Das im Auftrag der SGA verfasste Buch «Eine Aussenpolitik für die Schweiz im 21. Jahrhundert» stellt die wichtigsten Entwicklungen und Herausforderungen dar. An der Vernissage wurden besonders die Spannungen zwischen der Internationalität der Probleme, der Rivalität von Mächten oder Wertsystemen und dem Selbstbild einer eigenständigen Schweiz hervorgehoben.

Es ist offenkundig, dass die Europapolitik der Schweiz sich wieder auf zwei Gleisen vorwärtsbewegen muss nicht nur auf dem einen namens Bilateralismus. Das zweite Gleis ist die Rehabilitierung der Option EU-Beitritt.

Quelles solutions légales à la crise climatique ?

Im Schlussspurt der Herbstsession haben Ständerat und Nationalrat gegen die chronischen Anti-EU-Stimmen der SVP und einzelnen Stimmen der „Mitte“-Partei dem Kohäsionsbeitrag zugestimmt. Vorstandsmitglieder der SGA-ASPE haben die Debatte im Nationalrat geprägt. Hier Auszüge aus deren Voten.

Eine schnelle Reise um die Welt im Zeichen der geopolitischen Grosswetterlage bietet die Publikation «Meere und Märkte». Gleichsam Historisches passiere, wohin es führt, lässt sich aber erst in groben Zügen erahnen. Eine nützliche Bestandsaufnahme.   

Damit der Bundesrat europapolitisch nicht mehr schalten und walten kann wie es ihm gefällt, braucht es ein neues Bundesgesetz zur Europapolitik. Die Aussenpolitische Kommission des Nationalrates hat dazu eine parlamentarische Initiative lanciert.

Nach dem Abbruch der Verhandlungen über ein institutionelles Abkommen mit der EU bleibt unklar, was die Schweiz wie erreichen will. In einer aussenpolitischen Aula wurde begründet, inwiefern einerseits eine längerfristige Klärung und Aufklärung, anderseits eine kurzfristige Schadensbegrenzung notwendig sei.

Breite Allianz aus Wirtschaft, Wissenschaft, Kultur, Politik und Gesellschaft fordert rasche Freigabe des Kohäsionsbeitrags und den Wiederanschluss der Schweiz an die europäischen Kooperationsprogramme. Der offene Brief an das Parlament wurde auch von der SGA-ASPE mitunterzeichnet. 

Gedenktage und Jubiläen sind nicht harmlos. Sie prägen das Selbstbild. Das hat Konsequenzen. Gerade auch für die Aussenbeziehungen der Schweiz.