Lesetipp
Wo liegt die Schweiz?
von
Markus Mugglin
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Dezember 2014
«Wo liegt die Schweiz?». Die Titelfrage ist einfach gestellt. Was darauf folgt, ist eine breitangelegte und scharfsinnige Analyse über das Verhältnis Schweiz - EU, gewürzt mit spitzer Polemik. Der ehemalige Staatssekretär Jakob Kellenberger rückt Dinge zurecht, die im «Swissness-Taumel» vergessen gehen oder verzerrt werden. Die angebliche Abhängigkeit der EU von der Schweiz. Die Schweiz ist für die EU zwar tatsächlich der...
Editorial
Europäische Grundwertesolidarität
von
SGA-Präsidentin Gret Haller
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Dezember 2014
Die hohe Ablehnung der Ecopop-Initiative mit mehr als 74% lässt die Offenheit der Schweiz wieder in anderem Licht erscheinen. Den Ecopop-Initianten erscheint die Offenheit zu Europa als nebensächliches Thema. Und die Zuwanderungs-Initianten haben nach der Abstimmung im Februar ihre Verwirrtaktik aufgeben. Heute reden Klartext und verlangen die Preisgabe der bilateralen Verträge, damit ihre Initiative wortgetreu umgesetzt werden kann.
Kolumne
Der Appell «Die Schweiz in Europa»
von
Benedikt von Tscharner
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Oktober 2014
Die Schweiz braucht eine offene und verantwortungsvolle Europa-Debatte! Mit diesem Postulat verleiht eine informelle Gruppe von Freunden ihrer Besorgnis Ausdruck und lanciert den Appell «Die Schweiz in Europa». Vorweg haben über hundert Persönlichkeiten aus der ganzen Schweiz diesem Appell mit ihrer Unterschrift beigepflichtet – Politiker sind bislang noch nicht angegangen worden. Der Appell wurde am 13. Oktober auf der Web-Seite...
Lesetipp
Joëlle Kuntz: Die Schweiz – oder die Kunst der Abhängigkeit
von
Rudolf Wyder
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August 2014
Das Büchlein kommt genau zur richtigen Zeit. Nach dem 9. Februar können wir uns nicht mehr um die Aufgabe drücken, unsere Position in Europa neu zu bestimmen. Soll dies nicht auf ausgetretenen Pfaden erfolgen (und damit vorhersehbar fruchtlos verlaufen), ist eine Überprüfung unserer Optik angezeigt. Genau dazu gibt der kluge Essai von Joëlle Kuntz Anstoss, Anleitung und Food for thought. Kuntz, Leitartiklerin der...
Editorial
Wirtschafts-Bürger und Europa-Politik – oder eine Vorschau auf 2016
von
SGA-Präsidentin Gret Haller
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August 2014
Der Volksentscheid über das Verhältnis der Schweiz zur Europäischen Union ist auf 2016 angesagt - die aussenpolitisch wichtigste Abstimmung seit Jahren. Auch wenn es noch nicht klar ist, was das Abstimmungspaket genau beinhalten wird, sicher ist immerhin eines: Es wird darum gehen, ob die Schweiz den Weg der bilateralen Verträge mit der EU weiterhin begehen will. Die Gegnerschaft des bilateralen Weges hat sich längst formiert, ausgehend...
Kolumne
Personenfreizügigkeit: Was auf dem Spiel steht
von
Rudolf Wyder
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Juni 2014
Ist von Personenfreizügigkeit die Rede, denkt männiglich reflexartig an Zuwanderung, also an die Mobilität der Anderen. Dass wir aber selber hoch mobil sind, dass ein Zehntel des Schweizervolks ausserhalb der Landesgrenze lebt, bleibt meist ausgeblendet. Wir nehmen die Freizügigkeit ausgiebig in Anspruch. Viele Schweizerinnen und Schweizer leben anderswo als Ausländer. Und doch ist nur wenigen bewusst, dass Mobilität zwei Richtungen...
Kolumne
Verfassungsmässige Fortführung der Freizügigkeit
von
Thomas Cottier
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April 2014
Seit dem 9. Februar 2014 ist die Schweiz in Europa auf Kollisionskurs. Denn Art 121a der Bundesverfassung ist mit dem EU Freizügigkeitsabkommen (FZA) schlicht nicht vereinbar. Das gilt für die Kontingentierung, den Inländervorrang und Beschränkungen des Familiennachzugs. Solange das FZA in Kraft ist, wird es der Verfassungsbestimmung zur Masseneinwanderung vorgehen. Vieles spricht dafür, dass das so bleiben wird. Die EU hat für eine...
Kolumne
Den bilateralen Kollaps verhindern
von
Hans-Jürg Fehr
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Februar 2014
Die Masseneinwanderungs-Initiative ist ein Ansammlung von Gummiartikeln, aber in einem Punkt ist sie stahlhart: Sie verlangt die Rückkehr zu Kontingenten und das zwingt den Bundesrat, das Personenfreizügigkeitsabkommen zu kündigen. Wer glaubt, dieser Schritt lasse sich durch diplomatisches Geschick vermeiden, täuscht sich gewaltig. Die Initiantin will es so, die Mehrheit des Stimmvolkes will es so und natürlich haben es die EU und...
Kolumne
Es wird eng um unsere Autonomie
von
Hans-Jürg Fehr
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Januar 2014
Die Schweiz muss mit der EU institutionell ins Reine kommen, besser früher als später. Zu klären ist das politische Verhältnis unter den selbst gewählten Vorgaben des Bilateralismus. Drei Aktionsbereiche erfordern drei klare Lösungen. Viel Spielraum lassen sie uns allerdings nicht: 1. Rechtsanpassung: Die bilateralen Verträge regeln den Zugang der Schweizer Unternehmen zum europäischen Binnenmarkt. Die Marktregeln bestimmen...
Kolumne
Es genügt nicht, die Freizügigkeit der Arbeitskräfte zu dekretieren
von
Benedikt von Tscharner
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Januar 2014
Dass hochentwickelte Waren-, Kapital- und Dienstleistungsmärkte auch eine intelligente, moderne Arbeitsmarktpolitik brauchen, ist eine Binsenwahrheit. Für den europäischen Binnenmarkt, zu dem auch die Schweiz gehört, gilt dies nicht weniger als beispielsweise für jenen des nordamerikanischen Kontinents. Es genügt in der Tat nicht, einfach die Freizügigkeit der Arbeitskräfte zu dekretieren und den Rest dem Wettbewerb – oder dem...