Der Bilateralismus zwischen der Schweiz und der EU ist nicht der „Königsweg“ der schweizerischen Europapolitik, für den ihn viele halten. Er hat auch gewichtige Nachteile. Deshalb sollten Alternativen – etwa ein Beitritt zum EWR oder zur EU – ebenfalls ausführlich erörtert und breit diskutiert werden.

Die Themen der Woche: Myanmar, Nordkorea, Ukraine - das Getreidedossier, Ukraine - "Russophobie", Afghanistan, Libyen, Südsudan, Security Sector Reform SSR.

Hintergrund zum Thema im Sicherheitsrat: Gewalt, Menschenrechtsverletzungen und das Schicksal der Rohingya in Myanmar. Fast unbemerkt von der Weltöffentlichkeit, brodelt in Myanmar ein interner Konflikt weiter, der immer mehr Todesopfer fordert und zu schwerem Leid für die Bevölkerung führt. Eine Beruhigung der Lage ist nicht absehbar, wenn nicht bald eine Lösung gefunden wird. Die Uno-Sondergesandte für Myanmar, Noeleen...

Hintergrund zum Thema im Sicherheitsrat: Die Umsetzung von Resolution 1325  "Women, Peace and Security" - Frauen, Frieden und Sicherheit. „Wie können die Frauen ihren Platz am Tisch einnehmen, wenn sie vom formellen Arbeitsmarkt ausgeschlossen, nicht im gleichen Mass an der digitalen Transformation und dem technologischen Fortschritt teilhaben, wenn sie keinen Zugang zur Gesundheitsversorgung haben, wenn sie mit den...

Die Themen der Woche: Demokratische Republik Kongo DRC, Frauen, Afghanistan, Syrien, Sudan, Südsudan.

Die geopolitischen Veränderungen des letzten Jahres machen eine zukunftsorientierte Klärung der schweizerischen Beziehungen zur Europäischen Union noch wichtiger als bisher. An einer Veranstaltung der SGA ist in diesem Sinn über verschiedene Ansätze diskutiert worden, die aus dem gegenwärtigen Stillstand hinausführen könnten.

Die Schweiz hat mitverhandelt, aber nicht unterzeichnet. Das Parlament ist dafür, der Bundesrat steht vor dem Entscheid, dem UNO-Atomwaffenverbotsvertrag (TPNW) beizutreten oder abseits zu stehen.