Lesetipp
Warum das Rahmenabkommen gescheitert ist
von Daniel Brühlmeier | Juni 2022
Politikwissenschaftler René Schwok von der Universität Genève fragt nach den Gründen des einseitigen Abbruchs des InstA durch den Bundesrat und kommt zu einem für die Landesregierung wenig schmeichelhaften Ergebnis. Gleich in mehrfacher Hinsicht habe sie versagt.
Lesetipp
Als die Aussenpolitik mehr «Noten» erhielt
von Christoph Wehrli | Mai 2022
Die in einem neuen Band publizierten Diplomatischen Dokumente der Schweiz (Dodis) aus den Jahren 1976 bis 1978 illustrieren eine gewisse Anpassung der Aussenpolitik an den internationalen Kontext. Neue Akzente wurden in der Menschenrechtspolitik gesetzt, während Wirtschaftsinteressen ihr Gewicht behielten.
Kolumne
Schweiz im UNO-Sicherheitsrat: Chancen und Probleme
von Fabien Merz* | Mai 2022
Zur Vorbereitung der Schweiz auf ihren Sitz im UNO-Sicherheitsrat gehört es, von den Erfahrungen anderer kleinerer gewählter Mitgliedstaaten zu lernen, wie beispielsweise von Schweden, Norwegen oder Irland.
Die EU verstärkt ihre soziale Säule
von Christoph Wehrli | April 2022
Nach Nicolas Schmit, Mitglied der Europäischen Kommission, müssen die wirtschaftliche und die soziale Integration Hand in Hand gehen. In einer Aussenpolitischen Aula an der Universität Zürich sprach er über Regelungen und Programme für Beschäftigung und zum Schutz der Arbeitnehmenden. Er betonte die gemeinsamen Anliegen der EU und der Schweiz.
Suche nach Alternativen zu neuem Kalten Krieg
von Christoph Wehrli | April 2022
Thomas Greminger hat in einer Aussenpolitischen Aula dafür plädiert, nach einem Ende des russischen Kriegs gegen die Ukraine zu einem sicherheitspolitischen Dialog mit Moskau zurückzufinden. Als Rahmen steht für den früheren Generalsekretär der OSZE diese Organisation im Vordergrund.
Kolumne
«Courant normal» hat europapolitisch ausgedient
von Markus Mugglin | März 2022
Der Krieg in der Ukraine markiert eine Zeitenwende – auch in der Europapolitik der Schweiz. Der Nachvollzug dessen, was in Brüssel entschieden worden ist, erreicht eine neue Qualität. Und der Druck wird über den Krieg hinaus anhalten.
Kolumne
Aufrüstung? - Der Reflex greift zu kurz
von Hans-Jürg Fehr | März 2022
Erste Reaktionen auf eine völlig unerwartete Entwicklung sind oft reflexartige Rückgriffe auf das Naheliegende. Im Falle des Krieges gegen die Ukraine heisst der Reflex Aufrüstung. Aber naheliegend muss nicht richtig sein.
Von Estland und Norwegen im Sicherheitsrat lernen
von Markus Heiniger* | März 2022
Wie gehen gewählte Länder vor, um im Sicherheitsrat etwas zu erreichen? Wie hat es Estland gemacht, das 2020/21 erstmals in den Rat gewählt wurde und wie tat es Norwegen, das 2021/22 bereits zum fünften Mal im Rat Einsitz nahm. Eine Studie1) zeigt, was möglich ist und enthält manche Lehren für die Schweiz als Kandidatin für den Sicherheitsrat.
Lesetipp
Numa Droz – Das Auswärtige in einer Hand
von Christoph Wehrli | März 2022
Bundesrat Numa Droz leitete von 1888 bis 1892 als Erster ein vom Amt des Bundespräsidenten losgelöstes «Departement des Äusseren». In die Amtszeit des sehr aktiven Magistraten fielen Spannungen mit dem Deutschen Reich und wichtige Wirtschaftsverhandlungen.
Kolumne
La Grande Illusion
von Daniel Woker* | Februar 2022
In ihren Beziehungen zur EU gibt sich die offizielle Schweiz im Moment grossen Illusionen hin. Sie will nicht zur Kenntnis nehmen, dass die Welt sich seit Abschluss der bilateralen Abkommen 2002 und 2004 weitergedreht hat und wir gegenüber ‘Brüssel’ weder über Zeit für lange Verhandlungen noch über entscheidende Unterstützung einzelner Mitgliedsländer verfügen.