Die EU gibt sich ökologischen Schwung
von Christoph Wehrli | Dezember 2020
Mit ihrem «Green Deal» hat die Europäische Union ein übergreifendes Programm gestartet, das weit über sie hinaus bedeutsam werden soll. Sein Inhalt und seine Relevanz für die Schweiz waren Gegenstand einer virtuellen, aber durchaus lebendigen Aussenpolitischen Aula.
Lesetipp
Neues Standardwerk zu Beziehungen Schweiz–EU
von Daniel Brühlmeier | Dezember 2020
Wer genau wissen will, wie die Schweiz in vielen Bereichen fast mitgliedähnlich in die EU integriert ist, systematisch europäisches Recht nachvollzieht und welche Bedeutung der institutionelle Rahmenvertrag hat, für den/die ist das neue Buch „Schweiz – Europäische Union“ von Europarechtler Matthias Oesch geradezu Pflichtlektüre.
Lesetipp
Beziehungen unter Strom
von Markus Mugglin | Dezember 2020
Je länger die Schweiz nicht auf ein Stromabkommen mit der EU hinarbeitet, je mehr verliert sie ihre einst führende Rolle im europäischen Stromnetz mit negativen Folgen für die Energieversorgung, warnen Matthias Finger und Paul van Baal in „Beziehungen unter Strom“. Sie sind aber skeptisch, dass die Schweiz von ihrer „Hinhalte“-Politik abrückt.
Editorial
Schweiz – EU: Quo vadis, bilateraler Weg?
von Christa Markwalder | Dezember 2020
Der bilaterale Weg steht an einem Scheidepunkt: Entweder klären wir die offenen Fragen des Institutionellen Abkommens nun rasch und der Bundesrat leitet das Ratifizierungsverfahren ein oder wir riskieren, dass bestehende Abkommen nicht mehr aufdatiert werden und das Verhältnis Schweiz-EU in eine negative Erosionsspirale gerät.
Kolumne
Rahmenabkommen: Diskrepanz von Recht und Politik
von Thomas Cottier | Oktober 2020
Die Auseinandersetzung um das Rahmenabkommen ist von einer starken Diskrepanz zwischen Recht und Politik geprägt. Aus rechtlicher Sicht verbessert das Abkommen die Stellung und Einflussmöglichkeiten der Schweiz in Europa. Die Politik und viele Medien sehen nur Nachteile und befürchten einen Souveränitätsverlust. Wie ist diese Diskrepanz zu erklären?
Nach dem Nein zur Begrenzungsinitiative - Jetzt vom Defensiv- auf Zukunftsmodus wechseln
von sga-aspe | September 2020
Die Schweizerische Gesellschaft für Aussenpolitik ist erfreut über die deutliche Ablehnung der Begrenzungsinitiative der SVP und AUNS durch die Schweizer Stimmbevölkerung. Bundesrat und Parlament sollen nun zusammen mit Zivilgesellschaft und Wirtschaft nach den vielen erfolgreichen Abwehrkämpfen gegen die Attacken auf den bilateralen Weg vom Defensivmodus auf einen Zukunftsmodus wechseln, damit eine konstruktive und enge partnerschaftliche Zusammenarbeit mit der EU wieder möglich wird.
Tag der Aussenpolitik 2020: Europa- und Umweltpolitik an Wendepunkten
von Christoph Wehrli | September 2020
Der Tag der Aussenpolitik 2020 war der Blockade der schweizerischen EU-Politik und der Transformation in Richtung Nachhaltigkeit gewidmet. Bezüglich Rahmenabkommen hofft man auf eine Einigung mit Brüssel über auslegende Erklärungen. Die Bedeutung der EU dürfte sich nicht zuletzt zeigen, wenn es um die Neugestaltung des Verhältnisses von Gesellschaft und Umwelt geht.
Kolumne
Gute Jobs dank BGI-Nein und dann Bilaterale III
von Eric Nussbaumer | Juni 2020
Im September entscheiden wir über die Zerstörung oder über den Fortbestand des Bilateralen Weges. Mein Nein zur SVP-Begrenzungsinitiative (BGI) ist auch ein Ja zu neuen Bilateralen Verträgen: Die Bilateralen III.
Lesetipp
Ein entfremdetes Kind der Europapolitik
von Christoph Wehrli | April 2020
Felix E. Müllers «Kleine Geschichte des Rahmenabkommens» macht deutlich, welche Ideen und Interessen, Verzögerungsmanöver, Wendungen und auch Fehleinschätzungen zur heutigen Situation der Schweizer Europapolitik geführt haben.
Lesetipp
Vorschläge zur Rettung des Rahmenabkommens
von Markus Mugglin | Februar 2020
Eine gemeinsame Erklärung soll möglich machen, das Institutionelle Abkommen zwischen der Schweiz und der EU schmackhaft zu machen. Was sie enthalten könnte, dazu liegen neue Vorschläge vor. Bedenkenswert sind sie, ob sie genügen, um die innenpolitische Blockade zu beheben, ist offen.