Neuartige Staatlichkeit – Ziel für die gefährdete EU
von
Christoph Wehrli
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May 2018
Die Entstehung der modernen Eidgenossenschaft bietet Anregungen für die Teilung der Souveränität auf europäischer Ebene. Umso mehr sollte die Schweiz die Krise der EU nicht teilnahmslos betrachten. Dies war der Tenor einer Diskussion über Gret Hallers Buch «Europa als Ort der Freiheit».
Gelassenheit um Rahmenabkommen
von
Christoph Wehrli
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April 2018
Staatssekretär Roberto Balzaretti gibt sich zuversichtlich, dass sich die Schweiz und die EU auf ein Abkommen über institutionelle Fragen einigen können. Andernfalls würde man gute Freunde bleiben.
Zuständigkeiten für Kündigung und Änderung von Staatsverträgen
von
SGA ASPE
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April 2018
In einer Vernehmlassungsantwort begrüsst die SGA-ASPE die Absicht, die Zuständigkeiten für die Änderung und die Kündigung von Staatsverträgen zu klären. Anlass dazu bestehe insbesondere wegen den sich häufenden Volksbegehren, die offen oder verdeckt völkerrechtliche Verpflichtungen und die schweizerische Beteiligung an internationalen Institutionen in Frage stellen.
Verabsolutierung des Volks contra Verlässlichkeit
von
Christoph Wehrli
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April 2018
Helen Keller, Richterin am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte, und Felix R. Ehrat, Mitglied der Novartis-Geschäftsleitung, bezeichnen die «Selbstbestimmungsinitiative» als Gefahr für den Menschenrechtsschutz und die grenzüberschreitende Wirtschaft.
Schweiz-EU: Vier Jahre europapolitische Verwirrung
von
Markus Mugglin
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February 2018
Die SGA-ASPE begrüsst das Ziel des Bundesrats, die Verhandlungen mit der EU über ein institutionelles Abkommen möglichst bis Ende 2018 abzuschliessen. Als Nächstes braucht es eine klare Botschaft, warum das gut ist für die Schweiz. Denn die seit Februar 2014 herrschende europapolitische Verwirrung schadet dem Land. Es ist Zeit für eine klare Abgrenzung gegenüber einem nationalkonservativen Kurs, folgert SGA-ASPE Vorstandsmitglied Markus Mugglin in seiner Analyse über die Hintergründe der jahrelangen Verwirrung.
EU-Reform im Dreieck Brüssel – Paris – Berlin
von
Christoph Wehrli
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December 2017
Dem europapolitischen Elan Emmanuel Macrons fehlt im Moment eine Unterstützung aus Deutschland. Doch die EU ist in manchem geschlossener als auch schon. Die Frage ihrer Reform war Thema einer Diskussion dreier Medien-Korrespondenten.
Globalisierte Unternehmen in der Pflicht
von
Christoph Wehrli
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November 2017
Braucht es in der Schweiz neue gesetzliche Regeln, damit Unternehmen bei ihrer Tätigkeit im Ausland Menschenrechte und Umweltstandards respektieren? Ein Vortrag von Mark Pieth war im Rahmen der Aussenpolitischen Aula der SGA die Basis für eine intensive Debatte.
Wie die Politik über die Übernahme von EU-Binnenmarktrecht entscheidet
von
SGA ASPE
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October 2017
«Fremde Richter» werden auch bei einem institutionellen Rahmenvertrag mit der EU nicht das letzte Wort haben. Die Grafik «Wie die Politik über die Übernahme von EU-Binnenmarktrecht entscheidet» zeigt und erläutert die Entscheidungswege. Es gilt immer: Die Schweiz entscheidet politisch, ob sie neues EU-Recht übernimmt oder nicht übernimmt.
Optimismus für eine EU, die Stabilität produziert
von
Christoph Wehrli
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June 2017
Alexander Graf Lambsdorff, Vizepräsident des Europäischen Parlaments, ist zuversichtlich, dass die EU gerade angesichts der Gefahren von Nationalismus, Autoritarismus und Protektionismus mehr Sicherheit und nachhaltigen Wohlstand schaffen kann.
Ein Energieschub für die EU
von
Christoph Wehrli
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May 2017
Pat Cox, früherer Präsident des Europäischen Parlaments, sieht in der heutigen Situation eine Chance und Notwendigkeit, die EU neu zu beleben. In erster Linie gehe es um Antworten auf Probleme und Sorgen der Bevölkerung, erst danach um institutionelle Reformen.