Kolumne
Schweiz zeigt in New York, was sie in Bern verpasst
von
Bernd Steimann*
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Januar 2024
Im UNO-Sicherheitsrat in New York zeigt die Schweiz, wie eine moderne, kohärente Friedens- und Sicherheitspolitik aussehen könnte. In Bern wollen Parlament und Regierung nichts davon wissen. Wäre die Schweizer UNO-Delegation eine Erstklässlerin und der UNO-Sicherheitsrat ein Schulzimmer, die Eltern hätten wohl längst eine Versetzung beantragt: Von Beginn weg herrscht in der Klasse dicke Luft, Mobbing und wüste Beleidigungen...
Veranstaltungsbericht
Unter Zeitdruck sucht Europa mehr Resilienz
von
Christoph Wehrli
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Januar 2024
«Wohin geht die EU in der nächsten Legislaturperiode?» An einer aussenpolitischen Akademie in Zürich ist die SGA dieser Frage mit Bezug auf die Sicherheit, die Erweiterung der Union und die Energiewende nachgegangen. Die Schweiz steht grundsätzlich vor den gleichen Herausforderungen und hat ein Interesse an einer grossen und widerstandsfähigen EU. In der schweizerischen Europapolitik dominiert oft die nationale und...
Kolumne
Der Populist als Staatsmann
von
Daniel Woker*
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Januar 2024
In einem Interview in den TA-Medien (13./14.1. 2024) spielt Altbundesrat und Milliardär Blocher den Elder Statesman als Beschützer der Heimat mit Herz für die Armen: “Ich wäre …. sogar für eine 14. AHV-Rente.” Seine Aussagen zu EU und Migration, voll von Verdrehungen und eigentlichen Unwahrheiten zeigen aber, was er war und bleibt: ein polternder Populist. Blochers Aussagen, dass er an sich mit dem Anliegen für eine...
Kolumne
La Suisse n’existe pas (ou plus)
von
Isolda Agazzi*
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Januar 2024
Si la Suisse est toujours neutre du point de vue juridique, sa politique de paix a profondément changé depuis cinq ans. En passe de devenir un petit pays comme un autre, elle est alignée sur les positions occidentales et joue de moins en moins un rôle de médiateur. Comme le montrent les cas récents des guerres en Ukraine et à Gaza. (traduction en Allemand voire clic au bout du texte)
Kolumne
Die Welt braucht Neutrale
von
Mirjana Spoljaric Egger *
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Januar 2024
Mit den Kriegen in der Ukraine und im Gazastreifen ist die Neutralität in noch schieferes Licht geraten, als sie es – Stichworte «Geschäftemacher», «Trittbrettfahrer», «Kriegsgewinnler» - ohnehin ist. Selbst die neutrale humanitäre Aktion zum Schutz der Zivilbevölkerung ist in Frage gestellt, die Unverletzlichkeit des humanitären Hilfspersonals bedroht. Warum Neutralität im Weltgeschehen Sinn und Berechtigung hat, erläuterte die Präsidentin des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz (IKRK) im vergangenen Mai in der New York Times: Zwischen der Aufteilung in Freund und Feind muss es Platz für neutrale Unterstützung von Opfern und Notleidenden geben.
Lesetipp
Schweizerische Europapolitik: Hektische Stagnation
von
Daniel Woker *
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Januar 2024
Der soeben erschienene neue Band der “Diplomatischen Dokumente der Schweiz” (DODIS) beleuchtet das Jahr 1993. Hauptthema war damals das Verhältnis der Schweiz zu Europa – wie heute noch. Auch andere aussenpolitische Realitäten sind seither unverändert geblieben. Seit der Knappen, negativen Abstimmung über den Europäischen Wirtschaftsraum (EWR) im Dezember 1992 ist das Verhältnis zwischen der Schweiz und der EU zerrüttet. Die...
„Humanitärer Zugang“: Mit einer Grenzöffnung ist es nicht getan
von
Til Hänggi*
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Dezember 2023
In Gaza, wo eine halbe Million Menschen „katastrophalen Hunger“ (UNO) leiden, ist der mangelnde „humanitäre Zugang“ derzeit am augenfälligsten. Auf die internationale Tagesordnung gelangte das Konzept durch einen älteren Fall: Vor zehn Jahren hat der UNO-Sicherheitsrat die Öffnung türkisch-syrischer Grenzübergänge befohlen, um die Versorgung von Millionen Menschen sicherzustellen. Die Schweiz hat mit Brasilien die Federführung im...
Lesetipp
In der ersten Blüte des Multilateralismus
von
Christoph Wehrli
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Dezember 2023
In den 50 Jahren vor dem Ersten Weltkrieg nahmen internationale Konferenzen, Institutionen und Rechtsetzungen einen starken Aufschwung. Wie eine Quellensammlung zeigt, war die Schweiz an diesem Multilateralismus aktiv beteiligt. Sie wurde Sitz internationaler Organisationen, war aber zurückhaltend, wenn es um ihre eigenen sicherheitspolitischen Interessen ging. Das Denkmal, das an die Gründung des Weltpostvereins in Bern 1874...
Veranstaltungsbericht
La future architecture du continent. Quel rôle pour la nouvelle Communauté politique européenne ?
von
SGA ASPE
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Dezember 2023
Le 22 novembre 2023, la Fondation Jean Monnet a organisé un dialogue, en partenariat avec le CEDIDAC et l’Association suisse de politique étrangère (SGA/ASPE).
Lesetipp
Die Schweiz ist längst Teil des EuGH
von
Markus Mugglin
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Dezember 2023
Der in der Diskussion über das Verhältnis der Schweiz zur EU vielfach gescholtene Europäische Gerichtshof EuGH hat die Schweiz längst «unterwandert». So fremd sind uns die angeblich «fremden Richter» längst nicht mehr, lehrt uns das neue Buch des Europarechtsprofessors Matthias Oesch. «Auf leisen Sohlen, aber mit grossem Abdruck» habe das europäische Recht auch in der Schweiz Fuss gefasst, macht der...