Souveräner in der EU – das Luxemburger Paradox
von Christoph Wehrli | April 2016
Der luxemburgische Aussenminister Jean Asselborn hat in der Aussenpolitischen Aula der SGA begründet, inwiefern sein Staat durch die EU-Mitgliedschaft an Souveränität gewonnen hat.
Gegen einseitige Schutzklausel
von sga-aspe | März 2016
Die Schweizerische Gesellschaft für Aussenpolitik SGA-ASPE nimmt den Vorschlag des Bundesrates, die Zuwanderung aus der EU durch eine Schutzklausel zu steuern, mit Befremden zur Kenntnis. Auch wenn der Bundesrat eine einvernehmliche Lösung zu Recht als beste Lösung betrachtet, erwägt er jetzt schon den einseitigen Erlass einer Schutzklausel ohne Zustimmung der Europäischen Union. Zur schweizerischen Tradition der Vertragstreue und Verlässlichkeit äussert sich die SGA-ASPE in ihrer Pressemitteilung.
Ogi für Geduld – Couchepin für Kehrtwende
von Christoph Wehrli | Februar 2016
In der SGA-Reihe «Aussenpolitische Aula» haben zwei Altbundesräte über die Europapolitik diskutiert. Für die Umsetzung der Zuwanderungsinitiative sollte sich die Schweiz mehr Zeit geben, fand Adolf Ogi. Pascal Couchepin hingegen postulierte, die Unmöglichkeit des bisherigen Vorgehens einzugestehen und den Verfassungsartikel zu ändern.
Editorial
Wer garantiert meine Freiheit?
von Gret Haller | Februar 2016
Die Durchsetzungs-Initiative der SVP wirft grundsätzliche Fragen zur Freiheit auf. Aus dieser Perspektive begründet Gret Haller, weshalb sie Nein stimmen werde.
Qui garantit ma liberté?
de Gret Haller | Februar 2016
L’initiative de mise en œuvre de l’UDC pose des questions principales à la liberté. Gret Haller, de cette perspecitve, explique son Non à l'initiative.
Lesetipp
Bilateralismus – was sonst?
von Markus Mugglin | Januar 2016
Es mag Alternativen zum bilateralen Weg geben. Doch das Ergebnis lautet «Bilateralismus – was sonst?» Was geschieht aber, wenn die Schweiz vom Kurs abkommt? Es könnte ungemütlich werden – aber nicht wegen der oft beschworenen «Guillotine-Klausel».
Editorial
La planche de salut du Conseil fédéral
de Gret Haller | Dezember 2015
Le Conseil fédéral a trouvé une planche de salut pour les relations de la Suisse avec l'Union européenne : l'article 14 al.2 de l'accord de libre circulation.
Der Strohhalm des Bundesrates
von Gret Haller | Dezember 2015
Für die Beziehungen der Schweiz zur Europäischen Union hat der Bundesrat einen Strohhalm entdeckt. Es ist Artikel 14 Absatz 2 des Freizügigkeitsabkommens.
Lesetipp
Die Scheu vor dem politischen Europa
von Christoph Wehrli | Dezember 2015
Der europapolitische Zwiespalt der Schweiz hat seine Geschichte. Ein «Lesebuch» zeigt dies mit Dokumenten und Darstellungen zu 70 Jahren Integrationsdebatte und –politik.
Mit neuen Visionen gegen die Sinnkrise der EU
von Christoph Wehrli | Dezember 2015
Günter Verheugen, früherer Vizepräsident der Europäischen Kommission, führt die Krise der EU auf weltpolitische Veränderungen und einen Mangel an gemeinsamen Perspektiven zurück. In seinem Vortrag, den er auf Einladung der SGA an der Universität Bern gehalten hat, forderte er eine konsequent nur subsidiäre, zugleich auf globaler Ebene mitbestimmende Union.