Rahmenabkommen und Lohnschutz
von sga-aspe | August 2018
Nationalrat und SGA-Vorstandsmitglied Eric Nussbaumer hat sich in einem Interview in der NZZ vom 10. August 2018 kritisch gegenüber dem Verhalten der Gewerkschaften und auch gegenüber dem Vorgehen des Bundesrates beim Thema Lohnschutz in den Verhandlungen mit der EU geäussert.
Editorial
Verhältnis Schweiz – EU: unde venis et quo vadis?
von Christa Markwalder | Juli 2018
Die politische Sommerpause soll dazu genutzt werden, innenpolitische Hausaufgaben zu erledigen, die notwendig sind, um das Rahmenabkommen mit der EU zu einem Abschluss zu bringen bevor zuerst die EU und dann die Schweiz in den Wahlkampf-Modus übergehen. Doch woher kommen wir eigentlich und wohin wollen wir? In Vergessenheit scheint zu geraten, dass der bilaterale Weg eigentlich der Ausweg aus der isolierten Situation nach der...
Für Kohäsionszahlungen und deren Erhöhung
von sga-aspe | Juli 2018
In der Vernehmlassung zum «zweiten Schweizer Beitrag an ausgewählte EU-Mitgliedstaaten» begrüsst die SGA-ASPE grundsätzlich die vorgeschlagenen Rahmenkredite Kohäsion und Migration. Sie können zur Lösung europäischer Krisen einen Beitrag leisten, was auch im Interesse der Schweiz ist. Sofern die Verhandlungen über ein institutionelles Rahmenabkommen und den sicheren Zugang zum EU-Binnenmarkt positiv vorankommen, sollte der Bundesrat den Kohäsions-Beitrag aber deutlich erhöhen.
Kolumne
Nein zum Ausserkraftsetzen unserer Menschenrechte
von Andrea Huber | Juni 2018
Die sich selbst inszenierenden Retter der Demokratie setzen in Wirklichkeit unseren Schutz durch die Menschenrechte, die Unabhängigkeit unserer Richter und die Verlässlichkeit der Schweiz aufs Spiel.
Kolumne
Les crises de l’intégration européenne
par Gilles Grin | Juni 2018
Quelles sont les dimensions de la crise de l’intégration européenne ? Comment replacer cette dernière dans une perspective historique ? Quelles sont ses spécificités ?
Lesetipp
Ein Nationalstaat in der Sackgasse
von Rudolf Wyder | Mai 2018
Verlustängste, Risikoscheu, Blockierungen, Erstarrung – sie können aus einem Musterland einen Verlierer machen. Der luzide Essay von Steffen Klatt über seine Wahlheimat Schweiz gibt zu denken.
Gelassenheit um Rahmenabkommen
von Christoph Wehrli | April 2018
Staatssekretär Roberto Balzaretti gibt sich zuversichtlich, dass sich die Schweiz und die EU auf ein Abkommen über institutionelle Fragen einigen können. Andernfalls würde man gute Freunde bleiben.
Kolumne
Tabu-Thema EU-Beitritt
von Daniel Woker | April 2018
EU-Mitgliedschaft ist europäischer Normalfall. Das sollte auch für das europäische Kernland Schweiz gelten. Doch der EU-Beitritt ist zum Tabu-Thema geworden. Warum ist dem so und warum muss die Schweiz aus dieser Sackgasse herausfinden?
Schweiz-EU: Vier Jahre europapolitische Verwirrung
von Markus Mugglin | Februar 2018
Die SGA-ASPE begrüsst das Ziel des Bundesrats, die Verhandlungen mit der EU über ein institutionelles Abkommen möglichst bis Ende 2018 abzuschliessen. Als Nächstes braucht es eine klare Botschaft, warum das gut ist für die Schweiz. Denn die seit Februar 2014 herrschende europapolitische Verwirrung schadet dem Land. Es ist Zeit für eine klare Abgrenzung gegenüber einem nationalkonservativen Kurs, folgert SGA-ASPE Vorstandsmitglied Markus Mugglin in seiner Analyse über die Hintergründe der jahrelangen Verwirrung.
Fakten
La contribution de cohésion à l’Union européenne : chère ou bon marché ?
von Markus Mugglin | Januar 2018
Le Conseil fédéral envisage de verser un nouveau montant de 1,302 milliard de francs à titre de contribution à la cohésion économique et sociale de l’UE. Il répond en cela à une demande expresse que l’UE formule en raison de la participation de la Suisse au marché intérieur européen. Ce qui semble a priori constituer un montant important est, en fait, comparativement faible.