Kolumne
Ein verlässlicher Partner bleiben
von
Daniel Thürer
|
Januar 2016
Die Initiative «zur Durchsetzung der Ausschaffung krimineller Ausländer» ist nicht nur für die potentiell und tatsächlich Betroffenen von Bedeutung. Sie berührt auch die Glaubwürdigkeit der Schweiz in einer Welt der gegenseitigen Abhängigkeit.
Kolumne
Einseitige Schutzklausel – kein guter Ansatz
von
Thomas Cottier
|
Dezember 2015
Der Bundesrat hat seine bislang klare Linie für die Umsetzung der Zuwanderungsinitiative zugunsten einer notfalls einseitigen Schutzklausel aufgegeben. Damit setzt er die bilateralen Verträge unnötig aufs Spiel Er sollte sich auf den Spielraum des Vertrages und die innenpolitischen Massnahmen konzentrieren.
Lesetipp
Über Bedrohungsgefühle und Distanzierungsreflexe
von
Adrian Hadorn
|
Dezember 2015
Einen schonungslosen und trotzdem versöhnlichen Blick wirft der Historiker Jakob Tanner in seinem mehr als 600-seitigen Buch auf die Schweiz im 20. Jahrhundert. Das gilt ganz besonders für das Verhältnis zu Europa.
Kolumne
Die SVP und unsere demokratischen Regeln
von
Ulrich E. Gut
|
Oktober 2015
Wie hält es die SVP mit den Grundregeln der Schweizer Demokratie? Die Frage drängt sich auf, nachdem ihr Präsident den Bundesrat aufgefordert hat, nach Zustandekommen der «Selbstbestimmungs-Initiative» die Verhandlungen mit der EU zu stoppen.
Ein Europa Artikel für die Bundesverfassung
von
SGA ASPE
|
September 2015
Von Professor Thomas Cottier, «Artikel 54bis, Verhältnis zur Europäischen Integration» Der vorgeschlagene Verfassungstext legt das Verhältnis der Schweiz zur europäischen Integration auf grundlegende und langfristige Weise fest. Er bekennt sich zu den Grundwerten und Zielen der europäischen Integration und teilt deren Grundwerte, wie sie in Menschenrechten, Rechtstaatlichkeit und Demokratie der EU und der Schweiz durchaus gemeinsam sind.
Die Schweiz in Europa, Aufruf besorgter Bürgerinnen und Bürger
von
SGA ASPE
|
September 2015
Dieser Appel lädt die schweizerischen Bürgerinnen und Bürger zu einer objektiven Debatte ein, um der Schweiz eine langfristige Vision und eine kohärente Politik anzubieten. Sie soll dem Land erlauben, seine Werte und Interessen im europäischen Kontext effizient geltend zu machen.
Lesetipp
Machtlose UNO?
von
Markus Mugglin
|
September 2015
Die Welt gerät aus den Fugen. Ausgerechnet jetzt ist die UNO so schwach wie nie zuvor. Der langjährige UNO-Korrespondent Andreas Zumach analysiert ebenso profund wie kenntnisreich die Gründe der UNO-Krise.
Schweiz und EU – Konsenssuche als Schlüsselprinzip
von
Christoph Wehrli
|
Mai 2015
Die Verständigung innerhalb der Schweiz und die Verständigung innerhalb der EU haben mehr mit Aussenpolitik zu tun, als es scheint. Das machten Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf und Gilles Grin, Direktor der Jean-Monnet-Stiftung, an der Jahresversammlung der sga-aspe deutlich. Ein Konsens zwischen den bilateralen Partnern hängt auch von der Pflege der internen Verständigung ab.
Kolumne
Für mehr Realismus im Verhältnis EU – Schweiz
von
Andreas Schwab
|
Mai 2015
Popularität ist das eine, Vertragstreue das andere, gibt EU-Parlamentarier Andreas Schwab zu bedenken. Er verfasst für den Binnenmarktausschuss des EU-Parlaments einen Bericht über die Schweiz.
Editorial
Kulturkämpferische Töne
von
Gret Haller
|
April 2015
Heute geht es in den politischen Auseinandersetzungen wie nach der Gründung des Bundesstaates 1848 um den Sinn für Realitäten kontra absolute Wahrheit.