Kohäsionsbeitrag an EU freigeben
von sga-aspe | Oktober 2021
Im Schlussspurt der Herbstsession haben Ständerat und Nationalrat gegen die chronischen Anti-EU-Stimmen der SVP und einzelnen Stimmen der „Mitte“-Partei dem Kohäsionsbeitrag zugestimmt. Vorstandsmitglieder der SGA-ASPE haben die Debatte im Nationalrat geprägt. Hier Auszüge aus deren Voten.
Der europapolitische Ball bei der ratlosen Schweiz
von Christoph Wehrli | September 2021
Nach dem Abbruch der Verhandlungen über ein institutionelles Abkommen mit der EU bleibt unklar, was die Schweiz wie erreichen will. In einer aussenpolitischen Aula wurde begründet, inwiefern einerseits eine längerfristige Klärung und Aufklärung, anderseits eine kurzfristige Schadensbegrenzung notwendig sei.
Brexit, Tandem, Blöcke und Dynamiken in der EU
von Christoph Wehrli | Mai 2021
Grossbritannien wirkte in der EU meistens als Integrationsbremse, aber auch als dritte Kraft im Verhältnis Deutschland – Frankreich. In einer online durchgeführten Aussenpolitischen AULA hat Claire Demesmay ausgeführt, wie dieses Tandem nach dem Brexit neue Dynamiken entwickeln kann, wenngleich es immer wieder Gegenkräfte hervorruft.
Das Rahmenabkommen – Chance für die Demokratie?
von Christoph Wehrli | April 2021
An einer Online-Veranstaltung der SGA hat Thomas Pfisterer ausgeführt, welche Chancen das Institutionelle Abkommen Schweiz – EU (InstA) für die europapolitische Mitwirkung des Parlaments und für die Demokratie überhaupt bieten würde. «Mitte»-Präsident Gerhard Pfister stimmte ihm in vielem zu, ohne deswegen seine Skepsis gegenüber dem Abkommen aufzugeben.
Vereinigtes Königreich und Schweiz – zwei Modelle der Zusammenarbeit mit der EU
von sga-aspe | Januar 2021
Der Schweizer Think-Tank Avenir Suisse stellt nun in einem nüchternen Vergleich den Status der EU-Mitgliedschaft den Situationen in post-Brexit-UK und der Schweiz gegenüber. Anschaulich lässt sich so darstellen, dass die Schweiz viele Vorteile geniesst, die sonst nur EU- oder EWR-Mitgliedern vorbehalten sind.
Kolumne
L’Europe puissance, victime de l’élection de Joe Biden?
von Gilbert Casasus | November 2020
L’Europe puissance sera-t-elle la victime de l’élection de Joe Biden à la présidence des États-Unis ? Formulée en ces termes, cette question peut surprendre, d’autant que la majorité des dirigeants européens n’a pas caché sa satisfaction à l’annonce de la défaite de Donald Trump.
Atomare Rüstung ohne politische Regeln
von Christoph Wehrli | Februar 2020
Oliver Thränert, Experte für Sicherheitspolitik, hat in der Aussenpolitischen Aula ein fast vergessenes Thema in Erinnerung gerufen: Das System zur Verhinderung eines Atomkriegs hat sich weitgehend aufgelöst. Neue Nuklearmächte und neue Technologien verlangen für die Rüstungskontrolle neue Ansätze, wie sie noch kaum in Sicht sind.
Von Schweizer Visionen in der Aussenpolitik
von Christoph Wehrli | November 2019
Die von Bundesrat Ignazio Cassis in Auftrag gegebene «Aussenpolitische Vision Schweiz 2028» ist umstritten. In einer Aussenpolitischen Aula der SGA wurde sie teilweise als einseitig und zugleich als wenig visionär kritisiert.
Fakten des bilateralen Verhältnisses
von Patrick Dümmler | November 2019
Fünf Bilder erklären, wie wichtig die EU für die Schweizer Wirtschaft ist. Sie ist der wichtigste Handelspartner. Das Kräfteverhältnis ist aber asymmetrisch. Für die Schweiz ist die EU viel wichtiger als umgekehrt die Schweiz für die EU.