Nach Nicolas Schmit, Mitglied der Europäischen Kommission, müssen die wirtschaftliche und die soziale Integration Hand in Hand gehen. In einer Aussenpolitischen Aula an der Universität Zürich sprach er über Regelungen und Programme für Beschäftigung und zum Schutz der Arbeitnehmenden. Er betonte die gemeinsamen Anliegen der EU und der Schweiz.

Dans le récent débat sur le projet d’Accord cadre, jusqu’à la décision du Conseil fédéral d’en arrêter les négociations, nous avons vu revenir l’évocation de peurs inutiles et irrationnelles, notamment sur les conséquences fantasmées de la Directive européenne de libre-circulation des citoyens. Il faut revenir aux faits et stopper la propagation de fausses-nouvelles !

Die zahlenmässige Zuwanderung nur aufgrund der Personenfreizügigkeit (PFZ) ist vor allem konjunkturell getrieben. Aufgrund der demografischen Entwicklung benötigt die Schweiz erst recht Zuwanderung, um die Austritte der einheimischen Bevölkerung aus dem Arbeitsmarkt zu kompensieren.

Längst Bekanntes noch und noch erklären (und anhören) zu müssen, ist bemühend. Und doch geht es nicht ohne.

Die Covid-Pandemie führte überall in Europa zu einer Rückbesinnung auf den nationalen Kontext. Die politische Stimmung der Abschottung und Renationalisierung steht jedoch im Gegensatz zu den Erfahrungen auf dem Terrain während der Krise. Das zeigt eine Zusammenstellung der koordinierten Massnahmen.

Il timore che il governo italiano impedisse ai frontalieri di andare a lavorare in Ticino ha creato grande apprensione, improvvisamente nel cantone a sud del Gottardo ci si è ricordati che i lavoratori italiani sono fondamentali per far funzionare l'economia e le strutture socio-sanitarie.

Der Lohnschutz ist zum Hindernis gemacht worden für ein Rahmenabkommen mit der EU. Wer hat diese unmögliche Situation herbeigeführt? Und wie läuft es umgekehrt: Wie „protektionistisch“ ist der deutsche Lohnschutz? Eine Recherche der Unia zeigt, dass Lohnschutz sich durchaus mit der Personenfreizügigkeit verträgt.

Das Schicksal des Institutionellen Abkommens (InstA) zwischen der Schweiz und der EU ist noch nicht besiegelt: Besonders die Reform der Flankierenden Massnahmen (FlaM) erregt Unmut. Das «foraus»-Europaprogramm präsentierte am Wochenende zehn Vorschläge mit dem Ziel, die starren Fronten aufzubrechen.