Kolumne
Solidarität statt Neutralität
von
Hans-Jürg Fehr*
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März 2023
Es sind zwei sorgsam gepflegte Lebenslügen, die die Schweiz daran hindern, ihre Stellung in der Welt richtig zu sehen und ihr aussenpolitisches Handeln danach auszurichten: Die Lebenslüge immerwährende Neutralität und die Lebenslüge Kleinstaat.
Kolumne
Bilateralismus über alles
von
Martin Gollmer*
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März 2023
Der Bilateralismus zwischen der Schweiz und der EU ist nicht der „Königsweg“ der schweizerischen Europapolitik, für den ihn viele halten. Er hat auch gewichtige Nachteile. Deshalb sollten Alternativen – etwa ein Beitritt zum EWR oder zur EU – ebenfalls ausführlich erörtert und breit diskutiert werden.
Artikel
Myanmar - grosses Leid, wenig beachtet
von
René Holenstein *
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März 2023
Hintergrund zum Thema im Sicherheitsrat: Gewalt, Menschenrechtsverletzungen und das Schicksal der Rohingya in Myanmar. Fast unbemerkt von der Weltöffentlichkeit, brodelt in Myanmar ein interner Konflikt weiter, der immer mehr Todesopfer fordert und zu schwerem Leid für die Bevölkerung führt. Eine Beruhigung der Lage ist nicht absehbar, wenn nicht bald eine Lösung gefunden wird. Die Uno-Sondergesandte für Myanmar, Noeleen...
Kolumne
Ohne Zivilgesellschaft geht es nicht
von
Yasmine Janah* & Dr. Anna Antonakis*
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März 2023
Hintergrund zum Thema im Sicherheitsrat: Die Umsetzung von Resolution 1325 "Women, Peace and Security" - Frauen, Frieden und Sicherheit. „Wie können die Frauen ihren Platz am Tisch einnehmen, wenn sie vom formellen Arbeitsmarkt ausgeschlossen, nicht im gleichen Mass an der digitalen Transformation und dem technologischen Fortschritt teilhaben, wenn sie keinen Zugang zur Gesundheitsversorgung haben, wenn sie mit den...
Europapolitik: Blicke über aktuelle Details hinaus
von
Christoph Wehrli
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März 2023
Die geopolitischen Veränderungen des letzten Jahres machen eine zukunftsorientierte Klärung der schweizerischen Beziehungen zur Europäischen Union noch wichtiger als bisher. An einer Veranstaltung der SGA ist in diesem Sinn über verschiedene Ansätze diskutiert worden, die aus dem gegenwärtigen Stillstand hinausführen könnten.
Kolumne
Soll die Schweiz dem Atomwaffenverbotsvertrag beitreten?
von
Martin Dahinden*
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März 2023
Die Schweiz hat mitverhandelt, aber nicht unterzeichnet. Das Parlament ist dafür, der Bundesrat steht vor dem Entscheid, dem UNO-Atomwaffenverbotsvertrag (TPNW) beizutreten oder abseits zu stehen.
Kolumne
Die Einheit des Westens vs. der Rest der Welt?
von
jaeschlimann
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Februar 2023
Zum Jahrestag des russischen Angriffs auf die Ukraine fordert die UNO-Generalversammlung Respekt vor der UNO-Charta (keine Angriffskriege, keine Annexionen) und verlangt erneut den «sofortigen, vollständigen und bedingungslosen» Rückzug der russischen Truppen. Das Stimmenverhältnis (141-7) ist nahezu gleich wie vor einem Jahr. Die von Russland behauptete Erosion der Mehrheit bleibt aus. Allerdings: Mit der Isolation Russlands ist es nicht so weit her, und die gerne zelebrierte «Einheit des Westens» hat beschränkte Strahlkraft.
Meinungsbeitrag
Schweizer Parteien zur Ukraine: Zwei Meinungen, vier Enthaltungen
von
sga-aspe
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Februar 2023
Eine Nuklearmacht führt auf unserem Kontinent einen «konventionellen» Krieg von Armee gegen Armee, löst die grösste Fluchtbewegung seit dem Zweiten Weltkrieg und eine globale Ernährungs- und Hungerkrise aus. Wir fragten die Präsident:innen der Schweizer Bundesratsparteien (SVP, SP, FDP und Mitte) sowie der Grünen und Grünliberalen, welche Lehren die Schweiz aus der neuen Lage ziehen sollte. Zwei – SP und Grüne – haben reagiert. Nachstehend ihre Antworten.
Lesetipp
Schweizer Zeitenwende?
von
jaeschlimann
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Februar 2023
Der Krieg in der Ukraine ist nicht – was immer das heissen mag – eine «westliche» Sache, sondern eine europäische. Die Nuklearmacht Russland ist der Angreifer und hat sich ausserhalb gestellt. Europa muss sich verteidigen.
Lesetipp
Vasallenstaat Schweiz - Fortschritt in der Schmach der «Franzosenzeit»
von
Christoph Wehrli
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Februar 2023
Von 1798 bis 1813 war die Schweiz ein Staat von Frankreichs Gnaden. Aber neben Krieg und Besetzung, Plünderung und Lasten brachte diese Zeit der Eidgenossenschaft einen Schub an moderner Staatlichkeit.