Der Lohnschutz ist zum Hindernis gemacht worden für ein Rahmenabkommen mit der EU. Wer hat diese unmögliche Situation herbeigeführt? Und wie läuft es umgekehrt: Wie „protektionistisch“ ist der deutsche Lohnschutz? Eine Recherche der Unia zeigt, dass Lohnschutz sich durchaus mit der Personenfreizügigkeit verträgt.

Zuwarten hilft nicht weiter in der schweizerischen Europapolitik. Wollen wir nicht in eine fatale Negativspirale geraten, müssen wir voranmachen mit dem Institutionellen Abkommen (InstA) und offene Fragen beantworten statt Bedenken zu kultivieren.

Für die EU seien Ereignisse und Krisen oft wichtiger als die Regeln und die Institutionen, legt der niederländische Autor Luuk van Middelaar dar und wirft als früherer Insider einen interessanten Blick auf die „Geheimnisse eines europäischen Tischs“.

« Une armée des Européens » ou « une armée européenne », le débat dépasse de loin la querelle sémantique. En réalité, il en va de la souveraineté européenne et de la relation entre l’Europe et les USA. Vaste sujet qui ne date pas d’aujourd’hui ».

Am „Tag der Aussenpolitik“ wurde im ersten Teil über die Europapolitik diskutiert. Die österreichische Botschafterin Ursula Plassnik referierte über die positiven Erfahrungen Österreichs in der EU. Im Kontrast dazu stand die anschliessende Diskussion über die Mühen der Schweiz, durch ein Rahmenabkommen ihr Verhältnis zur EU zu stabilisieren.

Das Rahmenabkommen hat immer noch ein paar Hürden zu nehmen. Zuerst sind es sprachliche Hürden. Wir können eigenständig regulieren, aber autonome Lösungen ohne Bezug zum EU-Recht sind kein Kampf für ein soziales Europa. Was bei Schengen gilt, gilt auch beim Lohnschutz.

Le monde fait face à un changement fondamental. Les États-Unis se concentrent sur « l'Amérique d'abord » et la concurrence avec la Chine et la Russie s'intensifie. Qu'est-ce que cela signifie pour l'Europe ? Il en a été question fin mars à la Fondation Jean Monnet pour l'Europe.