Lesetipp
Schweiz–EU: Durchwursteln bis zur Stunde Null
von Markus Mugglin | Juli 2022
Vor 30 Jahren brachte eine Zeitenwende einen neuen Dreh in die Schweizer Europapolitik. Nach der neusten Zeitenwende weiss die Schweiz hingegen nicht, wie es weiter geht. Das verwirrliche Hin und Her dazwischen zeichnet der Journalist Luzi Bernet im Buch «Das Schweiz Dilemma» erhellend nach.
Isonomie oder Multilaterismus 2.0 – Skizze einer europäischen Sicherheitspolitik
Juni 2022
Am «Tag der Aussenpolitik» hat der deutsche EU-Abgeordnete Reinhard Bütikofer – per Video zugeschaltet - ein Referat über die Aussen- und Sicherheitspolitik Europas gehalten. Nachstehend der Wortlaut, leicht gekürzt und redigiert.
Tag der Aussenpolitik: Eine Globalisierung mit gleichen Rechten
von Christoph Wehrli | Juni 2022
Die Verschiebungen in den bestimmenden Kräften der Weltpolitik und der Weltwirtschaft rufen in den Augen des grünen EU-Parlamentariers Reinhard Bütikofer nach einer Sicherheitspolitik, die neben der militärischen Solidarität auch wirtschafts-, umwelt- und menschenrechtspolitische Dimensionen aufweist. Leitvorstellung ist die Isonomie im Sinn gleicher Rechte aller internationalen Akteure.
Lesetipp
Warum das Rahmenabkommen gescheitert ist
von Daniel Brühlmeier | Juni 2022
Politikwissenschaftler René Schwok von der Universität Genève fragt nach den Gründen des einseitigen Abbruchs des InstA durch den Bundesrat und kommt zu einem für die Landesregierung wenig schmeichelhaften Ergebnis. Gleich in mehrfacher Hinsicht habe sie versagt.
Kolumne
La Grande Illusion
von Daniel Woker* | Februar 2022
In ihren Beziehungen zur EU gibt sich die offizielle Schweiz im Moment grossen Illusionen hin. Sie will nicht zur Kenntnis nehmen, dass die Welt sich seit Abschluss der bilateralen Abkommen 2002 und 2004 weitergedreht hat und wir gegenüber ‘Brüssel’ weder über Zeit für lange Verhandlungen noch über entscheidende Unterstützung einzelner Mitgliedsländer verfügen.
Kolumne
„120 Verträge mit der EU“ – Was Zahlen erzählen
von Christoph Wehrli | Januar 2022
„Wir haben rund 120 bilaterale Verträge mit der EU. Bei 110 davon haben wir keinerlei Probleme.“ Alt Bundesrat Adolf Ogi nennt, wie hier in einem NZZ-Interview (19.1.2022), nicht als einziger solche Zahlen. Was bedeuten sie für die Europapolitik der Schweiz, was besagen sie konkret – und treffen sie überhaupt zu?
Tücken der halben Integration in die EU
von Christoph Wehrli | Januar 2022
Neu veröffentlichte Dokumente belegen, wie unzufrieden der Bundesrat 1991 mit dem Verlauf der EWR-Verhandlungen war. Die Problematik der Suche eines Dritten Weges ist der schweizerischen Europapolitik in der bilateralen Phase erhalten geblieben.
Lesetipp
Deutsche Aussenpolitik vom Wiener Kongress bis Angela Merkel
von Daniel Brühlmeier | Januar 2022
Die zweibändige Darstellung von Gregor Schöllgen beleuchtet Höhen und, mit 1933-45, höllische Tiefen der deutschen Aussenpolitik. Angela Merkel nimmt in der vereinigten Bundesrepublik eine bedeutende Stellung ein.
Kolumne
Verbockte Europapolitik – Initiative als Befreiungsschlag?
von Rudolf Wyder | Januar 2022
Was tun, um politische Lähmung zu überwinden? Die Bundesverfassung kennt darauf mit dem Initiativrecht eine massgeschneiderte Antwort. Taugt sie auch im Fall der verfahrenen Europapolitik?
Editorial
Europapolitik – wie weiter? A Christmas Carol
von Christa Markwalder | Dezember 2021
Bald ist Weihnachten. Als Kinder schrieben wir in der Adventszeit jeweils unsere Wünsche auf einen Wunschzettel - in der Hoffnung sie würden am Heilig Abend schön verpackt unter dem Christbaum liegen. Nach dem einseitigen Verhandlungsabbruch des Bundesrats im letzten Mai zum institutionellen Abkommen hat er auch eine Wunschliste an die EU formuliert in der Hoffnung sie werde bald in Erfüllung gehen: Die Schweiz soll weiterhin am...