Artikel
CERN bestraft Russland – mit Folgen
von
Von Philippe Mottaz / Geneva Observer*
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März 2024
CERN, die Europäische Organisation für Nuklearforschung bei Genf, hat die Zusammenarbeit mit Russland und Belarus beendet. Die Massnahme betrifft hunderte von Wissenschaftlern und versetzt in den Augen vieler von ihnen der Gründeridee «Wissenschaft für den Frieden» einen grossen Rückschlag. Im Glauben, dass internationale wissenschaftliche Zusammenarbeit eine Triebkraft für internationale Kooperation überhaupt ist, wurde 1954...
Meinungsbeitrag
Vereint gegen Europa: SVP, Maillard und der "Blick"
von
Daniel Woker*
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März 2024
Seit diesem Monat verhandeln die Schweiz und die Europäische Union über eine belastbarere Grundlage ihrer Beziehungen. Noch bevor ein Ergebnis der «Bilateralen III» vorliegt, mobilisiert der innenpolitische Widerstand für ein Nein. Dazu eine Entgegnung. Trotz klaren Umfrageergebnissen, dass eine deutliche Mehrheit von Schweizerinnen und Schweizer, ebenso wie der Kantonsregierungen eine schnelle Einigung mit der EU wollen,...
Veranstaltungsbericht
Weniger Angst vor dem Binnenmarktgericht
von
Christoph Wehrli
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März 2024
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) wirke faktisch bereits heute stark in die Schweiz und ihre Rechtsgestaltung hinein, und sein vorgesehener Einbezug in die Streitschlichtung zwischen der Schweiz und der EU sei im Ganzen positiv zu beurteilen. Das führte der Europarechtler Matthias Oesch an einer Aula-Veranstaltung in Bern aus. Die schweizerische europapolitische Diskussion über Themen wie die Spesen für entsandte...
Medienmitteilung
Für zügige Verhandlungen mit der EU
von
SGA-ASGE
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März 2024
Die Schweizerische Gesellschaft für Aussenpolitik SGA-ASPE begrüsst die Verabschiedung des Verhandlungsmandats durch den Bundesrat, die den Weg frei macht für eine rasche Aufnahme der Verhandlungen mit der Europäischen Union. Sie erwartet eine rasche und zielorientierte Verhandlungsführung, um einen baldigen Abschluss der Verhandlungen zu ermöglichen. Die Schweiz muss als Teil Europas dem geopolitischen Kontext Rechnung tragen. Die...
Artikel
Friedensdienst in Korea: trotz allem ein Muster
von
Christoph Wehrli
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März 2024
Seit dem Ende des Koreakriegs 1953 ist die Schweiz Mitglied der Kommission zur Überwachung des Waffenstillstands. Das Engagement - Beispiel für eine Neutralität im Dienst des Friedens - reduzierte sich unter den gegebenen Umständen rasch auf eine symbolische Rolle, hat in den letzten Jahren aber wieder eine konkretere Bedeutung erhalten. Heute erscheinen Einsätze in der militärischen Friedensförderung unvermindert erwünscht....
Schweizer Neutralität – unverständlich oder nützlich?
von
Martin Gollmer*
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Februar 2024
In der Aussenpolitischen Strategie 2024–2027 bezeichnet der Bundesrat die Neutralität als Instrument der schweizerischen internationalen Beziehungen. Dabei wird sie immer mehr zu einem Hindernis für eine wirksame Aussen- und Sicherheitspolitik. «Die Neutralität wird von einigen Partnern (der Schweiz) kaum mehr als Beitrag an die Stabilität auf dem Kontinent verstanden. (...) Neutrale Staaten, die der Polarisierung (auf der...
Colombie : la paix avance, avec le soutien de l’ONU et de la Suisse
von
Isolda Agazzi*
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Februar 2024
Le cessez-le-feu avec l’ELN a été prolongé de six mois et le principal groupe armé de Colombie s’est engagé à renoncer aux enlèvements. La mise en œuvre de l’accord de paix avec les FARC – EP a connu des succès, mais le chapitre ethnique et la réforme rurale sont à la traîne. La Suisse soutient le processus et vient de coorganiser une mission de Conseil de sécurité sur place. La Havane, 23 juin 2016: signature de l'accord de...
Kolumne
Der vergessene Krieg in Myanmar und die Schweiz
von
René Holenstein
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Februar 2024
Eine vergessene Krise: Vor drei Jahren, am 1. Februar 2021, putschte sich das Militär in Myanmar an die Macht, nachdem es die nationalen Wahlen deutlich verloren hatte. Es folgte ein äusserst blutiger Bürgerkrieg, der bis heute über 15'000 Menschenleben gefordert hat. Trotz anhaltender schwerer Menschenrechtsverletzungen seitens des Militärs ist der Konflikt weitgehend aus den Schlagzeilen verschwunden. Bereits 2017 waren...
Veranstaltungsbericht
Ermunterung zum Blick auf das EU-politische Ganze
von
Christoph Wehrli
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Februar 2024
Der deutsche Europaparlamentarier Andreas Schwab plädiert dafür, in den Beziehungen der Schweiz zur EU mehr auf das Gemeinsame und die grundsätzlichen Vorteile des Zusammengehens zu schauen. Die zu oft im Vordergrund stehenden Detailfragen liessen sich lösen, sagte Schwab an einer Veranstaltung der SGA und der Europäischen Bewegung Schweiz (EBS) in Bern. Im Vorfeld der Wiederaufnahme von Verhandlungen mit der Europäischen...
“2024 wird ebenso schlimm wie 2023 oder schlimmer”
von
Johann Aeschlimann
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Februar 2024
Pech für die Schweiz: Auch 2024 wird der blockierte UNO-Sicherheitsrat wenig bewegen. Sagt der UNO-Experte der International Crisis Group.