Lesetipp
Als die Aussenpolitik mehr «Noten» erhielt
von Christoph Wehrli | Mai 2022
Die in einem neuen Band publizierten Diplomatischen Dokumente der Schweiz (Dodis) aus den Jahren 1976 bis 1978 illustrieren eine gewisse Anpassung der Aussenpolitik an den internationalen Kontext. Neue Akzente wurden in der Menschenrechtspolitik gesetzt, während Wirtschaftsinteressen ihr Gewicht behielten.
Kolumne
«Courant normal» hat europapolitisch ausgedient
von Markus Mugglin | März 2022
Der Krieg in der Ukraine markiert eine Zeitenwende – auch in der Europapolitik der Schweiz. Der Nachvollzug dessen, was in Brüssel entschieden worden ist, erreicht eine neue Qualität. Und der Druck wird über den Krieg hinaus anhalten.
La communauté scientifique en manque de logique européenne
von Gilbert Casasus | Februar 2022
Lancée par des scientifiques, la campagne „Stick to Science » pour arrimer la recherche britannique et suisse au programme « Horizon Europe » rate l’objectif qu’elle s’est donné. Elle risque même d’approfondir et non de combler les divisions entre Européens.
Kolumne
La Grande Illusion
von Daniel Woker* | Februar 2022
In ihren Beziehungen zur EU gibt sich die offizielle Schweiz im Moment grossen Illusionen hin. Sie will nicht zur Kenntnis nehmen, dass die Welt sich seit Abschluss der bilateralen Abkommen 2002 und 2004 weitergedreht hat und wir gegenüber ‘Brüssel’ weder über Zeit für lange Verhandlungen noch über entscheidende Unterstützung einzelner Mitgliedsländer verfügen.
Kolumne
„120 Verträge mit der EU“ – Was Zahlen erzählen
von Christoph Wehrli | Januar 2022
„Wir haben rund 120 bilaterale Verträge mit der EU. Bei 110 davon haben wir keinerlei Probleme.“ Alt Bundesrat Adolf Ogi nennt, wie hier in einem NZZ-Interview (19.1.2022), nicht als einziger solche Zahlen. Was bedeuten sie für die Europapolitik der Schweiz, was besagen sie konkret – und treffen sie überhaupt zu?
Tücken der halben Integration in die EU
von Christoph Wehrli | Januar 2022
Neu veröffentlichte Dokumente belegen, wie unzufrieden der Bundesrat 1991 mit dem Verlauf der EWR-Verhandlungen war. Die Problematik der Suche eines Dritten Weges ist der schweizerischen Europapolitik in der bilateralen Phase erhalten geblieben.
Kolumne
Verbockte Europapolitik – Initiative als Befreiungsschlag?
von Rudolf Wyder | Januar 2022
Was tun, um politische Lähmung zu überwinden? Die Bundesverfassung kennt darauf mit dem Initiativrecht eine massgeschneiderte Antwort. Taugt sie auch im Fall der verfahrenen Europapolitik?
Editorial
Europapolitik – wie weiter? A Christmas Carol
von Christa Markwalder | Dezember 2021
Bald ist Weihnachten. Als Kinder schrieben wir in der Adventszeit jeweils unsere Wünsche auf einen Wunschzettel - in der Hoffnung sie würden am Heilig Abend schön verpackt unter dem Christbaum liegen. Nach dem einseitigen Verhandlungsabbruch des Bundesrats im letzten Mai zum institutionellen Abkommen hat er auch eine Wunschliste an die EU formuliert in der Hoffnung sie werde bald in Erfüllung gehen: Die Schweiz soll weiterhin am...
Vier offene Türen der EU und klare Worte zur Schweiz
von Christoph Wehrli | Dezember 2021
In einer Aussenpolitischen Aula in Lausanne hat EU-Botschafter Petros Mavromichalis seine Enttäuschung über den Bundesrat und die Gewerkschaften nicht versteckt. Es sei an der Schweiz, über ihren Weg zu entscheiden. Für die Zukunft des Bilateralismus sollten die betreffenden Probleme aber so bald wie möglich gelöst werden.
Offener Brief: Setzen Sie ein starkes Zeichen für Erasmus+
von sga-aspe | Dezember 2021
Breite Allianz aus Wirtschaft, Forschung, Bildung und Kultur fordert die Ständerät:innen in einem offenen Brief auf, am 9. Dezember 2021 ein starkes Zeichen für Erasmus+ zu setzen. Der Brief an den Ständerat wurde auch von der SGA | ASPE mitunterzeichnet.