Mehr Europa dank mehr Schweiz?

Europa könnte der Schweiz einiges abgucken. Das läge gerade auch im schweizerischen Interesse. Doch die Schweiz zeigt Europa weiterhin die kalte Schulter. Steffen Klatt versucht mit seinem neuen Buch Gegensteuer zu geben.

Nein, die Schrift mit dem sperrigen Titel «Mehr Schweiz wagen, mehr Europa tun» ist kein weiterer Traktat zur Beziehungskiste Schweiz-Europa. Auch kein Plädoyer für den EU-Beitritt. Und noch weniger eine Réduit-Apologie. Geboten wird vielmehr ein breitangelegtes Panorama der aktuellen Probleme Europas – und damit auch der Schweiz. Und dann wartet der Autor mit einigen Vorschlägen auf, wie den wichtigsten Herausforderungen begegnet werden könnte und welche Lehren die Schweiz dazu bereithält.

«Was Kritiker als Krisen der Europäischen Union und als Vorzeichen ihres baldigen Zerfalls sehen, ist oft nichts weiter als eine normale innenpolitische Auseinandersetzung, wie sie überall stattfindet, auch in stabilen Staaten wie Deutschland oder der Schweiz», konstatiert der Autor. Aber er warnt: «Europas schöne Jahre sind zu Ende.» Der Optimismus der 80er und frühen 90er Jahre ist verflogen. Wirtschaftlich läuft es nicht rund. Der soziale Konsens bröckelt. Die Eintracht der europäischen Nationen ist gestört. Krieg ist zurück auf dem Kontinent, der diese Geissel endgültig überwunden zu haben glaubte. In einer Wendezeit wächst der Bedarf nach Einordnung, Orientierung, Perspektive. Der Journalist Steffen Klatt wagt auf begrenztem Raum, gerade mal 180 Seiten, eine ambitionierte aktuelle Standortbestimmung. Im Fokus hat er dabei Struktur und Prozesse, Verdienste und Mankos, Krisentauglichkeit und Zukunftsperspektiven der Europäischen Union.

Für ein direktdemokratisches Kerneuropa

«Europa wird unter Wert gehandelt, besonders von denen, die einen engen historischen Horizont haben», stellt Klatt fest. «Das heutige politische Europa ist nicht die beste aller möglichen Welten, aber es ist die beste Welt, in der dieser Kontinent je gelebt hat.» Dennoch geizt der Autor nicht mit Kritik am Funktionieren der Brüsseler Union und fragt, ob Europa überhaupt eine Zukunft – eine selbstbestimmte Zukunft! – habe. Dafür müsse sich Europa vom Wahn befreien, dass nur wenige Erwählte in Brüssel und einigen europäischen Hauptstädten den Kontinent gestalten und führen könnten. Der Vielfalt müsse mehr Raum gegeben werden. «Mehr Mitbestimmung für die Europäerinnen und Europäer macht ein geeintes Europa politisch erst möglich.»

Um bei Bürgerinnen und Bürgern mehr Akzeptanz zu finden, brauche Europa mehr Mitsprache. Klatt singt ausführlich das Loblied der direktdemokratischen Institutionen seiner Wahlheimat Schweiz (auch wenn er zwischendurch einräumen muss, dass sich hierzulande die vielen kleinen Egoismen zu einem grossen Reformstau addieren). Jacob Burckhardt zitierend, zollt er dem Kleinstaat Tribut (stellt aber klar, dass Europa nicht in der komfortablen Lage ist, sich als grosse Schweiz gerieren zu können). Was dem Autor vorschwebt, ist ein Bund europäischer Länder oder Regionen, welche die direkte Demokratie praktizieren. Ein «Bundesstaat der Bürgerdemokratien» als eigentliches Kerneuropa, föderal und dezentral, dem sich sukzessive weitere Demokratien anschliessen könnten – bis hin zur Schweiz. Klatt beruft sich dabei Klatt auf den Neuenburger Denis de Rougemont. Doch was gilt jener Prophet im eigenen Land?

«Europa ist der wichtigste blinde Fleck der Schweiz», urteilt Klatt lapidar. Die politischen Eliten des Landes begegneten dem Phänomen der europäischen Integration seit Anbeginn bloss mit den überholten Konzepten des Nationalstaates. «Lieber allein in Bern den schwindenden Spielraum nutzen, den die Schweiz in Zeiten der Globalisierung noch hat, als in Brüssel zusammen mit vielen anderen die Spielregeln für ein globalisiertes Europa festlegen.» Eine ähnliche Blindheit für die Aussenwelt, wie die Schweiz sie pflegt, könne sich Europa nicht leisten. Auch blende die Schweiz ihre eigene Geschichte aus: «Die Schweiz stand in der Mitte des 19. Jahrhunderts vor dem gleichen Problem wie Europa in der ersten Hälfte des 21. Jahrhunderts: Wie können zwei Dutzend Staaten zu einem haltbaren politischen Gebilde zusammengeführt werden? Die Unterschiede zwischen den damals 25 Kantonen waren ähnlich gross wie diejenigen heute zwischen den 27 Mitgliedstaaten der Europäischen Union.»

Streiten um die Sitzordnung auf der «Titanic»

Klatt malt sein Panorama al fresco und mit breitem Pinsel. Dieser Malweise fällt naturgemäss manche Einzelheit und manche Nuance zum Opfer. Auch kommt dies oder jenes etwas schräg heraus. Vorschnell diagnostiziert er, den Ukrainekrieg ausblendend, die USA hätten sich aus Europa verabschiedet. Aber recht hat er, dass Europa es versäumt, sich auf die neue Einsamkeit vorzubereiten. Zu kurz greift die Behauptung, China versuche, durch Kopieren des Westens an die Spitze zu kommen. Nur direkte Demokratie als demokratisch zu akzeptieren, geht nicht an. Den Gründern der EU zu unterstellen, sie hätten es darauf abgesehen gehabt, die Osteuropäer möglichst lange auf Distanz zu halten, verträgt sich schlecht mit den Fakten. Wertvoll ist andererseits der Hinweis des in der DDR geborenen Autors auf enttäuschte Erwartungen im europäischen Osten: der wirtschaftliche Anschluss an den Westen nach der «Wende» war für die meisten Betroffenen nicht mit sozialem Aufstieg verbunden. Mit unabsehbaren Folgen.

Alles in allem bietet der schmale Band eine anregende Lektüre, gerade auch dort, wo sie zu Widerspruch reizt. Dass für einmal nicht das Beziehungsdrama Schweiz-EU im Mittelpunkt steht, ist wohltuend. Klatt beschränkt sich diesbezüglich auf die Empfehlung, angesichts der aktuellen dramatischen Entwicklungen die in besseren Zeiten liebevoll gepflegten Streitpunkte wie EuGH, Voranmeldefrist, Unionsbürgerrichtlinie usf. hintanzustellen. «Solche Debatten sind schon in besseren Zeiten intellektuell eher anspruchslos. Inzwischen ähneln sie Diskussionen über die Sitzordnung auf der ‘Titanic’».

Steffen Klatt, Mehr Schweiz wagen – mehr Europa tun, Ein Kontinent zwischen Aufbruch und Abbruch, Zytglogge-Verlag, Basel 2022, 186 Seiten, CHF 32.00.