Schweiz und EU – Grenzen der Verständigung
von
Christoph Wehrli
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May 2016
Die Verständigung ist für die Europäische Union wie für die Schweiz ein Lebensprinzip. Doch seine Umsetzung ist angesichts verschiedener Krisen erschwert. Auch zwischen der Schweiz und der EU. Das zeigte eine Debatte mit der Journalistin Joëlle Kuntz, Staatssekretär Jacques de Watteville und Alexandre Stutzmann, Direktor im Generalsekretariat des Europaparlaments. «Ohne Verständigung keine Politik» - was dies für die Schweiz, für die...
Souveräner in der EU – das Luxemburger Paradox
von
Christoph Wehrli
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April 2016
Der luxemburgische Aussenminister Jean Asselborn hat in der Aussenpolitischen Aula der SGA begründet, inwiefern sein Staat durch die EU-Mitgliedschaft an Souveränität gewonnen hat.
Kolumne
Demontage und Blamage
von
Hans-Jürg Fehr
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March 2016
Der Nationalrat ist drauf und dran, eine gravierende aussenpolitische Fehlleistung zu begehen. Nach bereits erfolgten Kürzungen bei der Internationalen Zusammenarbeit droht nun deren totale Demontage.
Lesetipp
Volksinitiative und «Rule of Law»
von
Christoph Wehrli
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March 2016
Wie lassen sich Konflikte zwischen Volksentscheiden und Völkerrecht lösen oder vermeiden? Ein Bändchen erstellt eine Art Auslegeordnung von Reformvorschlägen und deren problematischen Seiten.
Editorial
Bilatérales et perspectives d‘adhésion
de
Gret Haller, Présidente de l'ASPE
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March 2016
Une confusion règne en Suisse, presque comme en 1992 après le non à l’EEE. L’importance même d’une perspective d’adhésion à l’UE n’est pas comprise dans le contexte d‘un maintien des accords bilatéraux. A ce propos, l‘environnement de l’époque est intéressant. Ensemble avec six autres Etats, la Suisse formait l’AELE, à laquelle elle appartient toujours. A la suite de l’accord des 12 Etats membres de la Communauté européenne...
Bilaterale und Beitrittsperspektive
von
SGA-Präsidentin Gret Haller
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March 2016
Es herrscht Verwirrung in der Schweiz, fast so wie 1992 nach dem EWR-Nein. Selbst die Bedeutung der EU-Beitrittsperspektive im Zusammenhang mit dem Erhalt der bilateralen Verträge wird nicht verstanden. Das damalige Umfeld ist diesbezüglich interessant. Die Schweiz bildete zusammen mit sechs anderen Staaten die EFTA, der sie heute noch angehört. Nachdem sich die 12 Mitgliedstaaten der Europäischen Gemeinschaft auf den...
Gegen einseitige Schutzklausel
von
SGA ASPE
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March 2016
Die Schweizerische Gesellschaft für Aussenpolitik SGA-ASPE nimmt den Vorschlag des Bundesrates, die Zuwanderung aus der EU durch eine Schutzklausel zu steuern, mit Befremden zur Kenntnis. Auch wenn der Bundesrat eine einvernehmliche Lösung zu Recht als beste Lösung betrachtet, erwägt er jetzt schon den einseitigen Erlass einer Schutzklausel ohne Zustimmung der Europäischen Union. Zur schweizerischen Tradition der Vertragstreue und Verlässlichkeit äussert sich die SGA-ASPE in ihrer Pressemitteilung.
Ogi für Geduld – Couchepin für Kehrtwende
von
Christoph Wehrli
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February 2016
In der SGA-Reihe «Aussenpolitische Aula» haben zwei Altbundesräte über die Europapolitik diskutiert. Für die Umsetzung der Zuwanderungsinitiative sollte sich die Schweiz mehr Zeit geben, fand Adolf Ogi. Pascal Couchepin hingegen postulierte, die Unmöglichkeit des bisherigen Vorgehens einzugestehen und den Verfassungsartikel zu ändern.
Kolumne
Gute Karten im Mittleren Osten
von
Philippe Welti
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February 2016
Das Doppelmandat der Schweiz zur gegenseitigen diplomatischen Vertretung Irans und Saudi-Arabiens bedeutet einen grossen Vertrauensbeweis. Nun Bleibt es Aufgabe der Aussenpolitik, die entsprechenden Chancen zu nutzen.
Faktenblätter
Droht die «Guillotine-Klausel»?
von
Markus Mugglin
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February 2016
Was passiert, wenn die Schweiz gegen die Personenfreizügigkeit verstösst? Fallen die Bilateralen unter der «Guillotine-Klausel»? Oder reagiert die EU gezielt mit Gegenmassnahmen?