Souveräner in der EU – das Luxemburger Paradox
von
Christoph Wehrli
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April 2016
Der luxemburgische Aussenminister Jean Asselborn hat in der Aussenpolitischen Aula der SGA begründet, inwiefern sein Staat durch die EU-Mitgliedschaft an Souveränität gewonnen hat.
Editorial
Bilatérales et perspectives d‘adhésion
de
Gret Haller, Présidente de l'ASPE
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März 2016
Une confusion règne en Suisse, presque comme en 1992 après le non à l’EEE. L’importance même d’une perspective d’adhésion à l’UE n’est pas comprise dans le contexte d‘un maintien des accords bilatéraux. A ce propos, l‘environnement de l’époque est intéressant. Ensemble avec six autres Etats, la Suisse formait l’AELE, à laquelle elle appartient toujours. A la suite de l’accord des 12 Etats membres de la Communauté européenne...
Bilaterale und Beitrittsperspektive
von
SGA-Präsidentin Gret Haller
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März 2016
Es herrscht Verwirrung in der Schweiz, fast so wie 1992 nach dem EWR-Nein. Selbst die Bedeutung der EU-Beitrittsperspektive im Zusammenhang mit dem Erhalt der bilateralen Verträge wird nicht verstanden. Das damalige Umfeld ist diesbezüglich interessant. Die Schweiz bildete zusammen mit sechs anderen Staaten die EFTA, der sie heute noch angehört. Nachdem sich die 12 Mitgliedstaaten der Europäischen Gemeinschaft auf den...
Gegen einseitige Schutzklausel
von
SGA ASPE
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März 2016
Die Schweizerische Gesellschaft für Aussenpolitik SGA-ASPE nimmt den Vorschlag des Bundesrates, die Zuwanderung aus der EU durch eine Schutzklausel zu steuern, mit Befremden zur Kenntnis. Auch wenn der Bundesrat eine einvernehmliche Lösung zu Recht als beste Lösung betrachtet, erwägt er jetzt schon den einseitigen Erlass einer Schutzklausel ohne Zustimmung der Europäischen Union. Zur schweizerischen Tradition der Vertragstreue und Verlässlichkeit äussert sich die SGA-ASPE in ihrer Pressemitteilung.
Ogi für Geduld – Couchepin für Kehrtwende
von
Christoph Wehrli
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Februar 2016
In der SGA-Reihe «Aussenpolitische Aula» haben zwei Altbundesräte über die Europapolitik diskutiert. Für die Umsetzung der Zuwanderungsinitiative sollte sich die Schweiz mehr Zeit geben, fand Adolf Ogi. Pascal Couchepin hingegen postulierte, die Unmöglichkeit des bisherigen Vorgehens einzugestehen und den Verfassungsartikel zu ändern.
Faktenblätter
Droht die «Guillotine-Klausel»?
von
Markus Mugglin
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Februar 2016
Was passiert, wenn die Schweiz gegen die Personenfreizügigkeit verstösst? Fallen die Bilateralen unter der «Guillotine-Klausel»? Oder reagiert die EU gezielt mit Gegenmassnahmen?
Editorial
Wer garantiert meine Freiheit?
von
SGA-Präsidentin Gret Haller
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Februar 2016
Die Durchsetzungs-Initiative der SVP wirft grundsätzliche Fragen zur Freiheit auf. Aus dieser Perspektive begründet Gret Haller, weshalb sie Nein stimmen werde.
Qui garantit ma liberté?
de
Gret Haller, Présidente de l'ASPE
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Februar 2016
L’initiative de mise en œuvre de l’UDC pose des questions principales à la liberté. Gret Haller, de cette perspecitve, explique son Non à l'initiative.
Der verzweifelte Kampf des Alleingängers SNB
von
Markus Mugglin
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Januar 2016
Die angeblich «unabhängige» Finanzpolitik der Nationalbank ist in Wirklichkeit weder autonom noch sonderlich erfolgreich. Dazu eine Ergänzung des Faktenblattes 3 | Januar 2016 auf «Infosperber».
Lesetipp
Bilateralismus – was sonst?
von
Markus Mugglin
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Januar 2016
Es mag Alternativen zum bilateralen Weg geben. Doch das Ergebnis lautet «Bilateralismus – was sonst?» Was geschieht aber, wenn die Schweiz vom Kurs abkommt? Es könnte ungemütlich werden – aber nicht wegen der oft beschworenen «Guillotine-Klausel».