Nach dem Nein zur Begrenzungsinitiative - Jetzt vom Defensiv- auf Zukunftsmodus wechseln
von sga-aspe | September 2020
Die Schweizerische Gesellschaft für Aussenpolitik ist erfreut über die deutliche Ablehnung der Begrenzungsinitiative der SVP und AUNS durch die Schweizer Stimmbevölkerung. Bundesrat und Parlament sollen nun zusammen mit Zivilgesellschaft und Wirtschaft nach den vielen erfolgreichen Abwehrkämpfen gegen die Attacken auf den bilateralen Weg vom Defensivmodus auf einen Zukunftsmodus wechseln, damit eine konstruktive und enge partnerschaftliche Zusammenarbeit mit der EU wieder möglich wird.
Tag der Aussenpolitik 2020: Europa- und Umweltpolitik an Wendepunkten
von Christoph Wehrli | September 2020
Der Tag der Aussenpolitik 2020 war der Blockade der schweizerischen EU-Politik und der Transformation in Richtung Nachhaltigkeit gewidmet. Bezüglich Rahmenabkommen hofft man auf eine Einigung mit Brüssel über auslegende Erklärungen. Die Bedeutung der EU dürfte sich nicht zuletzt zeigen, wenn es um die Neugestaltung des Verhältnisses von Gesellschaft und Umwelt geht.
Kolumne
Gute Jobs dank BGI-Nein und dann Bilaterale III
von Eric Nussbaumer | Juni 2020
Im September entscheiden wir über die Zerstörung oder über den Fortbestand des Bilateralen Weges. Mein Nein zur SVP-Begrenzungsinitiative (BGI) ist auch ein Ja zu neuen Bilateralen Verträgen: Die Bilateralen III.
Lesetipp
Ein entfremdetes Kind der Europapolitik
von Christoph Wehrli | April 2020
Felix E. Müllers «Kleine Geschichte des Rahmenabkommens» macht deutlich, welche Ideen und Interessen, Verzögerungsmanöver, Wendungen und auch Fehleinschätzungen zur heutigen Situation der Schweizer Europapolitik geführt haben.
Lesetipp
Vorschläge zur Rettung des Rahmenabkommens
von Markus Mugglin | Februar 2020
Eine gemeinsame Erklärung soll möglich machen, das Institutionelle Abkommen zwischen der Schweiz und der EU schmackhaft zu machen. Was sie enthalten könnte, dazu liegen neue Vorschläge vor. Bedenkenswert sind sie, ob sie genügen, um die innenpolitische Blockade zu beheben, ist offen.
Editorial
Viele aussenpolitische Fragen und eine europapolitische Roadmap
von Christa Markwalder | Januar 2020
Das Jahr 2020 wird generell entscheidend werden für die Aussenpolitik mit ihren zahlreichen bilateralen und multilateralen Baustellen weltweit und für die schweizerische Europapolitik im Speziellen.
Ein Ruck für das Rahmenabkommen
von Christoph Wehrli | November 2019
Wie soll es in der Europapolitik weitergehen? In der ersten Aussenpolitischen Aula des Zyklus 2019/20 sprachen Daniel Binswanger, Astrid Epiney und Christa Markwalder über Gründe und Wege, die Blockade um das Rahmenabkommen zu überwinden.
Editorial
Kostspieliges «Warten auf Godot»
von Rudolf Wyder | Oktober 2019
Zuwarten hilft nicht weiter in der schweizerischen Europapolitik. Wollen wir nicht in eine fatale Negativspirale geraten, müssen wir voranmachen mit dem Institutionellen Abkommen (InstA) und offene Fragen beantworten statt Bedenken zu kultivieren.
Kolumne
Tag der Aussenpolitik: Die EU, Problem oder Mittel für die Souveränität?
von Christoph Wehrli | Juni 2019
Am „Tag der Aussenpolitik“ wurde im ersten Teil über die Europapolitik diskutiert. Die österreichische Botschafterin Ursula Plassnik referierte über die positiven Erfahrungen Österreichs in der EU. Im Kontrast dazu stand die anschliessende Diskussion über die Mühen der Schweiz, durch ein Rahmenabkommen ihr Verhältnis zur EU zu stabilisieren.
Kolumne
Autonom, eigenständig oder europäisch?
von Eric Nussbaumer | Mai 2019
Das Rahmenabkommen hat immer noch ein paar Hürden zu nehmen. Zuerst sind es sprachliche Hürden. Wir können eigenständig regulieren, aber autonome Lösungen ohne Bezug zum EU-Recht sind kein Kampf für ein soziales Europa. Was bei Schengen gilt, gilt auch beim Lohnschutz.