Aufrüstung? - Der Reflex greift zu kurz

Reflexe sind gedankenlose Automatismen. Sie können einer Situation oder Entwicklung durchaus angemessen sein, müssen aber nicht. Auf jeden Fall ist es nicht falsch, dem Reflex Reflexionen folgen zu lassen, die zu einem anderen Ergebnis führen können. Was könnte das im Falle des jüngsten Krieges in Europa sein?

Die eine Reflexion zieht in Betracht, dass wir zum ersten Mal in der Geschichte der Menschheit daran sind zu erleben, wie eine militärische Grossmacht mit zivilen Mitteln in ihre Schranken verwiesen werden kann. Der Westen (USA und EU) hat die Aggression Russlands nicht mit Waffen gekontert, obwohl er militärisch weit überlegen ist. Er hat - aus guten Gründen - Wirtschafts-Sanktionen den Vorzug gegeben. Er hat sie in seltener Einmut und mit hohem Tempo beschlossen. Die Wirkung bleibt nicht aus und wird für den Aggressor ständig schmerzhafter. Das hat natürlich auch für den Westen seinen Preis, aber gemessen an dem, was eine militärische Antwort an tödlicher Zerstörung gekostet hätte, ist das marginal. Von einer möglichen Eskalation in den Atomkrieg gar nicht erst zu reden. Das ist für sich allein schon einmal eine wesentliche Erkenntnis. Das grösste Opfer, das ist nicht zu bestreiten, erbringt die Bevölkerung der Ukraine, aber das wäre bei einer militärischen Antwort erst recht und in viel grösserem Ausmass der Fall gewesen. Die USA und die EU haben nicht reflexartig reagiert (also nicht militärisch), sondern reflektiert (also zivil).

Ökonomische Basis der Oligarchie gerät ins Wanken

Für Russland werden die Auswirkungen der Sanktionen katastrophal sein und zwar auch mittel- und langfristig. Seine ohnehin bescheidene Wirtschaftskraft wird erheblich geschwächt, die ohnehin bescheidene Lebensqualität der Bevölkerung weiter sinken. Der wichtigste Trumpf der russischen Wirtschaft (Gas- und Ölexporte) wird innert weniger Jahre nicht mehr stechen, denn Europa hat begriffen, dass es diese Abhängigkeit politisch erpressbar macht. Ersatz durch produktive Branchen kann das russische Regime innert nützlicher Frist nicht beschaffen. Das bedeutet, dass die ökonomische Basis der Oligarchie ins Wanken gerät. Der autoritäre Herrscher Putin wird von den Kleptokraten bald nicht mehr als Beschützer ihrer Interessen wahrgenommen, sondern als deren Gefährder. Und weil der schnelle Triumph auf dem Schlachtfeld ausgeblieben ist, werden die im russischen Gesellschaftsgefüge nistenden Spaltpilze zusätzliche Sprengkraft entwickeln. Ob und wie lange Putin mit den wachsenden Widerständen im Innern noch fertig werden kann, ist im Moment nicht abzuschätzen. Hingegen darf die Prognose gewagt werden, dass die militärische Grossmacht Russland dem übermächtigen zivilen Feind nicht gewachsen sein wird.

Verteidigungsunion heisst nicht Aufrüstung

Eine zweite Reflexion, die den Aufrüstungsreflex hinter sich lässt: Die EU muss ergänzend zu dem, was sie schon ist, eine Verteidigungsunion werden. Deswegen brauchen die Mitgliedstaaten aber nicht aufzurüsten, denn zusammengezählt sind ihre Militärausgaben viel höher als die russischen. Eine richtig konzipierte Verteidigungsunion wäre unter dem Strich sogar günstiger zu haben als die jetzigen nationalen Armeen. Diese Schlussfolgerung drängt sich als Lehre aus dem russischen Krieg gegen die Ukraine auf. Aber nicht nur daraus. Sie ergibt sich zusätzlich aus dem Verhalten der Schutzmacht USA. Die hat sich zwar noch einmal unmissverständlich auf die Seite Europas gestellt, mit den abgesprochenen Sanktionen und mit der von ihr geführten NATO, aber sie ist strategisch auf dem Rückzug. Seit längerem und ganz offen verkündet. Die USA haben China als ihren neuen Feind definiert. Sie wenden sich vom atlantischen dem pazifischen Raum zu und erwarten von den europäischen Staaten, mehr Verteidigungsverantwortung für Europa zu übernehmen. Das wird geschehen, weil es geschehen muss, und entspricht der selbstbewussten Haltung eines Kontinents, der seine Sicherheitsordnung selbst bestimmt. Die EU ist eine ökonomische Weltmacht mit eigenen Sicherheitsinteressen, die keineswegs immer deckungsgleich sind mit denjenigen der USA. In Zukunft sicher weniger als in der Vergangenheit.

Es lässt sich eine dritte Reflexion hinzufügen. Sie betrifft die Schweiz. Auch hier wird von bürgerlicher Seite reflexartig mehr Geld für die Armee verlangt. Aber auch hier müssen die Reflexionen darüber hinausweisen. Die Schweiz sollte sich der zu erwartenden europäischen Verteidigungsgemeinschaft gegenüber offen zeigen. Auch für sie liesse sich diese Strategie mit einer Abrüstungsperspektive verknüpfen. Dies erst recht dann, wenn eine Verteidigungsunion nicht nur die Antwort auf eine mögliche militärische Aggression wäre, sondern auch auf die real existierenden zivilen Gefahren wie Klimakatastrophen oder Cyberattacken auf sensible Infrastrukturen.