Kolumne
Multis zur Räson bringen
von
Hans-Jürg Fehr
|
April 2018
Die Aussenwirtschaft entzieht sich den in der Bundesverfassung verankerten Zielen einer solidarischen Aussenpolitik. Sie ist weder sozial noch ökologisch ausgerichtet und fällt der Entwicklungszusammenarbeit in den Rücken. Das muss sich ändern – mit der Konzernverantwortungs-Initiative.
Kolumne
Fisch und Frosch: Zum Verhältnis Völkerrecht - Landesrecht
von
Daniel Thürer
|
Dezember 2017
Die Probleme, die das Volksbegehren «Schweizer Recht statt fremde Richter» impliziert, sind komplex, abstrakt und nicht ohne weiteres im Alltagsbewusstsein der Bürger verhaftet. Löst das Begehren zumindest einen Lerneffekt aus, dass es neben Landes- auch Völkerrecht gibt?
Lesetipp
Geht die Schweiz voraus oder hinterher?
von
Markus Mugglin
|
Oktober 2017
Würde die Schweiz mit der Konzernverantwortungsinitiative international den Allleingang antreten oder sich dem Trend in anderen Länder anschliessen? Die Fachwelt ist sich nicht einig. Ihre Kontroverse zu verfolgen, lohnt sich.
Kolumne
Wo bleibt die Kohärenz in der Menschenrechtspolitik?
von
Matthias Hui und Thomas Braunschweig
|
August 2017
Die Schweiz ist ambitiös, wenn sie in der UNO oder in der OSZE von Menschenrechten spricht. In der Handels- oder Klimapolitik, der Steuer- oder Asylpolitik, der Gleichstellungs-, Gesundheits- oder Rohstoffpolitik fehlt oft ein klares Engagement. NGOs fordern mehr Kohärenz.
Kolumne
Nicht fahrlässig Menschenrechts-Verletzungen riskieren
von
Rainer J. Schweizer
|
Juli 2017
Bei der Vorlage über die Abkommen für den Informationsaustausch in Steuersachen mit Ländern wie zum Beispiel Russland achtet der Bundesrat zu wenig auf den Schutz der Menschenrechte.
Kolumne
Mitgliedschaft im Europarat bedroht
von
Bruno Keel
|
Oktober 2016
Nicht nur mit der SVP-Initiative «Landesrecht vor Völkerrecht» wird der Schutz der Menschenrechte und die Mitgliedschaft im Europarat bedroht. Wie? Das erläutert der Leiter der Kampagne «Pro Sozialcharta».
Kolumne
Mehr demokratische Legitimation für Staatsverträge?
von
Ulrich Gut
|
Oktober 2016
Gibt es Klärungsbedarf beim Verhältnis von Völker- und Landesrecht und braucht es folglich einen Gegenvorschlag zur Anti-Menschenrechtsinitiative der SVP?
Editorial
Wer garantiert meine Freiheit?
von
Gret Haller
|
Februar 2016
Die Durchsetzungs-Initiative der SVP wirft grundsätzliche Fragen zur Freiheit auf. Aus dieser Perspektive begründet Gret Haller, weshalb sie Nein stimmen werde.
Qui garantit ma liberté?
de
Gret Haller
|
Februar 2016
L’initiative de mise en œuvre de l’UDC pose des questions principales à la liberté. Gret Haller, de cette perspecitve, explique son Non à l'initiative.
Kolumne
Ein verlässlicher Partner bleiben
von
Daniel Thürer
|
Januar 2016
Die Initiative «zur Durchsetzung der Ausschaffung krimineller Ausländer» ist nicht nur für die potentiell und tatsächlich Betroffenen von Bedeutung. Sie berührt auch die Glaubwürdigkeit der Schweiz in einer Welt der gegenseitigen Abhängigkeit.