Lesetipp
Die Schweiz, (noch) nicht Mitglied der EU
von
André von Graffenried, Alt-Botschafter
| Februar 2019
Joseph Deiss, veröffentlichte Ende 2018 ein Buch mit dem ein wenig rätselhaften Titel «Quand un cachalot vient de tribord…Récits d’une Suisse moderne pacifique et heureuse». Es handelt sich um die mit Anekdoten aufgelockerten politischen Memoiren unseres früheren Aussen- und Wirtschaftsministers (1999-2006).
Joseph Deiss war ein erfolgreicher Bundesrat. Als Wirtschaftsprofessor verfügte er über vertiefte Fachkenntnisse, als Politiker über langjährige Erfahrung, Führungswillen und starke Überzeugungen. Höhepunkte seiner politischen Laufbahn waren der UNO-Beitritt der Schweiz im Jahre 2002, dem sich das Volk 1986 noch mit 75 % Nein-Stimmen widersetzt hatte, und, nach seinem Rücktritt als Bundesrat, sein Amt als Präsident der UNO-Generalversammlung im Jahre 2009. Eine zentrale Rolle spielte er ferner beim Abschluss der Bilateralen Abkommen mit der EU. Im Folgenden beschränke ich mich einzig auf einige punktuelle Hinweise zu den europapolitischen Aspekten seines Buches.
Vorerst aber eine Erklärung zum Titel: Ein «cachalot» ist ein Pottwal. Seeleute wissen, dass diese riesigen Wale, ob sie von rechts oder links kommen, immer Vortritt haben. Im übertragenen Sinn könnten die Globalisierung, die demografische Entwicklung, neue Technologien oder, für die Schweiz, die EU den nächstliegenden «Pottwal» darstellen, was Joseph Deiss ausdrücklich nicht abschätzig meint. Aber wenn die EU einmal eine Entscheidung getroffen habe, könnten wir oft nur nachfolgen. Und dies, zusätzlich mit der Unzufriedenheit – selbstbestimmt – nicht einmal an der Entscheidung beteiligt gewesen zu sein. Die Zeit des Realismus und der Bewusstwerdung der eigenen Grenzen komme aber immer einmal.
Das europapolitische Kapitel mit dem Titel «Die Schweiz, (noch) nicht Mitglied der Europäischen Union» gibt auf knapp über 30 Seiten einen fachlich fundierten und gleichzeitig persönlichen Überblick der schweizerischen Europapolitik seit der Gründung der EWG bis zum heutigen Tag. Kaum einer kennt diese Materie so gut wie Joseph Deiss, denn er hat als einziger Bundesrat alle 16 Verträge der Bilateralen I und II unterzeichnet und diese dann auch in den Volksabstimmungen erfolgreich vertreten (Bilaterale I am 21. 5. 2000 mit einem Ja-Anteil von 67,8%, Bilaterale II am 5. 6. 2005 mit 54,6%, Erweiterung der Personenfreizügigkeit auf die neuen Mitgliedstaaten am 25. 9. 2005 mit 56%).
In unserer Zeit, in der Friede und Stabilität gefährdet sind, ist dieses Buch ein Plädoyer für eine offene, solidarische und europäische Schweiz und gegen den zunehmenden Nationalismus. Für Joseph Deiss ist die EU ein erfolgreiches Friedensprojekt. Nach wie vor bekennt er sich zu seiner damals nicht unumstrittenen Aussage in seiner Abschiedsrede vor dem Parlament am 14. Juni 2006:
«Die politischen Parteien und die BürgerInnen müssen wissen, dass die internationale Wettbewerbsfähigkeit nur mit einer erstklassigen Bildung und Forschung, tiefgreifenden innenpolitischen Reformen nicht nur unserer Landwirtschaft, sondern aller Wirtschaftssektoren und eines erfolgreichen Abschlusses der WTO-Verhandlungen gewährleistet sein wird, und dass letztlich der Beitritt zur Europäischen Union unvermeidlich ist.» (S. 158)
Und hier noch drei weitere Kernaussagen aus seinem Europa - Kapitel:
«Ich bin heute noch immer davon überzeugt, dass langfristig die Annäherung der europäischen Länder, einschliesslich für die Schweiz, der zwangsläufige Weg der Vernunft und im nationalen Interesse eines jeden ist.» (S. 160)
«... Ich bin nach wie vor davon überzeugt, dass die Mitgliedschaft in der Europäischen Union ein Gewinn an Souveränität und kein Verlust wäre, gleich wie es bei der Mitgliedschaft in den Vereinten Nationen der Fall war. Ich verstehe nicht, wie es einer Mehrheit der Schweizer gelungen ist, ein natürliches und souveränes Ergebnis – die Mitgliedschaft in der Europäischen Union – in ein Worst-Case-Szenario, ein «Crash-Szenario», zu verwandeln, bei dessen Erwähnung sie in Furcht und Schrecken versetzt werden.» (S.161).
«Eines Tages wird es klar werden, dass es an der Zeit ist, den Teil der Souveränität zurückzuholen, den wir durch unsere Nicht-Mitgliedschaft freiwillig aufgegeben haben. Denn wir dürfen nicht vergessen: historisch gesehen haben die Abwesenden immer Unrecht.» (S. 161).
Der Autor ist eine engagierte, aber gleichzeitig zurückhaltende Persönlichkeit. Er will sich nicht aufdrängen. Die gewonnenen Erkenntnisse überlässt er denjenigen, die daran interessiert sind. Seine Haltung vergleicht er mit derjenigen von Georges Brassens gegenüber dessen Chansons:
Si le public en veut, je les sors dare-dare,
S’il n’en veut pas, je les remets dans ma guitare.
Hoffentlich wird das Schweizer Publikum das jüngste, höchst aktuelle Buch von Joseph Deiss schätzen und sich von ihm auch inspirieren lassen. Eine deutsche Fassung wäre deshalb sehr wünschenswert.
Joseph Deiss, Quand un cachalot vient de tribord… Récit d’une Suisse moderne, pacifique et heureuse, Editions de l’Aire, Vevey, 2018, 475 p, 33 CHF.
La version française de cet article se trouve ici: «La Suisse, pas (encore) membre de l’UE».
Joseph Deiss war ein erfolgreicher Bundesrat. Als Wirtschaftsprofessor verfügte er über vertiefte Fachkenntnisse, als Politiker über langjährige Erfahrung, Führungswillen und starke Überzeugungen. Höhepunkte seiner politischen Laufbahn waren der UNO-Beitritt der Schweiz im Jahre 2002, dem sich das Volk 1986 noch mit 75 % Nein-Stimmen widersetzt hatte, und, nach seinem Rücktritt als Bundesrat, sein Amt als Präsident der UNO-Generalversammlung im Jahre 2009. Eine zentrale Rolle spielte er ferner beim Abschluss der Bilateralen Abkommen mit der EU. Im Folgenden beschränke ich mich einzig auf einige punktuelle Hinweise zu den europapolitischen Aspekten seines Buches.
Vorerst aber eine Erklärung zum Titel: Ein «cachalot» ist ein Pottwal. Seeleute wissen, dass diese riesigen Wale, ob sie von rechts oder links kommen, immer Vortritt haben. Im übertragenen Sinn könnten die Globalisierung, die demografische Entwicklung, neue Technologien oder, für die Schweiz, die EU den nächstliegenden «Pottwal» darstellen, was Joseph Deiss ausdrücklich nicht abschätzig meint. Aber wenn die EU einmal eine Entscheidung getroffen habe, könnten wir oft nur nachfolgen. Und dies, zusätzlich mit der Unzufriedenheit – selbstbestimmt – nicht einmal an der Entscheidung beteiligt gewesen zu sein. Die Zeit des Realismus und der Bewusstwerdung der eigenen Grenzen komme aber immer einmal.
Das europapolitische Kapitel mit dem Titel «Die Schweiz, (noch) nicht Mitglied der Europäischen Union» gibt auf knapp über 30 Seiten einen fachlich fundierten und gleichzeitig persönlichen Überblick der schweizerischen Europapolitik seit der Gründung der EWG bis zum heutigen Tag. Kaum einer kennt diese Materie so gut wie Joseph Deiss, denn er hat als einziger Bundesrat alle 16 Verträge der Bilateralen I und II unterzeichnet und diese dann auch in den Volksabstimmungen erfolgreich vertreten (Bilaterale I am 21. 5. 2000 mit einem Ja-Anteil von 67,8%, Bilaterale II am 5. 6. 2005 mit 54,6%, Erweiterung der Personenfreizügigkeit auf die neuen Mitgliedstaaten am 25. 9. 2005 mit 56%).
In unserer Zeit, in der Friede und Stabilität gefährdet sind, ist dieses Buch ein Plädoyer für eine offene, solidarische und europäische Schweiz und gegen den zunehmenden Nationalismus. Für Joseph Deiss ist die EU ein erfolgreiches Friedensprojekt. Nach wie vor bekennt er sich zu seiner damals nicht unumstrittenen Aussage in seiner Abschiedsrede vor dem Parlament am 14. Juni 2006:
«Die politischen Parteien und die BürgerInnen müssen wissen, dass die internationale Wettbewerbsfähigkeit nur mit einer erstklassigen Bildung und Forschung, tiefgreifenden innenpolitischen Reformen nicht nur unserer Landwirtschaft, sondern aller Wirtschaftssektoren und eines erfolgreichen Abschlusses der WTO-Verhandlungen gewährleistet sein wird, und dass letztlich der Beitritt zur Europäischen Union unvermeidlich ist.» (S. 158)
Und hier noch drei weitere Kernaussagen aus seinem Europa - Kapitel:
«Ich bin heute noch immer davon überzeugt, dass langfristig die Annäherung der europäischen Länder, einschliesslich für die Schweiz, der zwangsläufige Weg der Vernunft und im nationalen Interesse eines jeden ist.» (S. 160)
«... Ich bin nach wie vor davon überzeugt, dass die Mitgliedschaft in der Europäischen Union ein Gewinn an Souveränität und kein Verlust wäre, gleich wie es bei der Mitgliedschaft in den Vereinten Nationen der Fall war. Ich verstehe nicht, wie es einer Mehrheit der Schweizer gelungen ist, ein natürliches und souveränes Ergebnis – die Mitgliedschaft in der Europäischen Union – in ein Worst-Case-Szenario, ein «Crash-Szenario», zu verwandeln, bei dessen Erwähnung sie in Furcht und Schrecken versetzt werden.» (S.161).
«Eines Tages wird es klar werden, dass es an der Zeit ist, den Teil der Souveränität zurückzuholen, den wir durch unsere Nicht-Mitgliedschaft freiwillig aufgegeben haben. Denn wir dürfen nicht vergessen: historisch gesehen haben die Abwesenden immer Unrecht.» (S. 161).
Der Autor ist eine engagierte, aber gleichzeitig zurückhaltende Persönlichkeit. Er will sich nicht aufdrängen. Die gewonnenen Erkenntnisse überlässt er denjenigen, die daran interessiert sind. Seine Haltung vergleicht er mit derjenigen von Georges Brassens gegenüber dessen Chansons:
Si le public en veut, je les sors dare-dare,
S’il n’en veut pas, je les remets dans ma guitare.
Hoffentlich wird das Schweizer Publikum das jüngste, höchst aktuelle Buch von Joseph Deiss schätzen und sich von ihm auch inspirieren lassen. Eine deutsche Fassung wäre deshalb sehr wünschenswert.
Joseph Deiss, Quand un cachalot vient de tribord… Récit d’une Suisse moderne, pacifique et heureuse, Editions de l’Aire, Vevey, 2018, 475 p, 33 CHF.
La version française de cet article se trouve ici: «La Suisse, pas (encore) membre de l’UE».
Lesetipp
Abschied von der Neutralität
von Thomas Cottier* | Juni 2022
Der russische Überfall auf die Ukraine stellt die Frage nach Sinn und Zweck der schweizerischen Neutralität neu. Denn die Ukraine ist nicht irgendwo, sondern gehört zu Europa – wie die Schweiz ebenfalls.
Lesetipp
Warum das Rahmenabkommen gescheitert ist
von Daniel Brühlmeier | Juni 2022
Politikwissenschaftler René Schwok von der Universität Genève fragt nach den Gründen des einseitigen Abbruchs des InstA durch den Bundesrat und kommt zu einem für die Landesregierung wenig schmeichelhaften Ergebnis. Gleich in mehrfacher Hinsicht habe sie versagt.
Lesetipp
Als die Aussenpolitik mehr «Noten» erhielt
von Christoph Wehrli | Mai 2022
Die in einem neuen Band publizierten Diplomatischen Dokumente der Schweiz (Dodis) aus den Jahren 1976 bis 1978 illustrieren eine gewisse Anpassung der Aussenpolitik an den internationalen Kontext. Neue Akzente wurden in der Menschenrechtspolitik gesetzt, während Wirtschaftsinteressen ihr Gewicht behielten.