Wenn Demokratien «illiberal» werden
von Christoph Wehrli | Oktober 2020
Demokratien, die sich selbst untergraben, sind auch in Europa eine Realität. In einer Aussenpolitischen Aula ist speziell die besorgniserregende Entwicklung in Ungarn analysiert und nach möglichen Reaktionen der EU gefragt worden.
Kolumne
Rahmenabkommen: Diskrepanz von Recht und Politik
von Thomas Cottier | Oktober 2020
Die Auseinandersetzung um das Rahmenabkommen ist von einer starken Diskrepanz zwischen Recht und Politik geprägt. Aus rechtlicher Sicht verbessert das Abkommen die Stellung und Einflussmöglichkeiten der Schweiz in Europa. Die Politik und viele Medien sehen nur Nachteile und befürchten einen Souveränitätsverlust. Wie ist diese Diskrepanz zu erklären?
Nach dem Nein zur Begrenzungsinitiative - Jetzt vom Defensiv- auf Zukunftsmodus wechseln
von sga-aspe | September 2020
Die Schweizerische Gesellschaft für Aussenpolitik ist erfreut über die deutliche Ablehnung der Begrenzungsinitiative der SVP und AUNS durch die Schweizer Stimmbevölkerung. Bundesrat und Parlament sollen nun zusammen mit Zivilgesellschaft und Wirtschaft nach den vielen erfolgreichen Abwehrkämpfen gegen die Attacken auf den bilateralen Weg vom Defensivmodus auf einen Zukunftsmodus wechseln, damit eine konstruktive und enge partnerschaftliche Zusammenarbeit mit der EU wieder möglich wird.
Kolumne
Kampfflugzeuge für die Schweiz und Europa
von Daniel Woker | September 2020
Die Schweiz braucht nur eine kleine, aber europakompatible Luftwaffe. Denn die Luftwaffe macht nur Sinn, wenn sie sich europäisch koordiniert und integriert. Dies wird in der offiziellen Begründung des aktuellen Antrages zur Kampfflugzeugbeschaffung ausgeblendet.
Tag der Aussenpolitik 2020: Europa- und Umweltpolitik an Wendepunkten
von Christoph Wehrli | September 2020
Der Tag der Aussenpolitik 2020 war der Blockade der schweizerischen EU-Politik und der Transformation in Richtung Nachhaltigkeit gewidmet. Bezüglich Rahmenabkommen hofft man auf eine Einigung mit Brüssel über auslegende Erklärungen. Die Bedeutung der EU dürfte sich nicht zuletzt zeigen, wenn es um die Neugestaltung des Verhältnisses von Gesellschaft und Umwelt geht.
Kolumne
Zankapfel Zuwanderung
von Patrick Dümmler | September 2020
Die zahlenmässige Zuwanderung nur aufgrund der Personenfreizügigkeit (PFZ) ist vor allem konjunkturell getrieben. Aufgrund der demografischen Entwicklung benötigt die Schweiz erst recht Zuwanderung, um die Austritte der einheimischen Bevölkerung aus dem Arbeitsmarkt zu kompensieren.
Editorial
Zwanghafter Exzeptionalismus als Strategie?
von Rudolf Wyder | August 2020
Längst Bekanntes noch und noch erklären (und anhören) zu müssen, ist bemühend. Und doch geht es nicht ohne.
Kolumne
Les frugaux, héritiers européens du thatchérisme
von Gilbert Casasus | August 2020
La victoire revendiquée par les chefs de gouvernement des cinq pays frugaux lors du dernier sommet européen évoque, à bien des égards, celle que Margaret Thatcher s’était attribuée il y a plus de trente ans. Par la suite, l’histoire démontra qu’elle avait perdu la partie.
Kolumne
Zusammenarbeit Schweiz–EU intensiver denn je
von Fabian Schmid & Thomas Cottier | Juli 2020
Die Covid-Pandemie führte überall in Europa zu einer Rückbesinnung auf den nationalen Kontext. Die politische Stimmung der Abschottung und Renationalisierung steht jedoch im Gegensatz zu den Erfahrungen auf dem Terrain während der Krise. Das zeigt eine Zusammenstellung der koordinierten Massnahmen.
Kolumne
L’Union européenne face au défi de la relance post-Covid
von Gilles Grin | Juli 2020
Après avoir été chahutée au début de la crise du Covid-19, l’Union européenne semble être rentrée dans le jeu. Le défi de la mise en œuvre d’un ambitieux plan de relance n’est toutefois pas encore sous toit et le Conseil européen semble nous avoir habitués à des réunions où il fleurte avec les bords de l’abîme.