Wochenrückblick
Schweiz im Sicherheitsrat / KW 12-2024
von
Johann Aeschlimann
|
März 2024
Themen der Woche: Israel-Palästina Gaza, Syrien, Libanon, Sudan, Ukraine, Haiti, nukleare Nonproliferation
Artikel
CERN bestraft Russland – mit Folgen
von
Von Philippe Mottaz / Geneva Observer*
|
März 2024
CERN, die Europäische Organisation für Nuklearforschung bei Genf, hat die Zusammenarbeit mit Russland und Belarus beendet. Die Massnahme betrifft hunderte von Wissenschaftlern und versetzt in den Augen vieler von ihnen der Gründeridee «Wissenschaft für den Frieden» einen grossen Rückschlag. Im Glauben, dass internationale wissenschaftliche Zusammenarbeit eine Triebkraft für internationale Kooperation überhaupt ist, wurde 1954...
Meinungsbeitrag
Vereint gegen Europa: SVP, Maillard und der "Blick"
von
Daniel Woker*
|
März 2024
Seit diesem Monat verhandeln die Schweiz und die Europäische Union über eine belastbarere Grundlage ihrer Beziehungen. Noch bevor ein Ergebnis der «Bilateralen III» vorliegt, mobilisiert der innenpolitische Widerstand für ein Nein. Dazu eine Entgegnung. Trotz klaren Umfrageergebnissen, dass eine deutliche Mehrheit von Schweizerinnen und Schweizer, ebenso wie der Kantonsregierungen eine schnelle Einigung mit der EU wollen,...
Wochenrückblick
Schweiz im Sicherheitsrat / KW 11-2024
von
Johann Aeschlimann
|
März 2024
Themen der Woche : Israel-Palästina sexuelle Gewalt, UNO-EU, Arbeitsmethoden des Sicherheitsrats, Prävention, Sicherheitsrat und CEDAW, Jemen, Ukraine, Süd-Sudan, Afghanistan
Veranstaltungsbericht
Weniger Angst vor dem Binnenmarktgericht
von
Christoph Wehrli
|
März 2024
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) wirke faktisch bereits heute stark in die Schweiz und ihre Rechtsgestaltung hinein, und sein vorgesehener Einbezug in die Streitschlichtung zwischen der Schweiz und der EU sei im Ganzen positiv zu beurteilen. Das führte der Europarechtler Matthias Oesch an einer Aula-Veranstaltung in Bern aus. Die schweizerische europapolitische Diskussion über Themen wie die Spesen für entsandte...
Wochenrückblick
Schweiz im Sicherheitsrat / KW 10-2024
von
Ronja Angela Wirz
|
März 2024
Themen der Woche: Gaza, Syrien Chemiewaffen, Internationaler Strafgerichtshof, Südsudan, Afghanistan, Haiti, Sudan, Sudan Sanktionen, Ukraine
Medienmitteilung
Für zügige Verhandlungen mit der EU
von
SGA-ASGE
|
März 2024
Die Schweizerische Gesellschaft für Aussenpolitik SGA-ASPE begrüsst die Verabschiedung des Verhandlungsmandats durch den Bundesrat, die den Weg frei macht für eine rasche Aufnahme der Verhandlungen mit der Europäischen Union. Sie erwartet eine rasche und zielorientierte Verhandlungsführung, um einen baldigen Abschluss der Verhandlungen zu ermöglichen. Die Schweiz muss als Teil Europas dem geopolitischen Kontext Rechnung tragen. Die...
Artikel
Friedensdienst in Korea: trotz allem ein Muster
von
Christoph Wehrli
|
März 2024
Seit dem Ende des Koreakriegs 1953 ist die Schweiz Mitglied der Kommission zur Überwachung des Waffenstillstands. Das Engagement - Beispiel für eine Neutralität im Dienst des Friedens - reduzierte sich unter den gegebenen Umständen rasch auf eine symbolische Rolle, hat in den letzten Jahren aber wieder eine konkretere Bedeutung erhalten. Heute erscheinen Einsätze in der militärischen Friedensförderung unvermindert erwünscht....
Wochenrückblick
Schweiz im Sicherheitsrat / KW 9-2024
von
Johann Aeschlimann
|
März 2024
Themen der Woche: Syrien, Gaza, Afghanistan, Sudan
Schweizer Neutralität – unverständlich oder nützlich?
von
Martin Gollmer*
|
Februar 2024
In der Aussenpolitischen Strategie 2024–2027 bezeichnet der Bundesrat die Neutralität als Instrument der schweizerischen internationalen Beziehungen. Dabei wird sie immer mehr zu einem Hindernis für eine wirksame Aussen- und Sicherheitspolitik. «Die Neutralität wird von einigen Partnern (der Schweiz) kaum mehr als Beitrag an die Stabilität auf dem Kontinent verstanden. (...) Neutrale Staaten, die der Polarisierung (auf der...