Tag der Aussenpolitik: Die EU, Problem oder Mittel für die Souveränität?
von Christoph Wehrli | Juni 2019
Am „Tag der Aussenpolitik“ wurde im ersten Teil über die Europapolitik diskutiert. Die österreichische Botschafterin Ursula Plassnik referierte über die positiven Erfahrungen Österreichs in der EU. Im Kontrast dazu stand die anschliessende Diskussion über die Mühen der Schweiz, durch ein Rahmenabkommen ihr Verhältnis zur EU zu stabilisieren.
Kolumne
Autonom, eigenständig oder europäisch?
von Eric Nussbaumer | Mai 2019
Das Rahmenabkommen hat immer noch ein paar Hürden zu nehmen. Zuerst sind es sprachliche Hürden. Wir können eigenständig regulieren, aber autonome Lösungen ohne Bezug zum EU-Recht sind kein Kampf für ein soziales Europa. Was bei Schengen gilt, gilt auch beim Lohnschutz.
Fakten
Accord sur les services : un jour c’est blanc, un jour c’est noir
von Markus Mugglin | Mai 2019
La Suisse a eu souhaité un accord sur les services avec l’Union européenne. Puis elle a changé d’avis, pour ensuite ramener cette idée sur le tapis et finalement la laisser tomber. C’est en fait étonnant, puisque les services sont plus que jamais une part importante de l’économie suisse et jouent un rôle considérable dans les relations avec l’UE. Pourquoi, malgré cela, aucun accord sur les services n’est-il en vue ?
Warum und wie der EU Schwung zu geben ist
von Christoph Wehrli | April 2019
Günter Verheugen, früherer Vizepräsident der EU-Kommission, hat in Bern vor der SGA sowohl schonungslos die Defizite der heutigen EU dargelegt als auch voller Überzeugung für ein global mitgestaltendes Europa plädiert.
Fakten
Dienstleistungsabkommen – mal hüst, mal hott
von Markus Mugglin | März 2019
Mal wünschte sich die Schweiz ein Dienstleistungsabkommen mit der EU, dann wieder nicht. Die Hintergründe dazu im neuen Faktenblatt.
Für einen Rahmenvertrag mit Sicherung des Lohnschutzes
von sga-aspe | März 2019
Die SGA-ASPE erwartet vom Bundesrat, dass er sich nach Ende der Konsultation klar für einen Rahmenvertrag mit der EU ausspricht und die ihm obliegende Führungsaufgabe für die Vertiefung der Beziehungen zum wichtigsten Partner im Interesse des Landes entschlossen wahrnimmt.
Kolumne
FlaM 2.0: Lösungsvorschläge von Foraus
von Wailea Zülch, Cenni Najy und Darius Farman / foraus | März 2019
Das Schicksal des Institutionellen Abkommens (InstA) zwischen der Schweiz und der EU ist noch nicht besiegelt: Besonders die Reform der Flankierenden Massnahmen (FlaM) erregt Unmut. Das «foraus»-Europaprogramm präsentierte am Wochenende zehn Vorschläge mit dem Ziel, die starren Fronten aufzubrechen.
Kolumne
National-Populisten, Europawahlen und der Rahmenvertrag
von Daniel Woker | Februar 2019
Die Wahlen zum EU-Parlament im Mai stehen im Zeichen des Kampfes zwischen oft rechtsextremen, mitunter aber auch linken National-Populisten einerseits und jenen andererseits, welche auf Europa als einigende und beschützende Macht setzen. Diese Auseinandersetzung findet ihr helvetisches Pendant in der Diskussion um den Rahmenvertrag.
Kolumne
No-Deal-Politik schadet den Menschen
von Eric Nussbaumer | Dezember 2018
Das jetzt vorliegende institutionelle Rahmenabkommen ist zwar nicht die beste Lösung für das Verhältnis der Schweiz zur EU. Es ist aber viel besser als ein «No Deal». Ein solcher würde der Schweiz mehrfach Schaden zufügen.
Editorial
Verhältnis Schweiz – EU: unde venis et quo vadis?
von Christa Markwalder | Juli 2018
Die politische Sommerpause soll dazu genutzt werden, innenpolitische Hausaufgaben zu erledigen, die notwendig sind, um das Rahmenabkommen mit der EU zu einem Abschluss zu bringen bevor zuerst die EU und dann die Schweiz in den Wahlkampf-Modus übergehen. Doch woher kommen wir eigentlich und wohin wollen wir? In Vergessenheit scheint zu geraten, dass der bilaterale Weg eigentlich der Ausweg aus der isolierten Situation nach der...