Editorial
Nächstes Mal bitte besser!
von
Rudolf Wyder, Vizepräsident der SGA-ASPE
|
Oktober 2023
Was Aussenpolitik und zumal Europapolitik anbelangt, ist die zu Ende gehende Legislatur eine Legislatur zum Vergessen. Dass das Umfeld komplexer, anspruchsvoller, gefährlicher, die Konkurrenz härter geworden ist, entzieht sich unserem Einfluss. Wie wir uns global und europäisch positionieren, liegt hingegen ganz in unserer Hand. Und hier müssen wir in der neuen Legislatur dringend über die Bücher.
Editorial
Schweiz wohin?
Roland Fischer, Nationalrat, Präsident SGA-ASPE
Roland Fischer, Nationalrat, Präsident SGA-ASPE
|
Juni 2023
Seit diesem Jahr ist die Schweiz für zwei Jahre nichtständiges Mitglied im UNO-Sicherheitsrat. Der Einsitz in einem der zentralen Organe der Weltpolitik ist Ausdruck einer weltoffenen Schweiz. Er zeigt das Bild einer Schweiz die Verantwortung übernimmt und die sich gemäss ihrem in der Verfassung niedergeschrieben Staatszweck für eine dauerhafte Erhaltung der natürlichen Lebensgrundlagen und für eine friedliche und gerechte internationale Ordnung einsetzt.
Editorial
La Suisse au Conseil de sécurité
von
Laurent Wehrli
|
Dezember 2022
Dès le 1er janvier 2023 et pour une période de deux ans, la Suisse sera l’un des membres non permanents du Conseil de Sécurité de l’Organisation des Nations Unies (ONU). C’est une occasion unique d’agir ainsi au niveau central de la gouvernance internationale. La Suisse entend s’engager en particulier pour une paix durable, la protection des populations et la sécurité climatique.
Editorial
Neutralität neu fokussieren
von
Rudolf Wyder
|
September 2022
Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine hat eine überholt geglaubte Diskussion neu aufleben lassen: jene um die schweizerische Neutralität. Mit dem bundesrätlichen Entscheid vom 7. September, nichts zu entscheiden, ist die Sache mitnichten erledigt. Und das Thema darf nicht den Nostalgikern überlassen werden.
Editorial
Einsitz im UNO-Sicherheitsrat als Chance
von
SGA Präsident Roland Fischer
|
Juni 2022
Am 9. Juni 2022 hat die UNO-Generalversammlung die Schweiz zum ersten Mal als nichtständiges Mitglied in den UNO-Sicherheitsrat gewählt. Die Schweizerische Gesellschaft für Aussenpolitik (SGA-ASPE) begrüsst die Wahl der Schweiz in den Sicherheitsrat.
Editorial
Imperialer Angriffskrieg gegen die Ukraine
von
Christa Markwalder
|
Mai 2022
Seit über zwei Monaten tobt der grausame Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine. Jeden Tag erreichen uns neue entsetzliche Nachrichten über Zerstörung, Tod und Vertreibung in der Ukraine. Auch die Schweiz ist angehalten, die Ukraine in ihrem Widerstand zu unterstützen und mitzuhelfen, der russischen Kriegsmaschinerie den Nährboden zu entziehen.
Editorial
Clairement un Plus pour la Paix
von
Laurent Wehrli
|
Februar 2022
L’année 2022 sera particulière dans l’Histoire de la Diplomatie suisse, car, sauf surprise de dernière minute, notre pays sera élu en juin prochain par l’Assemblée générale de l’ONU pour occuper pendant les deux prochaines années un des sièges non-permanent du Conseil de sécurité de l’ONU.
Editorial
Europapolitik – wie weiter? A Christmas Carol
von
Christa Markwalder
|
Dezember 2021
Bald ist Weihnachten. Als Kinder schrieben wir in der Adventszeit jeweils unsere Wünsche auf einen Wunschzettel - in der Hoffnung sie würden am Heilig Abend schön verpackt unter dem Christbaum liegen. Nach dem einseitigen Verhandlungsabbruch des Bundesrats im letzten Mai zum institutionellen Abkommen hat er auch eine Wunschliste an die EU formuliert in der Hoffnung sie werde bald in Erfüllung gehen: Die Schweiz soll weiterhin am...
Editorial
Unser heimlicher Nationalfeiertag
von
Rudolf Wyder
|
September 2021
Gedenktage und Jubiläen sind nicht harmlos. Sie prägen das Selbstbild. Das hat Konsequenzen. Gerade auch für die Aussenbeziehungen der Schweiz.
Editorial
Demokratische Mitsprache in der Europapolitik
von
Christa Markwalder
|
Juli 2021
Der Entscheid, die Verhandlungen zum institutionellen Rahmenabkommen (InstA) einseitig zu beenden, fällte der Bundesrat am 26. Mai einsam in seinem Sitzungszimmer – ohne Mitentscheidung von Parlament, Kantonen und Stimmbevölkerung. Der Bundesrat konsultierte zwar die zuständigen aussenpolitischen Kommissionen von National- und Ständerat sowie die Konferenz der Kantonsregierungen. Doch inhaltlich machte er mit dem Weglaufen vom Verhandlungstisch genau das Gegenteil dessen, was die APKs und die Kantone von der Regierung gefordert hatten. Dreist setzte sich der Bundesrat über Teile seines Wahlkörpers und über die Meinung der Kantonsregierungen hinweg. Innenpolitisch mangelt es diesem Entscheid klar an demokratischer Legitimation.