Kolumne
Bilaterale Knacknuss bleibt trotz Tauwetter
von
Hans-Jürg Fehr
|
September 2017
Kommissionspräsident Juncker verspürt Rückenwind für die EU. Bedeutet das auch Tauwetter für die Beziehungen zur Schweiz? Es gibt Anzeichen zur Deblockierung – allerdings noch nicht für ein Rahmenabkommen. Warum nur?.
Kolumne
Die EU, Macron, «soft Brexit» und die Schweiz
von
Daniel Woker
|
Juni 2017
Die Wahlresultate in Grossbritannien und in Frankreich zeigen, dass eine Mehrheit «Europa» will. Um Sicherheit und Wohlstand zu garantieren auch mehr Europa. Das gilt auch in den Verhandlungen für den Brexit und mit der Schweiz. Links- und vor allem Rechtsextreme, beide mit der ihnen eigenen populistisch-nationalistischen Giftbrühe sind in Frankreich vom Europäer Macron vernichtend geschlagen worden. Die EU, getrieben von der...
Editorial
Mutlosigkeit ist aller Misserfolge Anfang
von
SGA-Vizepräsident Rudolf Wyder
|
Mai 2017
Der Bundesrat lässt das Vorhaben fallen, einen Gegenvorschlag zur Rasa-Initiative vorzulegen. Das ist im Lichte der Vernehmlassungsresultate nachvollziehbar. Dennoch ist es falsch.
Kolumne
Von VUCA zu Europa
von
Daniel Woker
|
Mai 2017
Im schwierigen internationalen Umfeld bedeutet der unerwartet klare Sieg des Europäers Emmanuel Macron über die National-Populistin Le Pen Hoffnung für die EU und eine Mahnung an die Schweiz.
Faktenblätter
La libre circulation des personnes dans l’UE – Un bien ou un mal ?
de
Markus Mugglin
|
Mai 2017
La libre circulation des personnes fait débat. C’est le cas en Suisse depuis de nombreuses années. Depuis quelques temps, elle est également remise en question dans certains pays de l’UE. Les avis divergent. Certains la considèrent comme un acquis majeur, alors qu’ elle suscite ailleurs le scepticisme. Cette situation est-elle imputable à la libre circulation des personnes ?
Handelspolitik wird Innenpolitik
von
Christoph Wehrli
|
April 2017
Freihandelsabkommen umfassen heute über den Zollabbau hinaus Bereiche innerstaatlicher Rechtsetzung. So sind sie auch vermehrt umstritten. Es stellt sich deshalb die Frage, ob die demokratische Mitgestaltung erweitert werden sollte.
Kolumne
Per una nuova governanza dei rapporti Svizzera-Italia
di
Remigio Ratti
|
April 2017
Le divergenti traiettorie di sviluppo sorte nella Regio Insubrica con la crisi economica del 2008 hanno portato alla luce la necessità di creare nuove strutture transfrontaliere; in gioco ci sono equilibri interni, regionali e sovranazionali.
Faktenblätter
Zuwanderung – Was hat sich verändert, was lässt sich ändern?
von
Markus Mugglin
|
März 2017
Über die Personenfreizügigkeit streitet man sich in der Schweiz seit einem Vierteljahrhundert. Ein Ende ist nicht in Sicht und droht das Verhältnis zur EU noch lange zu trüben. Eines ist gewiss. Die Zuwanderung hat zugenommen. Das liegt aber nicht nur an der Personenfreizügigkeit.
Vernehmlassung Gegenvorschlag RASA-Initiative
von
SGA ASPE
|
Februar 2017
Die SGA-ASPE lehnt Variante 2 des bundesrätlichen Vorschlages (Streichung nur der Übergangsbestimmungen) ab, da sie einen nicht existenten Verhandlungsspielraum mit der EU vortäuscht. In Variante 1 verlangt sie eine konsequentere Anpassung an die Realität, wie sie vom Parlament mit der Umsetzung von Art. 121a BV geschaffen worden ist.
Für einen Gegenvorschlag mit klarer europapolitischer Ausrichtung
von
SGA ASPE
|
Februar 2017
Die SGA-ASPE begrüsst die Absicht des Bundesrates, der Volksinitiative «Raus aus der Sackgasse!» einen Gegenvorschlag gegenüber zu stellen und erachtet die vom Bundesrat vorgeschlagene Variante 1 als taugliche Grundlage, weil sie bei der Steuerung der Zuwanderung von Personen aus den EU/EFTA-Mitgliedstaaten die bilateralen Verträge berücksichtigt.