Editorial
Brexit: una vittoria di Pirro?
von Peter Schiesser | Januar 2021
Annunciato con molta enfasi alla Vigilia di Natale, il Trattato di libero scambio fra la Gran Bretagna e l'Unione europea ha riacceso gli appetiti degli euroscettici in Svizzera. Tuttavia, le condizioni fra i due paesi sono molto diverse, e le conseguenze della Brexit sono ancora tutte da scoprire.
Kolumne
Es wird kalt ausserhalb der EU
von Daniel Woker | Januar 2021
Grossbritannien und die Schweiz finden sich 2021 in aussereuropäischer Kälte wieder. Ihre europapolitische Bilanz fällt negativ aus. Dies im Gegensatz zur EU, die kurz vor Ende 2020 gleich mehrere Erfolge erzielen kann.
Lesetipp
Chamäleon Neutralität?
von Rudolf Wyder | Dezember 2020
Eine Schrift über Neutralität? Heute? Haben wir nicht gerade drängendere Probleme? Micheline Calmy-Rey erklärt, wieso und wozu, und sie nimmt kein Blatt vor den Mund, wenn es um gewisse Entscheide ihrer Nachfolger geht.
Lesetipp
Neues Standardwerk zu Beziehungen Schweiz–EU
von Daniel Brühlmeier | Dezember 2020
Wer genau wissen will, wie die Schweiz in vielen Bereichen fast mitgliedähnlich in die EU integriert ist, systematisch europäisches Recht nachvollzieht und welche Bedeutung der institutionelle Rahmenvertrag hat, für den/die ist das neue Buch „Schweiz – Europäische Union“ von Europarechtler Matthias Oesch geradezu Pflichtlektüre.
Lesetipp
Beziehungen unter Strom
von Markus Mugglin | Dezember 2020
Je länger die Schweiz nicht auf ein Stromabkommen mit der EU hinarbeitet, je mehr verliert sie ihre einst führende Rolle im europäischen Stromnetz mit negativen Folgen für die Energieversorgung, warnen Matthias Finger und Paul van Baal in „Beziehungen unter Strom“. Sie sind aber skeptisch, dass die Schweiz von ihrer „Hinhalte“-Politik abrückt.
Editorial
Schweiz – EU: Quo vadis, bilateraler Weg?
von Christa Markwalder | Dezember 2020
Der bilaterale Weg steht an einem Scheidepunkt: Entweder klären wir die offenen Fragen des Institutionellen Abkommens nun rasch und der Bundesrat leitet das Ratifizierungsverfahren ein oder wir riskieren, dass bestehende Abkommen nicht mehr aufdatiert werden und das Verhältnis Schweiz-EU in eine negative Erosionsspirale gerät.
Kolumne
L’Europe puissance, victime de l’élection de Joe Biden?
von Gilbert Casasus | November 2020
L’Europe puissance sera-t-elle la victime de l’élection de Joe Biden à la présidence des États-Unis ? Formulée en ces termes, cette question peut surprendre, d’autant que la majorité des dirigeants européens n’a pas caché sa satisfaction à l’annonce de la défaite de Donald Trump.
Kolumne
Rahmenabkommen: Diskrepanz von Recht und Politik
von Thomas Cottier | Oktober 2020
Die Auseinandersetzung um das Rahmenabkommen ist von einer starken Diskrepanz zwischen Recht und Politik geprägt. Aus rechtlicher Sicht verbessert das Abkommen die Stellung und Einflussmöglichkeiten der Schweiz in Europa. Die Politik und viele Medien sehen nur Nachteile und befürchten einen Souveränitätsverlust. Wie ist diese Diskrepanz zu erklären?
Nach dem Nein zur Begrenzungsinitiative - Jetzt vom Defensiv- auf Zukunftsmodus wechseln
von sga-aspe | September 2020
Die Schweizerische Gesellschaft für Aussenpolitik ist erfreut über die deutliche Ablehnung der Begrenzungsinitiative der SVP und AUNS durch die Schweizer Stimmbevölkerung. Bundesrat und Parlament sollen nun zusammen mit Zivilgesellschaft und Wirtschaft nach den vielen erfolgreichen Abwehrkämpfen gegen die Attacken auf den bilateralen Weg vom Defensivmodus auf einen Zukunftsmodus wechseln, damit eine konstruktive und enge partnerschaftliche Zusammenarbeit mit der EU wieder möglich wird.
Tag der Aussenpolitik 2020: Europa- und Umweltpolitik an Wendepunkten
von Christoph Wehrli | September 2020
Der Tag der Aussenpolitik 2020 war der Blockade der schweizerischen EU-Politik und der Transformation in Richtung Nachhaltigkeit gewidmet. Bezüglich Rahmenabkommen hofft man auf eine Einigung mit Brüssel über auslegende Erklärungen. Die Bedeutung der EU dürfte sich nicht zuletzt zeigen, wenn es um die Neugestaltung des Verhältnisses von Gesellschaft und Umwelt geht.