Editorial
Bilatérales et perspectives d‘adhésion
de
Gret Haller, Présidente de l'ASPE
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März 2016
Une confusion règne en Suisse, presque comme en 1992 après le non à l’EEE. L’importance même d’une perspective d’adhésion à l’UE n’est pas comprise dans le contexte d‘un maintien des accords bilatéraux. A ce propos, l‘environnement de l’époque est intéressant. Ensemble avec six autres Etats, la Suisse formait l’AELE, à laquelle elle appartient toujours. A la suite de l’accord des 12 Etats membres de la Communauté européenne...
Bilaterale und Beitrittsperspektive
von
SGA-Präsidentin Gret Haller
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März 2016
Es herrscht Verwirrung in der Schweiz, fast so wie 1992 nach dem EWR-Nein. Selbst die Bedeutung der EU-Beitrittsperspektive im Zusammenhang mit dem Erhalt der bilateralen Verträge wird nicht verstanden. Das damalige Umfeld ist diesbezüglich interessant. Die Schweiz bildete zusammen mit sechs anderen Staaten die EFTA, der sie heute noch angehört. Nachdem sich die 12 Mitgliedstaaten der Europäischen Gemeinschaft auf den...
Gegen einseitige Schutzklausel
von
SGA ASPE
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März 2016
Die Schweizerische Gesellschaft für Aussenpolitik SGA-ASPE nimmt den Vorschlag des Bundesrates, die Zuwanderung aus der EU durch eine Schutzklausel zu steuern, mit Befremden zur Kenntnis. Auch wenn der Bundesrat eine einvernehmliche Lösung zu Recht als beste Lösung betrachtet, erwägt er jetzt schon den einseitigen Erlass einer Schutzklausel ohne Zustimmung der Europäischen Union. Zur schweizerischen Tradition der Vertragstreue und Verlässlichkeit äussert sich die SGA-ASPE in ihrer Pressemitteilung.
Ogi für Geduld – Couchepin für Kehrtwende
von
Christoph Wehrli
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Februar 2016
In der SGA-Reihe «Aussenpolitische Aula» haben zwei Altbundesräte über die Europapolitik diskutiert. Für die Umsetzung der Zuwanderungsinitiative sollte sich die Schweiz mehr Zeit geben, fand Adolf Ogi. Pascal Couchepin hingegen postulierte, die Unmöglichkeit des bisherigen Vorgehens einzugestehen und den Verfassungsartikel zu ändern.
Faktenblätter
Droht die «Guillotine-Klausel»?
von
Markus Mugglin
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Februar 2016
Was passiert, wenn die Schweiz gegen die Personenfreizügigkeit verstösst? Fallen die Bilateralen unter der «Guillotine-Klausel»? Oder reagiert die EU gezielt mit Gegenmassnahmen?
Lesetipp
Bilateralismus – was sonst?
von
Markus Mugglin
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Januar 2016
Es mag Alternativen zum bilateralen Weg geben. Doch das Ergebnis lautet «Bilateralismus – was sonst?» Was geschieht aber, wenn die Schweiz vom Kurs abkommt? Es könnte ungemütlich werden – aber nicht wegen der oft beschworenen «Guillotine-Klausel».
Editorial
La planche de salut du Conseil fédéral
de
Gret Haller, Présidente de l'ASPE
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Dezember 2015
Le Conseil fédéral a trouvé une planche de salut pour les relations de la Suisse avec l'Union européenne : l'article 14 al.2 de l'accord de libre circulation.
Der Strohhalm des Bundesrates
von
SGA-Präsidentin Gret Haller
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Dezember 2015
Für die Beziehungen der Schweiz zur Europäischen Union hat der Bundesrat einen Strohhalm entdeckt. Es ist Artikel 14 Absatz 2 des Freizügigkeitsabkommens.
Kolumne
Einseitige Schutzklausel – kein guter Ansatz
von
Thomas Cottier
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Dezember 2015
Der Bundesrat hat seine bislang klare Linie für die Umsetzung der Zuwanderungsinitiative zugunsten einer notfalls einseitigen Schutzklausel aufgegeben. Damit setzt er die bilateralen Verträge unnötig aufs Spiel Er sollte sich auf den Spielraum des Vertrages und die innenpolitischen Massnahmen konzentrieren.
Lesetipp
Die Scheu vor dem politischen Europa
von
Christoph Wehrli
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Dezember 2015
Der europapolitische Zwiespalt der Schweiz hat seine Geschichte. Ein «Lesebuch» zeigt dies mit Dokumenten und Darstellungen zu 70 Jahren Integrationsdebatte und –politik.