Kolumne
KMU in Schwellenländern brauchen unsere Unterstützung
von
Regine Aeppli
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May 2020
Auch von der Schweiz im Rahmen der Entwicklungszusammenarbeit unterstützte KMU in armen Ländern geraten durch die Corona-Krise in finanzielle Bedrängnis. Sie brauchen ebenfalls Liquiditätshilfen, um die in den letzten Jahren neu geschaffenen Arbeitsplätze nicht zu gefährden.
Kolumne
Lehren von Covid-19 für die Internationale Zusammenarbeit
von
Fritz Brugger
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April 2020
Die Beratung über die Internationale Zusammenarbeit der Schweiz 2021-2024 im Parlament fällt just in die Zeit der Covid-19 Pandemie. Das ist eine Chance. Denn die gegenwärtige Situation stellt die Frage mit neuer Dringlichkeit: Was ist eigentlich wichtig, wenn wir über Entwicklung nachdenken? Vier Punkte.
Kolumne
COVID-19: Gelebte Europäische Solidarität
von
Thomas Cottier
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April 2020
Die Corona-Pandemie eignet sich nicht als Vorwand für nationale Abschottung. Das gilt auch für die Schweiz in ihren Beziehungen zur Europäischen Union und zu Entwicklungsländern. Notrecht darf auch nicht Vorwand sein, um völkerrechtliche Verpflichtungen in der Asylpolitik zu missachten.
Kolumne
Einfluss kleinerer Staaten im Sicherheitsrat
von
Markus Heiniger
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April 2020
Der Einsitz im UNO-Sicherheitsrat bietet Chancen in zweifacher Hinsicht. Kleinere Staaten können zum einen mit Initiativen mehr bewirken als allgemein vermutet. Die Mitgliedschaft bietet auch die Möglichkeit, das Bewusstsein über die Rolle der Uno zu schärfen.
Kolumne
Internationale Zusammenarbeit – Kein Aufbruch
von
Martin Fässler
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February 2020
Der Bundesrat reduziert die nachhaltigen Entwicklungsziele der Agenda 2030 in der Botschaft zur Internationalen Zusammenarbeit auf eine Fortsetzung des Kampfes gegen extreme Armut, statt diese umfassend zu gestalten und mit innenpolitischen Politikprozessen zu verknüpfen.
Kolumne
Zielkonflikte strategisch geglättet
von
Christoph Wehrli
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February 2020
Die Aussenpolitische Strategie 2020 – 2023 analysiert internationale Tendenzen, nennt thematische wie auch geographische Schwerpunkte der Schweiz und setzt entsprechende Ziele. Das Bemühen um Kohärenz ist sichtbar, stösst aber an Grenzen.
Kolumne
Präventiver Schutz der Menschenrechte
von
Christoph Wehrli
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January 2020
Die Schaffung einer Nationalen Menschenrechtsinstitution kommt in die parlamentarische Phase. Es geht um ein Instrument ausserhalb von Justiz und Verwaltung mit einer hauptsächlich präventiven Funktion. Zum Auftragsbereich sollten auch die Aussenbeziehungen gehören.
Kolumne
Bilanz Bundespräsident Maurer: sehr unbefriedigend
von
Casper Selg
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December 2019
Noch 2013 wollte er als Bundespräsident gar nicht reisen. Das hat sich gründlich geändert. In seiner zweiten Präsidentschaft reist Ueli Maurer was das Zeug hält. Die Frage ist allerdings immer, wohin die Reise geht. Und das ist das Problem.
Kolumne
Ist Avis28 bereits Makulatur?
von
Andreas Schild
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December 2019
Das Bemühen um eine aussenpolitische Vision für die Schweiz in Zeiten der Globalisierung und des raschen Wandels ist zu würdigen. Doch der vorgelegte Bericht schafft wenig Klarheit betreffend Grundwerte und Interessen. Er bietet keine tragfähige und zukunftsorientierte Vision.
Kolumne
Keine protektionistischen Folterwerkzeuge
von
Hans-Jürg Fehr
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November 2019
Der Lohnschutz ist zum Hindernis gemacht worden für ein Rahmenabkommen mit der EU. Wer hat diese unmögliche Situation herbeigeführt? Und wie läuft es umgekehrt: Wie „protektionistisch“ ist der deutsche Lohnschutz? Eine Recherche der Unia zeigt, dass Lohnschutz sich durchaus mit der Personenfreizügigkeit verträgt.