Eine gemeinsame Erklärung soll möglich machen, das Institutionelle Abkommen zwischen der Schweiz und der EU schmackhaft zu machen. Was sie enthalten könnte, dazu liegen neue Vorschläge vor. Bedenkenswert sind sie, ob sie genügen, um die innenpolitische Blockade zu beheben, ist offen.

Das Jahr 2020 wird generell entscheidend werden für die Aussenpolitik mit ihren zahlreichen bilateralen und multilateralen Baustellen weltweit und für die schweizerische Europapolitik im Speziellen.

Noch 2013 wollte er als Bundespräsident gar nicht reisen. Das hat sich gründlich geändert. In seiner zweiten Präsidentschaft reist Ueli Maurer was das Zeug hält. Die Frage ist allerdings immer, wohin die Reise geht. Und das ist das Problem.

Jakob Kellenberger war in den 1990er Jahren der Kopf der Schweizer Europadiplomatie und danach zwölf Jahre Präsident des IKRK. René Sollberger unternimmt eine biografische Annäherung an die nun 75jährige Persönlichkeit.

Der Lohnschutz ist zum Hindernis gemacht worden für ein Rahmenabkommen mit der EU. Wer hat diese unmögliche Situation herbeigeführt? Und wie läuft es umgekehrt: Wie „protektionistisch“ ist der deutsche Lohnschutz? Eine Recherche der Unia zeigt, dass Lohnschutz sich durchaus mit der Personenfreizügigkeit verträgt.

Zuwarten hilft nicht weiter in der schweizerischen Europapolitik. Wollen wir nicht in eine fatale Negativspirale geraten, müssen wir voranmachen mit dem Institutionellen Abkommen (InstA) und offene Fragen beantworten statt Bedenken zu kultivieren.

Für die EU seien Ereignisse und Krisen oft wichtiger als die Regeln und die Institutionen, legt der niederländische Autor Luuk van Middelaar dar und wirft als früherer Insider einen interessanten Blick auf die „Geheimnisse eines europäischen Tischs“.

« Une armée des Européens » ou « une armée européenne », le débat dépasse de loin la querelle sémantique. En réalité, il en va de la souveraineté européenne et de la relation entre l’Europe et les USA. Vaste sujet qui ne date pas d’aujourd’hui ».