Schweiz und EU – Konsenssuche als Schlüsselprinzip
von
Christoph Wehrli
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Mai 2015
Die Verständigung innerhalb der Schweiz und die Verständigung innerhalb der EU haben mehr mit Aussenpolitik zu tun, als es scheint. Das machten Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf und Gilles Grin, Direktor der Jean-Monnet-Stiftung, an der Jahresversammlung der sga-aspe deutlich. Ein Konsens zwischen den bilateralen Partnern hängt auch von der Pflege der internen Verständigung ab.
Entwicklungspolitik vor grosser Wende? (IV. Teil)
von
Martin Fässler
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Mai 2015
Auch die Schweiz als eines der reichsten Länder wird Verpflichtungen eingehen müssen. Und ob sie diese einhält, wird kontrolliert werden. Was ist zu erwarten?
Entwicklungspolitik vor grosser Wende? (III. Teil)
von
Martin Fässler
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Mai 2015
Ökologische Ziele werden die neue Entwicklungsagenda schmücken. Doch sie sind äusserst vage formuliert. Sie sollten präzisiert werden. An Konzepten dazu fehlt es nicht.
Entwicklungspolitik vor grosser Wende? (II. Teil)
von
Martin Fässler
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Mai 2015
Die Kehrseite der wirtschaftlichen Entwicklung sind globale Umweltveränderungen, die kein Land allein bewältigen kann. Deshalb braucht es eine Neuausrichtung der Entwicklungspolitik.
Entwicklungspolitik vor grosser Wende? (I. Teil)
von
Martin Fässler
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April 2015
Vier internationale Konferenzen sollen 2015 die Weichen für die Überwindung von Armut und Ungerechtigkeit neu ausrichten. Was soll sich ändern und warum? – Teil I
Vernehmlassung zur Umsetzung von Art. 121a BV
von
sga-aspe
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März 2015
Die sga-aspe fordert in ihrer Vernehmlassung zur Umsetzung des Zuwanderungsartikels 121a eine neue Abstimmung über die Weiterführung des bilateralen Weges mit der EU. Denn der Volkswille war bisher nicht unzweideutig erkennbar. Der Souverän hat zwar der Zuwanderungsinitiative zugestimmt, aber vorher sich auch mehrmals für die Bilateralen ausgesprochen. Er befindet sich somit im Widerspruch zu sich selbst, aus dem nur er selbst sich befreien kann.
Trittbrett- oder Drittstaat?
von
Markus Mugglin
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Januar 2015
Die Schweiz muss sich entscheiden zwischen möglichst grosser Teilhabe am EU-Binnenmarkt oder Rückzug? Erst danach will die EU über die Personenfreizügigkeit reden. Markus Mugglin erläutert das Vorgehen der EU und die Hintergründe dazu.
Europa bewegt
Dezember 2014
Nach dem 9.2.2014 bildeten sich mit Europa-Appellen, der Initiative «Raus aus der Sackgasse», einem Vorschlag für einen neuen Europa-Verfassungs-Artikel zahlreiche Europa-Projekte. Ein Überblick:
Irgendwann gibts einen Riesenknall
von
Luzius Wasescha
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Dezember 2014
Der Präsident der Interessengemeinschaft Agrarstandort Schweiz IGAS sieht schwierige Zeiten auf unser Land zukommen. Zu einer Liberalisierung der Märkte gebe es keine langfristige Alternative.
Verständigung ist das Schweizer Geschäftsmodell par excellence
von
Gret Haller
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August 2014
Mit der Abgrenzung nach aussen geht immer auch eine Ausgrenzung nach innen einher. Die Ausgrenzung, die sich heute gegen Asylsuchende und Randgruppen richtet, werde auch vor den Arbeitslosen nicht Halt machen, warnt die frühere Nationalrätin und OSZe-Ombudsfrau für Menschenrechte Gret Haller.