Solide Beziehungen mit EU notwendig für die Schweiz
von sga-aspe | September 2018
Die SGA-ASPE begrüsst die heutigen Beschlüsse des Bundesrates zur Weiterführung der Verhandlungen mit der EU über ein Rahmenabkommen sowie betreffend ein zweites Paket von Kohäsionszahlungen an Mitgliedstaaten der EU.
Rahmenabkommen und Lohnschutz
von sga-aspe | August 2018
Nationalrat und SGA-Vorstandsmitglied Eric Nussbaumer hat sich in einem Interview in der NZZ vom 10. August 2018 kritisch gegenüber dem Verhalten der Gewerkschaften und auch gegenüber dem Vorgehen des Bundesrates beim Thema Lohnschutz in den Verhandlungen mit der EU geäussert.
Kolumne
Cassis’ selbstbewusste Akzente
von Christoph Wehrli | Juli 2018
Als das Parlament Ignazio Cassis in den Bundesrat wählte, war derart viel von der Vertretung der italienischen Schweiz die Rede, dass die Politik des Tessiners eher wenig Beachtung fand. Umso deutlicher ist seither geworden, dass der neue Aussenminister eigene Akzente setzen will.
Editorial
Verhältnis Schweiz – EU: unde venis et quo vadis?
von Christa Markwalder | Juli 2018
Die politische Sommerpause soll dazu genutzt werden, innenpolitische Hausaufgaben zu erledigen, die notwendig sind, um das Rahmenabkommen mit der EU zu einem Abschluss zu bringen bevor zuerst die EU und dann die Schweiz in den Wahlkampf-Modus übergehen. Doch woher kommen wir eigentlich und wohin wollen wir? In Vergessenheit scheint zu geraten, dass der bilaterale Weg eigentlich der Ausweg aus der isolierten Situation nach der...
Lesetipp
Personenfreizügigkeit: eine «historische Errungenschaft»
von Markus Mugglin | Juli 2018
So eindeutig war es von Gewerkschaftsseite kaum einmal zu lesen. Die Personenfreizügigkeit sei eine «historische Errungenschaft» und die Bilateralen Verträge müssten auf jeden Fall gesichert werden. Nachzulesen ist es in einer sehr aufschlussreichen Publikation des ehemaligen SGB- und UNIA-Ko-Präsidenten Vasco Pedrina.
Für Kohäsionszahlungen und deren Erhöhung
von sga-aspe | Juli 2018
In der Vernehmlassung zum «zweiten Schweizer Beitrag an ausgewählte EU-Mitgliedstaaten» begrüsst die SGA-ASPE grundsätzlich die vorgeschlagenen Rahmenkredite Kohäsion und Migration. Sie können zur Lösung europäischer Krisen einen Beitrag leisten, was auch im Interesse der Schweiz ist. Sofern die Verhandlungen über ein institutionelles Rahmenabkommen und den sicheren Zugang zum EU-Binnenmarkt positiv vorankommen, sollte der Bundesrat den Kohäsions-Beitrag aber deutlich erhöhen.
Kolumne
Nein zum Ausserkraftsetzen unserer Menschenrechte
von Andrea Huber | Juni 2018
Die sich selbst inszenierenden Retter der Demokratie setzen in Wirklichkeit unseren Schutz durch die Menschenrechte, die Unabhängigkeit unserer Richter und die Verlässlichkeit der Schweiz aufs Spiel.
Fakten
Les accords de Schengen : au-delà d’une question d’armes
de Markus Mugglin | Juni 2018
La Suisse engage le débat sur la révision de la loi sur les armes, consécutif aux modifications introduites par les pays signataires des accords de Schengen. Mais le thème de la discussion est plus vaste. Il en va de la participation de la Suisse aux accords de Schengen et de Dublin. La Suisse pourrait-elle s’en passer ?
Kolumne
Les crises de l’intégration européenne
par Gilles Grin | Juni 2018
Quelles sont les dimensions de la crise de l’intégration européenne ? Comment replacer cette dernière dans une perspective historique ? Quelles sont ses spécificités ?
Lesetipp
Ein Nationalstaat in der Sackgasse
von Rudolf Wyder | Mai 2018
Verlustängste, Risikoscheu, Blockierungen, Erstarrung – sie können aus einem Musterland einen Verlierer machen. Der luzide Essay von Steffen Klatt über seine Wahlheimat Schweiz gibt zu denken.