Europa – ein Prozess von Krisen und Aufbau

Gilles Grin, Direktor der Monnet-Stiftung, gibt in einer Publikation einen Überblick über die Geschichte der europäischen Integration. Zu dieser gehören Krisen ebenso wie die Entwicklungsschübe.

Ein gewisser Kontrast: Man tut sich in der Schweiz schwer damit, europapolitische Perspektiven zu entwickeln, ja die EU überhaupt realistisch wahrzunehmen - und schon 1957 hatte die Universität Lausanne eine Professur für europäische Integration errichtet. Deren Inhaber, Henri Rieben, stand in enger Beziehung mit dem Franzosen Jean Monnet, einem der «Väter» des Föderationsprozesses. Von Monnet stammte die Konzeption der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl, er leitete von 1952 bis 1955 deren Hohe Behörde, eine Vorläuferin der EU-Kommission, und gründete dann das Aktionskomitee für die Vereinigten Staaten von Europa – mit Verwaltungssitz in Lausanne. 1978 übergab er seinen Nachlass einer dort gegründeten Stiftung. Die Fondation Jean Monnet pour l’Europe, der zudem eine bestehende Forschungsstelle eingegliedert wurde, hat sich, auch dank Archivalien von weiteren Persönlichkeiten sowie Bild- und Tonquellen, zu einem besonderen Dokumentationszentrum für die europäische Integration und die Beziehungen Schweiz – EU entwickelt. Dieses dient der Forschung und auch der universitären Lehre, bringt Publikationen heraus und führt aktuelle Veranstaltungen durch.

Wellenbewegungen

Eine neue Schrift von Gilles Grin, Direktor der Stiftung und Mitglied des SGA-Vorstands, befasst sich mit der «construction européenne» als Ganzem, mit ihrer Geschichte und der heutigen Situation. Der Text beruht auf Vorlesungen an der Universität, hat nicht den Charakter eines systematischen Handbuchs, ist indessen überschaubar und gut verständlich. Vorweg: Der Autor befasst sich wenig mit den Institutionen und Verfahren als solchen und geht auch auf die einzelnen Sektorpolitiken nur so weit ein, als diese für die Entwicklung der Gemeinschaft bezeichnend sind. Besondere Beachtung schenkt er der geopolitischen Dimension, den grundsätzlichen Merkmalen des neuartigen Gebildes, dessen Wachstum im Äussern und wie im Innern, den überwundenen und den aktuellen Problemen.

«La construction européenne résulte directement de la déconstruction de la première partie du XX^e siècle», schreibt Grin im Rückblick auf die Perioden des Gleichgewichts, der Vorherrschaft, der Kriege und Weltkriege. Und Monnet hielt 1976 fest: «J’ai toujours pensé que l’Europe se ferait dans les crises et qu‘elle serait la somme des solutions qu’on apporterait à ces crises.» In einem Kapitel wird die Integration denn auch plausibel als Reihe sich abwechselnder Phasen von Krise und Aufschwung dargestellt. Das Scheitern der Europäischen Verteidigungsgemeinschaft 1954 lässt sich als „échec fondateur“ bezeichnen, da die sechs beteiligten Staaten kurz darauf die Weichen zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft legten. Dies entsprach Monnets Vorstellung von einem Vorgehen mit festem politischem Ziel, aber in Schritten, „par des réalisations concrètes créant d’abord une solidarité de fait“.

Die Aufbauphasen ergaben sich selbstverständlich nicht strikt gesetzmässig aus Schwierigkeiten oder Stagnation. Die nach dem Wirtschaftseinbruch von 1974 einsetzende „Eurosklerose“ dauerte gut zehn Jahre, bis Kommissionspräsident Jacques Delors das Programm zur Vollendung des Binnenmarkts lancierte. Auf die Coronakrise reagierte die EU demgegenüber unmittelbar mit einem „Wiederaufbaufonds“, der weit über den Schadenausgleich hinauswirkt und durch die Finanzierung über Schulden auch das gemeinsame Instrumentarium erweitert.

Man könnte umgekehrt auch fragen, ob Erfolge ihrerseits Krisenpotenzial enthielten. So hat sich aus der grossen Osterweiterung ab 2004 eine Belastung des inneren Zusammenhalts ergeben. Den politischen Aspekt der gegenwärtigen Krise, das Erstarken von Gegenbewegungen zur immer engeren Integration, betrachtet Gilles Grin indessen mehr als Folge innerer Probleme der Mitgliedstaaten denn als Reaktion auf ein Übermass an zentralem Regelungsanspruch. Die Union diene als Sündenbock, leide allerdings auch an ihrer Distanz zu den Bürgerinnen und Bürgern. Den Brexit, den wohl grössten Rückschlag für ein stärkeres Europa, stellt er in den Kontext der schon früher schwankenden oder halbherzigen Haltung Grossbritanniens zum Zusammenrücken des Kontinents.

Weiterhin eine Mischform

Der Autor schreibt, wie von ihm zu erwarten, spürbar als „Europäer“, bleibt aber oft deskriptiv und hält sich mit grossen Theorien zurück. Er ordnet die EU ein als Mischung aus einem föderativen System (mit Übertragung nationalstaatlicher Souveränität) und intergouvernementalem Gebilde (auf traditionell-völkerrechtlicher Basis). Er zeichnet nach, wie bald das eine, bald das andere Prinzip überwog und wie beispielsweise noch die Antwort auf die Finanz- und Eurokrise formell in zwischenstaatlichen Konstrukten (Fiskalpakt und Stabilitätsmechanismus) bestand. Auf einen „Superstaat“ steuere die EU nicht zu.

Die Beziehungen der Schweiz zur EU sind in der „construction européenne“ kein Thema. Mit ihnen hat sich Gilles Grin in einer eigenen Schrift befasst, die letztes Jahr erschienen ist. Die zeitgeschichtliche Darstellung behandelt auch die „Krise des bilateralen Wegs“, das Scheitern des institutionellen Abkommens allerdings erst als Möglichkeit - und schon gar nicht zeichnet sich ein Aufschwung am Horizont ab.

Gilles Grin: Construction européenne. La révolution d’un continent. Lausanne 2021. 186.S. Gratis-Download: jean-monnet.ch
Gilles Grin: Suisse – Europe. Une perspective historique. Lausanne 2020. 77 S. Gratis-Download: jean-monnet.ch