Flüchtlinge und Kriegsflüchtlinge schlägt Stauffer etwas vage «humanitäre Korridore» vor. Auch die gegenwärtig unrealistische Auslagerung der Asylverfahren in die Botschaften oder neue Triage-Zentren in Nordafrika zieht er in Betracht.

Zu Recht macht er auf die Kosten einer solchen Politik aufmerksam. Zu bedenken ist allerdings, dass es sich bei den Maghrebstaaten um keine armen Länder handelt, dass deren Unterstützung wie im Fall Osteuropas eher als Teil weit zurückreichender Beziehungen zu «Nachbarn» zu betrachten ist. Fixieren sich Länder wie die Schweiz dabei zu sehr auf die sie betreffende Migration als «Schicksalsfrage» (Stauffer), so riskieren sie, sich selber unter Druck zu setzen und kurzfristige, punktuelle Massnahmen zu forcieren, die der Komplexität der Verhältnisse wohl nicht gerecht werden können.

Beat Stauffer: Maghreb, Migration und Mittelmeer. Die Flüchtlingsbewegung als Schicksalsfrage für Europa und Nordafrika. NZZ Libro, Basel 2019. 320 S., Fr. 38.-.