Kolumne
Volle Fahrt in die Sackgasse
Von
Daniel Woker*
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Mai 2021
Das Rahmenabkommen mit der EU steckt in der Sackgasse, weil ein wichtiger Teil der schweizerischen Politprominenz es dorthin geführt hat. Zu Unrecht. Denn es steht zu viel auf dem Spiel.
Kolumne
Bonjour les dégâts
von
Gilbert Casasus
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April 2021
La prestation du Président de la Confédération Guy Parmelin a montré que le logiciel de la politique européenne suisse est défectueux et que son système d'exploitation est obsolète. Replié sur un nationalisme de mauvais aloi, le Conseil fédéral a dévoilé son incapacité à nouer des compromis et à rechercher le moindre consensus.
Das Rahmenabkommen – Chance für die Demokratie?
von
Christoph Wehrli
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April 2021
An einer Online-Veranstaltung der SGA hat Thomas Pfisterer ausgeführt, welche Chancen das Institutionelle Abkommen Schweiz – EU (InstA) für die europapolitische Mitwirkung des Parlaments und für die Demokratie überhaupt bieten würde. «Mitte»-Präsident Gerhard Pfister stimmte ihm in vielem zu, ohne deswegen seine Skepsis gegenüber dem Abkommen aufzugeben.
Lesetipp
Rahmenabkommen wahrt Demokratie
von
Daniel Brühlmeier
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April 2021
Was in der emotionalen Debatte um das Rahmenabkommen zwischen der Schweiz und der EU zu Unrecht zu kurz kommt, thematisiert Thomas Pfisterer im neu erschienen Buch „Ein Plus für die Demokratie“. Er legt überzeugend dar, dass das in der Aussenpolitik des Landes bestehende Demokratiedefizit behoben werden könnte.
Lesetipp
Gastbeiträge der SGA Vorstandsmitglieder in den Medien
von
SGA ASPE
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April 2021
Mehrere Vorstandsmitglieder der SGA|ASPE haben in den letzten Wochen Gastbeiträge zum Rahmenabkommen in verschiedenen Medien veröffentlicht.
Editorial
Kopernikanische Wende fällig
von
Rudolf Wyder
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März 2021
Die Rahmenabkommen-Debatte ist komplett aus dem Ruder gelaufen. Wer daran schuld ist, interessiert weniger als woran es liegt. Es ist Zeit, das Ruder herumzuwerfen!
Kolumne
Die falsch verstandene Souveränität
von
Jean-Daniel Gerber
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März 2021
Es ist ein Irrtum zu glauben, die Souveränität der Schweiz bleibe ohne Rahmenabkommen mit der EU besser bewahrt. Souverän ist nicht, wer sich nicht bindet, sondern wer seine bestehenden Abhängigkeiten erkennt und durch vertraglich geregelte Zusammenarbeit lenkt.
Kolumne
Leichtfertiges Zeuseln der EU-Skeptiker
Von
Daniel Woker*
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März 2021
Nachdem sich zuerst wirtschaftsnahe Nein-Komitees zum Institutionellen Abkommen lautstark zu Wort gemeldet haben, gibt nun ein breiteres Bündnis dem Bundesrat Rückhalt für einen Vertragsabschluss mit der EU.
Kolumne
Schweiz bald Drittstaat im Medtech-Bereich?
von
Lucius Dürr
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Februar 2021
Durch das Zögern des Bundesrates beim Rahmenabkommen mit der EU droht die Medtech-Branche zum Bauernopfer zu werden. Denn schon bald läuft eine Übergangslösung aus, die es den Schweizer Medtech-Unternehmen ermöglicht, ihre Produkte diskriminierungsfrei in die EU zu exportieren.
Kolumne
EU: Comeback als Solidargemeinschaft
von
Hans-Jürg Fehr
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Januar 2021
Die EU war immer eine Marktgemeinschaft. Das war und ist sie sogar in erster Linie. Aber sie war auch mehr: Eine Friedensgemeinschaft, eine Wertegemeinschaft, eine Solidargemeinschaft. Das liess sie in den letzten zehn Jahren oft fast vergessen. Jetzt nicht mehr.