Kolumne
Bilaterale Knacknuss bleibt trotz Tauwetter
von
Hans-Jürg Fehr
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September 2017
Kommissionspräsident Juncker verspürt Rückenwind für die EU. Bedeutet das auch Tauwetter für die Beziehungen zur Schweiz? Es gibt Anzeichen zur Deblockierung – allerdings noch nicht für ein Rahmenabkommen. Warum nur?.
Kolumne
Von VUCA zu Europa
von
Daniel Woker
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Mai 2017
Im schwierigen internationalen Umfeld bedeutet der unerwartet klare Sieg des Europäers Emmanuel Macron über die National-Populistin Le Pen Hoffnung für die EU und eine Mahnung an die Schweiz.
Kleine Lichtblicke auf dem bilateralen Weg
von
Christoph Wehrli
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November 2016
Der EU-Parlamentarier Elmar Brok hat an der «Aussenpolitischen Aula» auf Spielräume bei der Personenfreizügigkeit hingewiesen. Ein Rahmenabkommen Schweiz – EU lasse sich aber nicht mehr lange aufschieben. Die Nationalräte Roger Nordmann und Christian Wasserfallen diskutierten über den Stand des Bilateralismus.
Editorial
EU-Rahmenabkommen: nicht Zumutung, sondern Notwendigkeit
von
SGA-Vizepräsident Rudolf Wyder
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November 2016
In keine Grube fällt man so effektvoll wie in eine selbst gegrabene. Daran muss denken, wer die Äusserungen helvetischer Akteure zur Frage eines institutionellen Abkommens Schweiz-EU verfolgt.
Die SGA-ASPE im Interview in «Die Zeit»
von
SGA ASPE
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Oktober 2016
Angesprochen auf den Rechtsrutsch im Parlament hält SGA-Präsidentin Gret Haller im Interview in «Die Zeit» fest, dass eine Wahl in der Schweiz nicht alles umkremple. Sie verweist auf die zweieinhalb Jahre, welche die Politik nach dem Schock vom 9. Februar 2014 bis zum Schulterschluss für die Bilateralen gebraucht hat. Ein Rahmenabkommen mit der EU sei unabdingbar, vor allem aus Gründen der Rechtssicherheit. Ohne Streitschlichtung komme...
Editorial
Comment l’UDC change de cap en cours de route
de
Gret Haller, Présidente de l'ASPE
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August 2016
Une fois de plus, l’UDC a voulu attirer l’attention. Sa nouvelle initiative populaire donne lieu à différents commentaires particulièrement intéressants en y regardant de plus près.
Wie die SVP am fahrenden Zug die Räder wechselt
von
SGA-Präsidentin Gret Haller
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August 2016
Die SVP hat wieder einmal auf sich aufmerksam machen wollen. Ihre neue Volksinitiative gibt zu verschiedenen Kommentaren Anlass, bei näherem Besehen recht interessanten.
Lesetipp
Bilateralismus – was sonst?
von
Markus Mugglin
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Januar 2016
Es mag Alternativen zum bilateralen Weg geben. Doch das Ergebnis lautet «Bilateralismus – was sonst?» Was geschieht aber, wenn die Schweiz vom Kurs abkommt? Es könnte ungemütlich werden – aber nicht wegen der oft beschworenen «Guillotine-Klausel».
Lesetipp
Die Scheu vor dem politischen Europa
von
Christoph Wehrli
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Dezember 2015
Der europapolitische Zwiespalt der Schweiz hat seine Geschichte. Ein «Lesebuch» zeigt dies mit Dokumenten und Darstellungen zu 70 Jahren Integrationsdebatte und –politik.
Manifest des Club Helvétique «Der wirtschaftliche Alleingang der Schweiz in die Sackgasse»
von
SGA ASPE
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September 2015
Die beiden Pfeiler der Schweizer EU-Politik – Bilaterale und autonomer Nachvollzug – sind Auslaufmodelle. Gemessen an der Qualität und der Tiefe der Beziehungen der Schweiz zu Europa und aufgrund der natürlichen Selbstachtung als souveräner Staat wäre der Beitritt der Schweiz zur Europäischen Union und zum Europäischen Währungsraum ein geeigneter, wenn nicht sogar der Königsweg. Dieser darf in den politischen Diskussionen nicht länger ein...