Was ist der UNO-Sicherheitsrat?

«Hauptverantwortung für die Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit», Unterstützung der «friedlichen Beilegung von Streitigkeiten» (UNO-Charta). Einsatz von UNO-Friedenstruppen («Blauhelme»). Zwangsmassnahmen (Wirtschaftssanktionen, Autorisierung von militärischer Gewalt) bei «Bruch des Friedens» oder «Angriffshandlungen»

Wer ist dabei?

15 Mitglieder. 5 ständige mit Vetorecht: USA, Russland, China, Frankreich, Grossbritannien. 10 nichtständige, im Jahr 2023 Albanien, Brasilien, Ecuador, Gabun, Ghana, Japan, Malta, Mozambik, Schweiz, Vereinigte Arabische Emirate.

Wer präsidiert?

Präsidentschaft wechselt monatlich in alphabetischer Reihenfolge. Mai 2023: Schweiz.

Was ist auf der Agenda?

Rund fünfzig geographische und thematische Bereiche. Die Präsidentschaft präsentiert ein Monatsprogramm.

Wie wird entschieden?

Qualifiziertes Mehr (9 von 15 Mitgliedern). Vetorecht der 5 ständigen Mitglieder.

Wie wird kommuniziert?

Öffentliche Sitzungen live an UN TV
UNO-Pressemitteilungen

Wer vertritt die Schweiz?

Die Schweizer Vertretung («Mission») an der UNO in New York, für die Zeit des Mandats auf rund 70 Personen (inklusive Administration) aufgestockt. In Bern die UNO-Abteilung des EDA (UNA). Für spezielle Sitzungen reisen ExpertInnen aus Bern nach New York, für Sitzungen auf Minister- oder Staatschefs-Ebene ein Mitglied des Bundesrates oder der Bundespräsident.

Schweiz im Sicherheitsrat 21/2023

von jaeschlimann | Mai 2023

Peacekeeping Afrika, Schutz der Zivilbevölkerung PoC, Sudan, Israel-Palästina

13 Fragen an Richard Gowan

von jaeschlimann | Mai 2023

Richard Gowan von der International Crisis Group in New York über die Handlungsfähigkeit des UNO-Sicherheitsrats, die Schweizer Präsidentschaft und die strategische Zukunft Europas.