Themen der Woche: Syrien, Sudan, Zentralasien, Georgien

Im Vorfeld eines Gipfeltreffens der EU-Staats- und Regierungschefs hat das deutsche Fernsehen ARD über «Europas Machtmaschine» berichtet. Der kleine Film lädt zu weiterführenden Betrachtungen ein, sogar aus dem Blickwinkel der Schweiz. Der Titel lautet: «Der Gipfel. Einblick in Europas Machtmaschine». Und entgegen dem fast martialischen Titel geht es zu Beginn recht leichtfüssig zu und her. Luxemburgs Premierminister Xavier Bettel...

Themen der Woche: Hunger, Ukraine, Kolumbien

Als ich kürzlich ChatGPT die hinterhältige Frage stellte, ob die „immerwährende Neutralität“ in der schweizerischen Bundesverfassung erwähnt sei, antwortete die „intelligente“ Maschine: „Die Neutralität der Schweiz wird durch mehrere Artikel der Bundesverfassung geschützt. Der wichtigste Artikel in diesem Zusammenhang ist Artikel 2, der die Verpflichtung zur Wahrung der Neutralität und Unabhängigkeit der Schweiz (…)...

Der Bundesrat hat seine «Strategie der internationalen Zusammenarbeit 2025-2028» (IZA) vorgelegt und lädt zur Vernehmlassung ein. Die SGA-ASPE wird sich daran beteiligen, die Vorbereitungen dazu sind im Gange. Wir werden mehrere Diskussionsbeiträge zum Thema veröffentlichen. Den Anfang macht unser Vorstandsmitglied Markus Mugglin. Er bedauert das mangelnde Medieninteresse und weist darauf hin, dass im Vorschlag der Regierung die IZA-Mittel nominell zwar steigen, gemessen an der Wirtschaftskraft jedoch auf den tiefsten Stand seit über zehn Jahren sinken.

Themen der Woche: Syrien humanitärer Zugang, Künstliche Intelligenz KI, Internationaler Strafgerichtshof ICC, Ukraine, Libanon

In einem Konflikt zwischen zwei Nationen ist die Schweiz zur Neutralität verpflichtet, wie sie das im Beitrittsgesuch des Bundesrates zur UNO zum Ausdruck bringt. Diese Neutralitätserklärung bezieht sich aber nur auf den militärischen Kontext. Wenn das humanitäre Völkerrecht verletzt wird, kann sich die Schweiz darum nicht auf die Neutralitätserklärung beziehen. Sie ist aufgrund des internationalen Rechts verpflichtet, sich für die...

Themen der Woche: Kinder und bewaffnete Konflikte CAAC, Iran JCPOA, Haiti, Israel-Palästina

Themen der Woche: Mali, Kongo DRC, Somalia, Israel-Palästina, Golan, Syrien, Ukraine, Gender und Terrorbekämpfung

Themen der Woche: Sudan, Südsudan, Libyen, Zentralafrikanische Republik, Afghanistan, Schifffahrt (Golf von Guinea), Somalia, Ukraine, Israel-Palästina