Ein Nationalstaat in der Sackgasse

Verlustängste, Risikoscheu, Blockierungen, Erstarrung – sie können aus einem Musterland einen Verlierer machen. Der luzide Essay von Steffen Klatt über seine Wahlheimat Schweiz gibt zu denken.

Die von aussen betrachtet so erfolgreiche Schweiz sei im Innern blockiert, konstatiert der Autor. Europa könne von der Schweiz lernen, meint er maliziös: Wenn selbst das Land mit der stärksten Bürgerbeteiligung unter den parlamentarischen Demokratien sich sehenden Auges und über einen langen Zeitraum in eine Sackgasse manövriere, dann lohne es sich, die Gründe genauer anzuschauen.

Das tut der aus Deutschland stammende, seit zwei Jahrzehnten in der Schweiz und für Schweizer Medien tätige Journalist Steffen Klatt kurz und bündig. Die Fakten, welche er auf rund 200 Seiten zusammenträgt, bergen kaum Überraschungen. Hingegen haben es seine messerscharfen Urteile und schonungslosen Diagnosen in sich. Was auf den ersten Blick als betuliche Einführung in schweizerische Politik für Freunde und Gäste unseres Landes daherkommt, wird so zur ernüchternden Standortbestimmung, auch für politische Insider.

Wenn es darum geht, Widersprüche und Anachronismen, Illusionen und Mythen zu benennen, nimmt der Autor kein Blatt vor den Mund. «Die direkte Demokratie hat nie den Kern des Systems gebildet», urteilt er etwa. Und er hat dafür solide Gründe zur Hand. Die mythische Überhöhung der direkten Demokratie sei Ausdruck einer von der Globalisierung induzierten Verunsicherung. Der Appell an den «Souverän» soll da Sicherheit bieten, wo die parlamentarische Demokratie versagt. Statt ausgleichend zu wirken, habe die direkte Demokratie aber der Lähmung der schweizerischen Politik Vorschub geleistet. Zudem seien zwei Verfassungsorgane, die beiden Pfeiler der politischen Willensbildung, absichtsvoll auf Kollisionskurs gebracht worden: hier das als Souverän verabsolutierte Volk, da die als «politische Klasse» verunglimpften Behörden, Bundesrat und Bundesversammlung.

Mythos Schweiz im Widerspruch zu 1848

Plastisch zeigt Klatt die Widersprüche des im Zeitalter des Nationalismus geschaffenen nationalen Mythos auf, der heute wieder, einem Untoten gleich, durch die helvetische Politik geistert. «Dieser Mythos Schweiz stellte all das auf den Kopf, was die Schweiz seit ihrer Neuschöpfung 1848 ausgemacht hatte.» Der Realität eines städtisch und industriell, überwiegend protestantisch und liberal geprägten Landes wurde eine ländliche und landwirtschaftliche Schweiz mit einem mythischen Zentrum auf einer schwer zugänglichen Alpweide in der katholischen Innerschweiz übergestülpt. Während der Bundesstaat als liberales, weltoffenes Projekt gegen den Willen der konservativen Nachbarn entstand, erzählt der Mythos Schweiz von einem Geschöpf konservativer Bergbauern, die sich gegen ihre Umwelt einigeln und Fremde ausgrenzen. Im Auseinanderklaffen von Selbstbild und gesellschaftlich-politischer Realität ortet Klatt einen der Hauptgründe für die gegenwärtige politische Blockierung.

Viel Aufmerksamkeit widmet der Autor der schweizerischen Europapolitik. Sie ist in seinen Augen schlicht «hilflos». Die Schweiz stecke in einer europapolitischen Sackgasse. «Sie hat wesentliche Teile ihrer Selbstbestimmung an die Europäische Union ausgelagert. Das haben viele andere europäische Staaten auch getan. Aber anders als diese sitzt die Schweiz in Brüssel nicht mit am Verhandlungstisch, wenn die Spielregeln der Politik in Europa festgelegt werden.» Im Verhältnis zwischen Bern und Brüssel ortet Klatt eine ausgewachsene Beziehungskrise. Typischerweise hätten beide Seiten auf ihre Weise Recht. Die EU beharrt verständlicherweise auf der Einheitlichkeit des europäischen Binnenmarktes. Die Schweiz wiederum will die Entscheidungsfreiheit entsprechend ihren verfassungsmässigen Regeln nicht aus der Hand geben. Beide Seiten seien nun am Ende der politischen Schlaumeierei angekommen. In der heutigen EU und mit der heutigen Schweiz gebe es keine Lösung, wie ein demokratisches Land, das nicht Mitglied sein, aber am Binnenmarkt teilnehmen will, seine Mitentscheidungsrechte wahrnehmen kann. «Für die Schweiz gibt es hier nur ein Entweder-oder: entweder Binnenmarkt oder Demokratie.» Damit schiesst der Autor freilich übers Ziel. Zu absolut ist sein Urteil. Nicht um Schwarz oder Weiss geht es, sondern um das Austarieren von Rechten und Pflichten. Wozu denn sonst verhandeln?

Den Schweizerinnen und Schweizern rät Klatt, sich in die europäischen und internationalen Diskussionen einzubringen, umgekehrt die europäischen Diskussionen in die Schweiz zu holen. «Die Schweiz lebt in einem europäischen und globalen Kontext. Das muss sich auch in der Politik spiegeln.» Und er macht Mut: «Die Schweiz muss eigentlich nur an ihre Wurzeln anknüpfen, an den liberalen Bundesstaat, der 1848 von den damals produktivsten Teilen der Schweizer Gesellschaft geschaffen worden war. Um in den Gründermythen zu sprechen: Sie muss an Alfred Escher und die Gotthardbahn anknüpfen statt an Rütlischwur und Winkelried.»

Klatts Fazit: «Die Schweiz sollte sich lösen von Risikoscheu, Verlustängsten und informellen Beschränkungen des Wettbewerbs und Neues nicht als Bedrohung wahrnehmen, sondern als Chance.» Möge die Botschaft gehört werden!

Steffen Klatt, Blind im Wandel, Ein Nationalstaat in der Sackgasse, Zytglogge Verlag Basel 2018, 204 Seiten, CHF 29.00.