Wie entscheidet die Schweiz?

Erarbeitung der Schweizer Positionsbezüge durch das EDA in permanenter Konsultation innerhalb der Bundesverwaltung mit dem seit Jahren bewährten internen elektronischen Werkzeug «CH@World». Einschaltung des Departementschefs oder des Gesamtbundesrats bei Geschäften von höherer Tragweite. Das gilt zwingend bei der Verhängung von Zwangsmassnahmen (Sanktionsbeschlüsse). In diesen Fällen sollen die Präsidenten der aussenpolitischen Kommissionen vorgängig konsultiert werden. Entscheide dieser Art müssen zuweilen sehr rasch gefällt werden.

Schweiz im Sicherheitsrat KW 15-2024

von Johann Aeschlimann | April 2024
Themen der Woche: Palästina / Kolumbien / Ukraine/ Guyana / Südsudan/ GA-Debatten zu Vetos

Schweiz im Sicherheitsrat / KW 14-2024

von Johann Aeschlimann | April 2024
Themen der Woche: Gaza, Israel-Iran-Syrien, Myanmar, Kinder in bewaffneten Konflikten CAC, Cybersicherheit