Nach 30 Jahren werden bislang im Bundesarchiv verschlossene Dokumente allgemein zugänglich. Im Band DDS 92 (Diplomatische Dokumente der Schweiz aus dem Jahr 1992) beleuchtet die Forschungsstelle Dodis, wie die Schweiz als aussenpolitischer Akteur verheissungsvoll aufbrach, nur um umso brutaler zurückgebunden zu werden.

Politikwissenschaftler René Schwok von der Universität Genève fragt nach den Gründen des einseitigen Abbruchs des InstA durch den Bundesrat und kommt zu einem für die Landesregierung wenig schmeichelhaften Ergebnis. Gleich in mehrfacher Hinsicht habe sie versagt.

Die in einem neuen Band publizierten Diplomatischen Dokumente der Schweiz (Dodis) aus den Jahren 1976 bis 1978 illustrieren eine gewisse Anpassung der Aussenpolitik an den internationalen Kontext. Neue Akzente wurden in der Menschenrechtspolitik gesetzt, während Wirtschaftsinteressen ihr Gewicht behielten.

Zur Vorbereitung der Schweiz auf ihren Sitz im UNO-Sicherheitsrat gehört es, von den Erfahrungen anderer kleinerer gewählter Mitgliedstaaten zu lernen, wie beispielsweise von Schweden, Norwegen oder Irland.

Nach Nicolas Schmit, Mitglied der Europäischen Kommission, müssen die wirtschaftliche und die soziale Integration Hand in Hand gehen. In einer Aussenpolitischen Aula an der Universität Zürich sprach er über Regelungen und Programme für Beschäftigung und zum Schutz der Arbeitnehmenden. Er betonte die gemeinsamen Anliegen der EU und der Schweiz.

Thomas Greminger hat in einer Aussenpolitischen Aula dafür plädiert, nach einem Ende des russischen Kriegs gegen die Ukraine zu einem sicherheitspolitischen Dialog mit Moskau zurückzufinden. Als Rahmen steht für den früheren Generalsekretär der OSZE diese Organisation im Vordergrund.

Der Krieg in der Ukraine markiert eine Zeitenwende – auch in der Europapolitik der Schweiz. Der Nachvollzug dessen, was in Brüssel entschieden worden ist, erreicht eine neue Qualität. Und der Druck wird über den Krieg hinaus anhalten.   

Erste Reaktionen auf eine völlig unerwartete Entwicklung sind oft reflexartige Rückgriffe auf das Naheliegende. Im Falle des Krieges gegen die Ukraine heisst der Reflex Aufrüstung. Aber naheliegend muss nicht richtig sein.

Wie gehen gewählte Länder vor, um im Sicherheitsrat etwas zu erreichen? Wie hat es Estland gemacht, das 2020/21 erstmals in den Rat gewählt wurde und wie tat es Norwegen, das 2021/22 bereits zum fünften Mal im Rat Einsitz nahm. Eine Studie1) zeigt, was möglich ist und enthält manche Lehren für die Schweiz als Kandidatin für den Sicherheitsrat.

Bundesrat Numa Droz leitete von 1888 bis 1892 als Erster ein vom Amt des Bundespräsidenten losgelöstes «Departement des Äusseren». In die Amtszeit des sehr aktiven Magistraten fielen Spannungen mit dem Deutschen Reich und wichtige Wirtschaftsverhandlungen.