Editorial
La planche de salut du Conseil fédéral
de
Gret Haller, Présidente de l'ASPE
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Dezember 2015
Le Conseil fédéral a trouvé une planche de salut pour les relations de la Suisse avec l'Union européenne : l'article 14 al.2 de l'accord de libre circulation.
Der Strohhalm des Bundesrates
von
SGA-Präsidentin Gret Haller
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Dezember 2015
Für die Beziehungen der Schweiz zur Europäischen Union hat der Bundesrat einen Strohhalm entdeckt. Es ist Artikel 14 Absatz 2 des Freizügigkeitsabkommens.
Kolumne
Einseitige Schutzklausel – kein guter Ansatz
von
Thomas Cottier
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Dezember 2015
Der Bundesrat hat seine bislang klare Linie für die Umsetzung der Zuwanderungsinitiative zugunsten einer notfalls einseitigen Schutzklausel aufgegeben. Damit setzt er die bilateralen Verträge unnötig aufs Spiel Er sollte sich auf den Spielraum des Vertrages und die innenpolitischen Massnahmen konzentrieren.
Lesetipp
Die Scheu vor dem politischen Europa
von
Christoph Wehrli
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Dezember 2015
Der europapolitische Zwiespalt der Schweiz hat seine Geschichte. Ein «Lesebuch» zeigt dies mit Dokumenten und Darstellungen zu 70 Jahren Integrationsdebatte und –politik.
Faktenblätter
Eine bilaterale Erfolgsstory
von
Markus Mugglin
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November 2015
Für die Nahrungsmittelindustrie und die Landwirtschaft sind die Fakten eindeutig. Die bilateralen Abkommen haben in den Beziehungen zur EU einen eigentlichen Exportboom ausgelöst.
Editorial
«O mein Heimatland! ...»
von
SGA-Präsidentin Gret Haller
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Oktober 2015
Ein Volk sei nur dann wahrhaft glücklich und frei, wenn es Sinn für das Wohl und die Freiheit und den Ruhm anderer Völker habe, gab Gottfried Keller zu bedenken.
Faktenblätter
Asylpolitik, Schweiz und Europa
von
Markus Mugglin
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September 2015
Die Schweiz ist über das «Dublin-Abkommen» in die europäische Asylpolitik integriert. Das Faktenblatt zeigt, wie die Schweiz davon profitiert. Und obschon das Abkommen unter dem Druck der massiven Fluchtbewegungen nicht mehr funktioniert, die Integration der Schweiz in die europäische Asylpolitik ist von Vorteil.
Ein Europa Artikel für die Bundesverfassung
von
SGA ASPE
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September 2015
Von Professor Thomas Cottier, «Artikel 54bis, Verhältnis zur Europäischen Integration» Der vorgeschlagene Verfassungstext legt das Verhältnis der Schweiz zur europäischen Integration auf grundlegende und langfristige Weise fest. Er bekennt sich zu den Grundwerten und Zielen der europäischen Integration und teilt deren Grundwerte, wie sie in Menschenrechten, Rechtstaatlichkeit und Demokratie der EU und der Schweiz durchaus gemeinsam sind.
Initiative «Raus aus der Sackgasse, RASA»
von
SGA ASPE
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September 2015
Das Volk soll über den Erhalt der Bilateralen entscheiden. Die Initiative «Raus aus der Sackgasse, (RASA)» will den Kontingentierungsartikel 121a aus der Bundesverfassung streichen. Die Initiative versteht sich als Plan-B. Es ist ungewiss, ob Bundesrat und Parlament die Kontingentierungsbestimmungen ohne Gefährdung der bilateralen Verträge umsetzen können. Sollte dies gelingen, wird die Initiative zurückgezogen.
Die Schweiz in Europa, Aufruf besorgter Bürgerinnen und Bürger
von
SGA ASPE
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September 2015
Dieser Appel lädt die schweizerischen Bürgerinnen und Bürger zu einer objektiven Debatte ein, um der Schweiz eine langfristige Vision und eine kohärente Politik anzubieten. Sie soll dem Land erlauben, seine Werte und Interessen im europäischen Kontext effizient geltend zu machen.