Lesetipp
Zukunft der Uno – Reform oder Blockade?
von
Markus Heiniger*
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November 2021
Angesichts der für 2022/2023 vorgesehenen Mitgliedschaft der Schweiz im Uno-Sicherheitsrat steigt das Interesse an diesem einflussreichen Gremium und an der Uno allgemein. Eine empfehlenswerte Lektüre bietet die neue Publikation von Andreas Zumach, der seit 1988 Uno-Korrespondent in Genf war.
Lesetipp
UNO-Sicherheitsrat und Schweizer Peacekeeping
von
Markus Heiniger*
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November 2021
Welche Rolle spielten die Verteidigungsministerien europäischer Länder als Mitglieder des UNO-Sicherheitsrates? Mit Blick auf die Mitgliedschaft der Schweiz im mächtigsten UNO-Gremium hat das Center for Security Studies (CSS) der ETH Zürich dies untersucht.
Kolumne
Europapolitik braucht Perspektiven
von
Martin Gollmer*
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November 2021
Das Verhältnis der Schweiz zur EU benötigt dringend neue Impulse. Die Optionen liegen dabei auf der Hand. Doch weder der Bundesrat noch das Parlament haben sich bisher dazu geäussert, wie es nach dem Abbruch der Verhandlungen über ein Rahmenabkommen mit der EU europapolitisch weitergehen soll.
Starthilfe zur Debatte über eine mitgestaltende Schweiz
von
Christoph Wehrli
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November 2021
Das im Auftrag der SGA verfasste Buch «Eine Aussenpolitik für die Schweiz im 21. Jahrhundert» stellt die wichtigsten Entwicklungen und Herausforderungen dar. An der Vernissage wurden besonders die Spannungen zwischen der Internationalität der Probleme, der Rivalität von Mächten oder Wertsystemen und dem Selbstbild einer eigenständigen Schweiz hervorgehoben.
Kolumne
Im Herzen Europas das Herz von Europa werden
von
Hans-Jürg Fehr
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October 2021
Es ist offenkundig, dass die Europapolitik der Schweiz sich wieder auf zwei Gleisen vorwärtsbewegen muss nicht nur auf dem einen namens Bilateralismus. Das zweite Gleis ist die Rehabilitierung der Option EU-Beitritt.
Kohäsionsbeitrag an EU freigeben
von
SGA ASPE
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October 2021
Im Schlussspurt der Herbstsession haben Ständerat und Nationalrat gegen die chronischen Anti-EU-Stimmen der SVP und einzelnen Stimmen der „Mitte“-Partei dem Kohäsionsbeitrag zugestimmt. Vorstandsmitglieder der SGA-ASPE haben die Debatte im Nationalrat geprägt. Hier Auszüge aus deren Voten.
Lesetipp
Meere und Märkte
von
Markus Mugglin
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October 2021
Eine schnelle Reise um die Welt im Zeichen der geopolitischen Grosswetterlage bietet die Publikation «Meere und Märkte». Gleichsam Historisches passiere, wohin es führt, lässt sich aber erst in groben Zügen erahnen. Eine nützliche Bestandsaufnahme.
Kolumne
Europapolitik braucht gesetzliche Grundlage
von
Eric Nussbaumer
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October 2021
Damit der Bundesrat europapolitisch nicht mehr schalten und walten kann wie es ihm gefällt, braucht es ein neues Bundesgesetz zur Europapolitik. Die Aussenpolitische Kommission des Nationalrates hat dazu eine parlamentarische Initiative lanciert.
Der europapolitische Ball bei der ratlosen Schweiz
von
Christoph Wehrli
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September 2021
Nach dem Abbruch der Verhandlungen über ein institutionelles Abkommen mit der EU bleibt unklar, was die Schweiz wie erreichen will. In einer aussenpolitischen Aula wurde begründet, inwiefern einerseits eine längerfristige Klärung und Aufklärung, anderseits eine kurzfristige Schadensbegrenzung notwendig sei.
Stark+vernetzt: Offener Brief an das Parlament
von
SGA ASPE
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September 2021
Breite Allianz aus Wirtschaft, Wissenschaft, Kultur, Politik und Gesellschaft fordert rasche Freigabe des Kohäsionsbeitrags und den Wiederanschluss der Schweiz an die europäischen Kooperationsprogramme. Der offene Brief an das Parlament wurde auch von der SGA-ASPE mitunterzeichnet.